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Vergeltungszölle drohen

Airbus-Subventionsstreit in WTO geht nach EU-Antrag weiter

Airbus-Mitarbeiter arbeiten im Bremer Werk am Flügel eines A350. Foto: Carmen Jaspersen
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Airbus-Mitarbeiter arbeiten im Bremer Werk am Flügel eines A350. Foto: Carmen Jaspersen

Genf (dpa) - Auf Verlangen der Europäischen Union geht der seit 14 Jahren andauernde Airbus-Subventionsstreit in der Welthandelsorganisation (WTO) weiter. Die EU hofft, damit milliardenschwere Vergeltungszölle abzuwenden.

Der Streitschlichtungsausschuss setzte am Montag ein sogenanntes Panel ein, das auf Antrag der EU die lückenlose Umsetzung aller WTO-Auflagen feststellen soll.

WTO-Schiedsrichter hatten illegale Airbus-Subventionen gerügt und im Frühjahr abschließend festgestellt, dass die EU sie nicht wie zugesagt völlig abgeschafft hatte. Sie sprachen den USA das Recht auf Sanktionen zu. Ein WTO-Gutachter arbeitet bereits daran, die Höhe der Sanktionen festzulegen. Airbus-Konkurrent Boeing spricht von Milliardenausfällen wegen der EU-Subventionen.

Die Einrichtung des neuen Panels war Formsache. Die USA hatten einen ersten Antrag abgelehnt, konnten einen zweiten aber nach den Statuten der WTO nicht verhindern.

Bei den Subventionen ging es um Anschubfinanzierungen verschiedener EU-Regierungen, auch der deutschen, für die Produktion bei Airbus. Die EU hat ihrerseits die USA wegen illegaler Subventionen für Boeing verklagt. In dem Fall steht ein abschließendes Urteil noch aus.

Der Fall bei der WTO

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