Waffenembargo: Operation "Unified Protector" angelaufen

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Brüssel - Die NATO hat am Mittwoch mit der Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen begonnen. Wie der kanadische Brigadegeneral Pierre St. Amand in Brüssel mitteilte, ist die Operation “Unified Protector“ angelaufen.

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Zunächst sechs Kriegsschiffe patrouillieren vor der libyschen Küste. Weitere 16 Schiffe seien dem Bündnis von den Mitgliedsstaaten angeboten worden. Die Türkei, das einzige muslimische NATO-Mitglied, sei “integraler Bestandteil der Seeblockade“, sagte St. Amand. Neben der Türkei, die insgesamt vier Fregatten und ein U-Boot angeboten hat, beteiligen sich die USA, Rumänien, Italien, Kanada, Spanien, Großbritannien und Griechenland an der Militäroperation. Deutschland zog nach der Entscheidung der NATO, das UN-Embargo gegen Libyen durchzusetzen, seine Streitkräfte aus der Mittelmeerregion zurück. Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin mitteilte, betrifft dies sowohl die Seeeinheiten als auch die deutschen Soldaten an Bord von AWACS-Aufklärungsflugzeugen. Hintergrund der Entscheidung ist die Ankündigung Deutschlands, nicht an Militäraktionen gegen Libyen teilzunehmen.

Stattdessen wird der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ausgeweitet. Bis zu 300 deutsche Soldaten sollen künftig an Bord von AWACS-Überwachungsflugzeugen am Hindukusch eingesetzt werden, beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin. Unterdessen zeichnet sich nach Einschätzung von Diplomaten ein Kompromiss über eine Einbindung der NATO in die Militäroperation zum Schutz von Zivilisten in Libyen und die Durchsetzung eines Flugverbots ab. Demnach könnte ein politisches Komitee von Außenministern aus dem Westen und arabischen Staaten die Militäroperation auf Grundlage der NATO-Strukturen führen. Einige NATO-Mitglieder hätten dazu bereits ihr Einverständnis gegeben, hieß. 

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dapd

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