Asylverfahren für Syrer

CSU uneinig über Flüchtlinge

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Flüchtlinge warten in Passau auf ihre Registrierung. 

München - Die CSU ist unterschiedlicher Meinung darüber, ob Flüchtlinge aus Syrien aus dem Asylverfahren herausgenommen werden sollen oder nicht. 

In der CSU gibt es einen Dissens um das Asylverfahren für Syrer. Der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Max Straubinger, lehnt es ab, Syrer aus dem Asylverfahren herauszunehmen. „Das kann nicht die geeignete Maßnahme sein“, sagte er der Mediengruppe Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (Mittwoch). Der Präsident des bayerischen Landkreistags, Christian Bernreiter (CSU), hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, Syrer aus dem Asylverfahren herauszunehmen.

Straubinger betonte, dass so ein Vorgehen noch anziehender wirke und zu einer verstärkten Zuwanderung nach Deutschland führe. Ziel müsse es aber sein, die Zahlen zu begrenzen. Es sei auch nicht bei jedem sofort erkennbar, ob er tatsächlich aus Syrien stamme.

Bernreiter, der auch Landrat in Deggendorf ist, hatte einen Vorschlag des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), als gut bezeichnet. Dieser hatte vorgeschlagen, für Syrer, die fast alle ein Bleiberecht in Deutschland bekommen, eine Kontingentlösung zu schaffen.

dpa

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