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Chemieunfall in Frankfurt: Feuerwehr sperrt zwei Stadtteile für den Verkehr komplett

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KOMMENTAR VON INNSALZACH24.DE-REPORTER HEINZ SEUTTER

Zahlreiches Publikum bei einer Ratssitzung ist gut, aber...

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Sowohl beim Thema der Mittelschulen ...
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Waldkraiburg - Es ist schön, wenn ein zahlreiches Publikum eine Stadt- oder Gemeinderatssitzung mitverfolgt. Sie sollten dies dann aber auch in Ruhe tun, denn das ist wichtig für ein ordentliches Funktionieren eines solchen Gremiums, findet innsalzach24.de-Reporter Heinz Seutter.

"Bitte unterlassen Sie das Klatschen und sonstige Zwischenrufe. Sie können die Sitzung gerne mitverfolgen, aber das hier ist keine Theatervorstellung", musste Waldkraiburgs Bürgermeister Robert Pötzsch im Rahmen der jüngsten Stadtratssitzung dort die zahlreich erschienenen Zuhörer ermahnen. Die hielten sich dann auch widerspruchslos umgehend daran. 

Zahlreiches Publikum bei wichtigen Themen in Stadt- und Gemeinderäten ist gut und wichtig, sollte ich aber auch ruhig verhalten und das Gremium nicht beeinflussen, findet innsalzach24.de-Reporter Heinz Seutter.

Sie waren erschienen, da es an diesem Tag um die Zukunft der Franz-Liszt und der Dieselschule ging. Wie das Gremium schließlich beschloss, sollen beide Mittelschulen zwar eigenständig bleiben, aber einen gemeinsamen Standort bekommen. Diese Entscheidung wollten auch die zahlreichen Zuhörer mitverfolgen, überwiegend betroffene Eltern als auch Schüler. Ihre Zustimmung zu einzelnen Redebeiträgen hatten sie dabei auch mit Applaus für die jeweiligen Stadträte bekundet. 

Zahlreiches Publikum bei wichtigen Themen ist gut und richtig, aber ...

Nun ist Publikum bei den Sitzungen der gemeindlichen Entscheidungsgremien, gerade wenn es zahlreich erscheint, grundsätzlich etwas Gutes. Wenn sich mehr Leute für die kommunale Politik in ihrer Gemeinde interessieren, ist das nur begrüßenswert. Aber es ist dann auch wichtig und notwendig, dass die Sitzungen in einer ruhigen Weise verfolgt werden. 

... als auch vor allem, wenn es um das Waldbad ging, wurde es voll im Sitzungssaal des Waldkraiburger Rathauses.

Ich habe schon einige Stadt- und Gemeinderatssitzungen mit so zahlreichem Publikum miterlebt. Etwa, wenn es in Waldkraiburg im Stadtrat oder einem Ausschuss um die Zukunft des von vielen geliebten und geschätzten Waldbades ging oder in Polling um die Frage, wo eine neue Krippe entstehen soll. 

Auch wenn es erst einmal nett klingen mag, wenn Zuhörer für Redebeiträge applaudieren: Das kann sehr schnell zu einer sehr unschönen Dynamik führen. Dann nämlich, wenn auf der anderen Seite nicht genehmen Rednern missgestimmtes Getuschel und sogar Zwischenrufe entgegentönen. Dabei entsteht dann rasch eine sehr angespannte und geradezu unangenehme Atmosphäre. 

Räte sollten bei ihren Entscheidungen an alle Bürger denken können

Verstehen Sie mich bitte nicht falsch: Wie gesagt, ich finde es grundsätzlich gut, wenn sich mehr Menschen für die Entscheidungsfindung in ihrem Stadt- oder Gemeinderat interessieren. A ber es sollte bereits reichen, wenn Sie schon durch ihre bloße Anwesenheit die Wichtigkeit eines Themas demonstrieren.

Denn sonst besteht die Gefahr, dass Redebeiträge, mehr als sonst, nur gehalten werden, um den Applaus des anwesenden Publikums auszukosten und weniger, um Kompromisse und sinnvolle Lösungen zu finden. Oder aber das weniger selbstbewusste Naturen sich bei einer unpopulären Entscheidung so beeinflussen lassen. Vor allem aber besteht die Gefahr, dass wer eine Entscheidung in seinem Sinne erwirken will, dafür nur eine ausreichend große Gruppe an Zuhörern in eine Sitzung mitbringen muss, um die Stimmung in seinem Sinne zu beeinflussen.

In Deutschland und Bayern gibt es nunmal ein System der repräsentativen und nicht der direkten Demokratie. Das bedeutet, die Räte in Stadt- und Gemeinderäten wurden immer auch von allen Bürgerinnen und Bürgern einer Gemeinde gewählt. Daher sollten sie bei ihren Entscheidungen all deren Wohl und Bestes zur Grundlage nehmen und nicht durch Applaus und Zwischenrufe beeinflusst werden. 

Verfasst von Heinz Seutter (heinz.seutter@ovb24.de)

Dieser Kommentar muss nicht die Ansicht der gesamten Redaktion widerspiegeln.

Quelle: rosenheim24.de

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