Nach Wiederwahl

Tsipras will Reformen rasch umsetzen

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Alexis Tsipras wurde am Sonntag bei einer vorgezogenen Neuwahl wiedergewählt.

Athen - Nach seiner Wiederwahl will Alexis Tsipras nun zügig die mit der EU vereinbarten Reformen angehen. Auch die hohe Arbeitslosigkeit soll drastischer bekämpft werden.

Fünf Tage nach seiner Wiederwahl hat der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras seine Regierung aufgefordert, das mit der EU im Juli ausgehandelte Hilfs- und Sparprogramm so rasch wie möglich umzusetzen. Athen habe sich dazu verpflichtet, sagte Tsipras am Freitag während der ersten Sitzung seines neuen Kabinetts. Seine Regierung sei sich der schwierigen Punkte bei der Umsetzung bewusst, werde diese aber so angehen, dass "der soziale Zusammenhalt" nicht zerstört werde. Keineswegs dürfe das Land erneut in die "Sackgasse der extremen neoliberalen Rezepte" zurücksteuern.

Nach ihrem Wahlsieg bei der vorgezogenen Parlamentswahl am vergangenen Sonntag hatte Tsipras linksgerichtete Syriza-Partei ihr Bündnis mit der rechtspopulistischen Anel erneuert. Die Regierung muss nun umgehend die Spar- und Reformauflagen umsetzen, zu denen sich Tsipras im Juli im Gegenzug für ein drittes Hilfspaket im Umfang von bis zu 86 Milliarden Euro verpflichtet hatte. Sie lassen der Regierung wenig Spielraum bei ihrem Programm.

Tsipras nannte als eines der Hauptanliegen seiner Regierung, eine "Restrukturierung der Schulden" auf ein erträgliches Niveau durchzusetzen und die griechische Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig zu machen. Vordringlich sei zudem eine "Rekapitalisierung der Banken, um ihre Liquidität zu sichern. Ferner kündigte er an, gegen die hohe Arbeitslosigkeit vorzugehen, die mit rund 25 Prozent ein für Europa "unerträgliches Niveau" erreicht habe.

AFP

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