Meinung
Industriekapitäne gehen auf Regierung los: So verstolpert die Ampel die Zeitenwende
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Autor Georg Anastasiadis schließen - Weitere
Deutschlands „Zeitenwende“ ist eine Schnecke: Sieben quälende Wochen vergingen, bis nach der Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zur Wiederinbetriebnahme eingemotteter Kohlekraftwerke der erste Meiler ans Netz ging.
Da dampften Italiens Kühltürme schon seit Monaten wieder unter Volllast, um kostbares Gas zu sparen. Noch krasser das Getrödel bei den Atomkraftwerken: Obwohl inzwischen jedes Kind weiß, dass ohne Kernkraft in Deutschland die Lichter ausgehen könnten, „erwägt“ der Kanzler erst jetzt, nach Monaten des Lavierens (und Schonens des grünen Koalitionspartners), den vorübergehenden Weiterbetrieb einiger AKWs.
Es darf nicht sein, dass der Ampelregierung grüne Befindlichkeiten wichtiger sind als die Rettung des Industriestandorts. Kein Wunder, dass dem Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie jetzt der Kragen platzt. Schon aus gesundem Eigeninteresse fassen die Wirtschaftsverbände die Regierung üblicherweise nur mit Samthandschuhen an. Dass Siegfried Russwurm diese jetzt auszieht, zeigt die Verzweiflung der Industriekapitäne über drohende Produktionsstopps und die Gemütlichkeit, mit der die Koalition auf die „größte Energiekrise seit Bestehen der Bundesrepublik“ reagiert. Noch immer werden bei uns gewaltige Mengen an Gas in Strom umgewandelt, statt jetzt die Speicher für einen kalten Winter zu füllen. Putin gefällt es, wenn sich Deutschland auf diese Weise noch mehr als nötig zum Spielball des Kremls macht.
Auch Betriebe, die von Gas auf Öl umsteigen wollen, erleben gerade ihr blaues Wunder mit der deutschen Bürokratie. Lange Genehmigungsverfahren bremsen den Ausstieg aus Putin-Gas aus. Maßgeblich mitzuverantworten hat all das der neue Lieblingspolitiker der Deutschen, der eloquente grüne Superstar Robert Habeck. Doch die Zeit der schönen Reden ist lange schon vorbei. Sparappelle an die Bürger reichen nicht. Jetzt müssen politische Entscheidungen her, und zwar mit Tempo.