US-Nahost-Gesandter Mitchell gibt auf

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Der 77-Jährige George Mitchell vermittelte bereits unter Präsident Bill Clinton 1995 im Nordirland-Konflikt.

Washington - Er hielt keinen Konflikt für unlösbar: Jetzt tritt amerikanische Nahost-Gesandte, George Mitchell, zurück. Er habe nach zwei ergebnislosen Jahren im Friedensprozess nicht weitermachen wollen.

So berichten es US-Medien. In einem am Freitag vom Weißen Haus in Washington veröffentlichten Schreiben teilte der 77-Jährige Präsident Barack Obama seine Entscheidung mit, zum 20. Mai aus dem Amt ausscheiden zu wollen. Genau an diesem Tag wird der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu einem viertägigen Besuch in Washington erwartet.

Obama und der israelische Präsident Schimon Peres würdigten die Leistung Mitchells. In den vergangenen zweieinhalb Jahren habe er als unermüdlicher Anwalt eines Friedens im Nahen Osten gearbeitet, sagte Obama. “Sein großes Engagement bei der Konfliktüberwindung und Förderung der Demokratie hat einen unermesslichen Beitrag für das Ziel zweier Staaten (Israel und Palästina) geleistet, die in Frieden und Sicherheit nebeneinander existieren“, erklärte Obama.

Er bezeichnete Mitchell als einen der “der besten Staatsdiener“, die Amerika je gehabt habe. Außenministerin Hillary Clinton habe Mitchells Stellvertreter David Hale beauftragt, als amtierender Nahost-Sondergesandter die wichtige Mission fortzuführen.

Der palästinensische Kommentator Hani Masri meinte dagegen, Mitchell scheide aus Empörung über Obamas Nahostpolitik aus. Obama wolle keinen eigenen Plan für eine Lösung des Konflikts präsentieren, sagte Masri in Ramallah. Der US-Präsident will am kommenden Donnerstag eine Rede zur Entwicklung im Nahen Osten und in der arabischen Welt halten. Obama wolle einige wichtige Dinge über seine Sicht auf die Umwälzungen in der Region mitteilen, kündigte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, an.

Mitchell war es zwar gelungen, im September 2010 eine Wiederaufnahme der für zwei Jahre unterbrochenen direkten Nahost-Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern zu erreichen. Die Verhandlungen wurden jedoch wenige Wochen später wegen des Streits um den israelischen Siedlungsbau wieder ausgesetzt.

Mit dem krisenerfahrenen ehemaligen Senator aus dem Bundesstaat Maine verliert Obama ein diplomatisches Schwergewicht. Der 77-Jährige vermittelte bereits unter Präsident Bill Clinton 1995 im Nordirland-Konflikt. “Es ist meine Überzeugung, dass es keinen Konflikt gibt, den man nicht beenden kann“, hatte Mitchell noch bei seiner Berufung zum Nahost-Gesandten gesagt.

Er wirft das Handtuch ausgerechnet vor einer Woche, in der sich der US-Kongress verstärkt mit dem Nahost-Konflikt auseinandersetzt. Am Dienstag wird das Thema zunächst bei einem Besuch des jordanischen Königs Abdullah eine Rolle spielen.

dpa

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