Trumps irre Show nach dem Treffen mit Putin
Seit Tagen irritiert Donald Trump mit Klarstellungen und Dementis zum Treffen mit Kremlchef Putin. Sein Fazit: Es war einfach großartig - So großartig, dass der US-Präsident gleich ein zweites will. Und er freut sich auf seine Wiederwahl.
Washington - US-Präsident Donald Trump hat inmitten der Kontroverse über seine Russland-Äußerungen eine weitere Begegnung mit Kremlchef Wladimir Putin angekündigt. „Ich freue mich auf unser zweites Treffen, damit wir damit beginnen können, einige der vielen diskutierten Themen umzusetzen“, schrieb Trump am Donnerstag im Nachrichtendienst Twitter. Es könnten ALLE Probleme gelöst werden.
Zuvor hatte Trump in den Tagen nach dem Gipfel mit Putin am Montag in Helsinki mit widersprüchlichen Aussagen, Dementis und Klarstellungen viel Verwirrung gestiftet. Im Zuge seines Zickzack-Kurses sagte Trump nun in einem Interview mit dem US-Sender CBS am Mittwoch (Ortszeit), er habe persönlich Putin davor gewarnt, dass die USA Einmischungen in künftige US-Wahlen nicht tolerieren würden. „Ich habe ihn wissen lassen, dass wir das nicht dulden können“, sagte Trump dem US-Sender CBS.
Auf die Frage, ob er Putin für die Einmischung bei der 2016 Wahl persönlich verantwortlich machen würde, antwortete er: „Das würde ich, weil er für das Land zuständig ist. Genauso, wie ich mich für verantwortlich halte für Dinge, die in diesem Land passieren.“
Zuvor hatte Trump sich sowohl bei der Pressekonferenz mit Putin in Helsinki als auch am Rande einer Kabinettssitzung am Mittwoch in Washington anders geäußert, dies später aber entweder als Versprecher oder Falschberichterstattung bezeichnet.
Putins Dementi „extrem stark und kraftvoll“
Trumps erste Äußerungen legten nahe, dass er Erkenntnisse der US-Geheimdienste anzweifelt. Diese halten es für erwiesen, dass Russland sich in die Präsidentenwahl von 2016 eingemischt hat. Putin bestritt dies am Montag in Helsinki. Trump nannte Putins Dementi „extrem stark und kraftvoll“.
Nach einem Bericht der „New York Times“ sind Trump bereits zwei Wochen vor dessen Amtseinführung im Januar 2017 streng vertrauliche Geheimdienstinformationen gezeigt worden, wonach Putin persönlich Cyberangriffe auf die US-Wahlen angeordnet haben soll. Diese Informationen sollen unter anderem von einer Quelle aus dem engsten Umfeld Putins stammen. Trump habe sich widerwillig überzeugt gezeigt, berichtete das Blatt.
Obwohl Trump in den vergangenen Tagen mit seinen widersprüchlichen Aussagen und einem Zickzack-Kurs selbst die Kontroverse befeuert hatte, machte er am Donnerstag unlautere Berichterstattung in einigen Medien dafür verantwortlich. Er warf ihnen dabei unter anderem auch Kriegstreiberei vor. Trump scheint auch auf den Bericht in der „New York Times“ angespielt zu haben.
„Viele Beiträge sind reine Fiktion“
Die so genannten Fake-News-Medien erfänden Geschichten, ohne dafür Quellen oder Beweise zu haben, twitterte Trump. „Viele Beiträge, die über mich oder die guten Leute um mich herum geschrieben werden, sind reine Fiktion.“
Mit Fake-News-Medien meint Trump pauschal alle, die nicht auf einer Welle mit ihm liegen oder kritisch über ihn berichten. Dazu gehören auch Zeitungen wie die angesehene „New York Times“, die Jahr für Jahr mit Journalistenpreisen für ihre Qualitätsberichterstattung geehrt wird.
Trump wertete das Treffen mit Kremlchef Putin als Erfolg. „Ich denke, ich habe das bei der Pressekonferenz großartig gemacht“, sagte er CBS. In der Realität hatte Trump nach massiver parteiübergreifender Kritik, einem verheerenden Presseecho und auf Anraten von Beratern und engsten Vertrauten zumindest eine von mehreren umstrittenen zentralen Aussagen klarstellen müsse.
„Ich denke, dass wir viel erreicht haben“, sagte Trump zu seinem Gespräch mit Putin. „Es war ein sehr gutes Treffen.“ Dabei sei es unter anderem um die Nichtverbreitung von Atomwaffen, den Schutz Israels und die nukleare Abrüstung Nordkoreas gegangen. „Ich habe dieses Rennen leicht gewonnen“, zeigte sich Trump überzeugt. Er betonte zugleich, es habe keine Geheimabsprachen mit Putin gegeben.
Putin: „Wir sind auf einem guten Weg“
Auch Putin wertete das Treffen im Großen und Ganzen als Erfolg. „Wir sind auf einem guten Weg“, sagte eram Donnerstag bei einem Treffen mit seinem diplomatischen Corps in Moskau. „Wir werden aber die Entwicklungen genau beobachten, weil bestimmte Kräfte in den USA versuchen, die Ergebnisse kleinzureden und zu leugnen.“ Russland sei offen für Kontakte mit den USA, obwohl die Beziehungen zu dem Land in einigen Bereichen so schlecht seien wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr.
Putin sagte, er habe bei dem Treffen in Helsinki am Montag viele wichtige Dinge angesprochen. „Natürlich wäre es naiv zu glauben, alle Probleme in wenigen Stunden lösen zu können, die sich über die Jahre angesammelt haben“, sagte er. „Als die größten Atommächte haben wir eine besondere Verantwortung für die strategische Stabilität und Sicherheit.“
Gipfel bleibt konkrete Vereinbarungen schuldig
Konkrete Vereinbarungen gab es bei dem Gipfel nicht. Weil bei dem über zwei Stunden dauernden Privatgespräch nur Trump und Putin sowie deren Übersetzer anwesend waren und kein Protokoll geführt wurde, rätseln das politische Washington wie auch die Verbündeten in Europa, was eigentlich genau besprochen wurde.
Die oppositionellen US-Demokraten fordern deshalb Aufklärung. Sie verlangen unter anderem, dass der Kongress die anwesende amerikanische Übersetzerin befragen darf. Dafür wird es nach Einschätzung von US-Medien aber keine Unterstützung von Trumps Republikanern geben. Ein Grund dafür seien die bevorstehenden wichtigen Zwischenwahlen für den Kongress im November. Dann wird sich entscheiden, ob der Präsident die letzten beiden Jahre seiner Amtszeit weiterhin mit einer Mehrheit im Abgeordnetenhaus und Senat regieren kann.
„Ich denke, dass 2020 sogar noch besser wird“
Trump ficht die Kontroverse zumindest nach außen hin nicht an. Er zeigte sich in dem CBS-Interview überzeugt, dass er aus der Präsidentenwahl 2020 erneut als Sieger hervorgehen werde. „Ehrlich gesagt denke ich, dass 2020 sogar noch besser wird.“
Die Nachrichtenwebseite „Axios“ schrieb am Donnerstag unter Berufung auf eine Umfrage von SurveyMonkey, 58 Prozent der Befragten mit Trumps Auftreten in Helsinki zufrieden und 40 Prozent unzufrieden seien. Allerdings unterstützten 79 Prozent der Befragten aus Trumps republikanischen Partei, wie er mit Putin umgegangen sei. Dies erkläre, dass andere, durchaus kritischere Parteimitglieder öffentliche Kritik an Trump für politischen Selbstmord hielten.
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dpa