16 Stück sollen angeschafft werden

De Maizière beharrt auf Kampfdrohnen

Thomas de Maizière
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Verteidigungsminister Thomas de Maizière ( CDU)

Berlin - Verteidigungsminister de Maizière lässt sich durch das „Euro-Hawk“-Debakel nicht von seinen Drohnen-Plänen abbringen. Bis zu 16 unbemannte Flieger anderer Bauart will er anschaffen.

Trotz des Debakels mit der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ erwägt Verteidigungsminister Thomas de Maizière weiter den Kauf von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Der unter Druck stehende CDU-Politiker will bis zu 16 unbemannte Flugzeuge anschaffen, die bei Bedarf bewaffnet werden können. Die ersten fünf sollen 2016 einsatzfähig sein. Das geht aus dem Entwurf für eine Regierungsantwort auf eine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion hervor, die an diesem Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll. Darin werden auch US-Drohnen-Einsätze zur Unterstützung der Bundeswehr in Nordafghanistan bestätigt.


De Maizière hatte sich bereits im vergangenen Jahr für die Anschaffung von Kampfdrohnen ausgesprochen. Die ursprünglich für Frühjahr geplante Entscheidung darüber hat er aber auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschoben. „Sie bedarf einer breiten gesellschaftspolitischen Debatte“, heißt es in der Regierungsantwort, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt und über die auch „Spiegel online“ berichtete.

Bewaffnung der Drohnen im Gespräch

Das Verteidigungsministerium bestätigt darin, dass Drohnen aus Israel und den USA für einen Kauf infrage kämen. Eine Voranfrage zur Beschaffung des US-Modells „Predator B“, das von den US-Streitkräften auch „Reaper“ genannt wird, läuft bereits. De Maizière hatte im April während seiner USA-Reise erklärt, dass er mit einer positiven Antwort noch im Mai rechne. Allerdings könnten sich bei diesem Modell ähnliche Zulassungsprobleme für den europäischen Luftraum ergeben wie bei „Euro Hawk“, weil sich amerikanische Hersteller bei Konstruktionsdetails nicht in die Karten schauen lassen. Die bewaffnungsfähige israelische Drohne „Heron TP“ gilt dagegen als noch nicht ausgereift.


Die Möglichkeit einer „optionalen Fähigkeit zur Wirkung aus der Luft“ werde in die Pläne einbezogen, heißt es in dem Papier, dem alle anderen Ministerien bereits zugestimmt haben. Damit ist die Bewaffnung der Drohne mit lasergesteuerten Raketen und Präzisionsbomben gemeint. Zum Einsatzzweck äußert sich das Ministerium in der Antwort nicht. De Maizière hatte aber mehrfach erklärt, dass die Bundeswehr die Drohnen vor allem zum Schutz der eigenen Soldaten nutzen wolle.

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

Kabinettssitzung der Bundesregierung im Kanzleramt in Berlin. Wir stellen die Kanzlerin und ihre Minister(innen) vor. Die biographischen Angaben stammen von der offiziellen Seite www.bundesregierung.de © dpa
Angela Merkel ( CDU) ist Bundeskanzlerin. Geboren am 17. Juli 1954 in Hamburg; evangelisch; verheiratet. Merkel ist seit dem 22. November 2005 Kanzlerin. Zuvor war sie Vorsitzende der CDU/ CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Merkel ist promovierte Physikerin. © dpa
Thomas de Maizière (CDU) führt das Bundesinnenministerium. Vor seinem Wechsel in die Bundespolitik leitete der 1954 in Bonn geborene promovierte Jurist verschiedene Ministerien in Sachsen. Seit 2005 gehört er in verschiedenen Funktionen der Bundesregierung an. © dpa
Wolfgang Schäuble ( CDU) ist Bundesfinanzminister. Geboren am 18. September 1942 in Freiburg; evangelisch; verheiratet, vier Kinder. Schäuble gehört zum vierten Mal einer Bundesregierung an: Von 1984 bis 1989 war er unter Kanzler Helmut Kohl Bundesminister für besondere Aufgaben sowie Chef des Kanzleramtes, von 1989 bis 1991 und von 2005 bis 2009 (dann unter Kanzlerin Merkel) Bundesinnenminister. © dpa
Ursula von der Leyen (CDU) ist die erste Bundesministerin der Verteidigung. Von 2009 bis 2013 hat sie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales geleitet. Davor war sie vier Jahre lang Bundesfamilienministerin. © dpa
Peter Altmaier (CDU) ist Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben. Zuvor war der Volljurist Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Er gehört dem Deutschen Bundestag seit 1994 an. © dapd
Johanna Wanka (CDU) leitet das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Sie wurde 1951 in Rosenfeld geboren und ist Professorin für Mathematik. Vor ihrem Wechsel in die Bundespolitik war sie Wissenschaftsministerin in Brandenburg und zuletzt in Niedersachsen. © dpa
Siegmar Gabriel (SPD) leitet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Er wurde 1959 in Goslar geboren und war von 1999 bis 2003 niedersächsischer Ministerpräsident. Von 2005 bis 2009 gehörte er als Bundesumweltminister bereits der Bundesregierung an. Seit 2009 ist er Bundesvorsitzender der SPD. © dpa
Frank-Walter Steinmeier(SPD) ist erneut Außenminister. Diese Aufgabe hatte der promovierte Jurist bereits in der Großen Koalition von 2005 bis 2009 inne. Anschließend war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. © dpa
Heiko Maas(SPD) ist Bundesjustizminister in der Großen Koalition. Der 1966 in Saarlouis geborene Volljurist war von 2012 bis 2013 stellvertretender Ministerpräsident im Saarland. © dpa
Andrea Nahles(SPD) leitet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Zuvor war sie vier Jahre lang die Generalsekretärin der SPD. © dpa
Christian Schmidt (CSU) leitet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Von Dezember 2013 bis Februar 2014 war er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Zuvor hat der studierte Jurist dieses Amt acht Jahre lang beim Bundesminister der Verteidigung wahrgenommen. Christian Schmidt wurde 1957 in Obernzenn geboren. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. © dpa
Manuela Schwesig (SPD) leitet das Bundesfamilienministerium. Die gelernte Finanzwirtin war von 2008 bis 2011 Sozialministerin und von 2011 bis 2013 Arbeitsministerin in Mecklenburg-Vorpommern. Sie wurde 1974 in Frankfurt/Oder geboren. © AFP
Hermann Gröhe (CDU) ist Bundesgesundheitsminister in der Großen Koalition. Der 1961 in Uedem geborene Volljurist war von 2008 bis 2009 Staatsminister bei der Bundeskanzlerin und von 2009 bis 2013 Generalsekretär der CDU. © dpa
Alexander Dobrindt (CSU) ist Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Zuvor war er vier Jahre lang der Generalsekretär der CSU. © picture alliance / dpa
Barbara Hendricks (SPD) ist Bundesumweltministerin. Die promovierte Historikerin gehört dem Deutschen Bundestag seit 1994 an und war von 1998 bis 2007 Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesfinanzminister. © dpa
Gerd Müller (CSU) ist Bundesentwicklungsminister. Zuvor war er seit 2005 als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium tätig. Geboren wurde er 1955 im schwäbischen Krumbach. © dpa

Zum ersten Mal sind in dem 17-seitigen Papier die US-Drohnen-Einsätze zur Unterstützung der Bundeswehr aufgelistet. Zwischen 2009 und 2012 kam es im deutschen Zuständigkeitsgebiet in Nordafghanistan zu vier solchen Einsätzen. In zwei Fällen wurden deutsche Soldaten unterstützt, in den anderen beiden Fällen Verbündete.

Bei einem Einsatz am 11. November 2010 wurden den Angaben zufolge im Distrikt Char Darah in der Nähe von Kundus vier Aufständische getötet. „Zivile Opfer wurden nicht festgestellt“, heißt es in der Antwort. Im vergangenen Jahr sei es am 2. April und 8. August zu Drohnen-Einsätzen „gegen laufende Angriffe regierungsfeindlicher Kräfte gegen Isaf-Kräfte“ gekommen. Durch die unbemannten Flieger seien die Kampfhandlungen beendet worden. „Über Personenschäden liegen hierzu keine Erkenntnisse vor“, heißt es in dem Papier. In dem vierten Fall wurde 2009 eine Sprengfalle von einer US-Drohne zerstört. Es soll keine Verletzten gegeben haben.

Über den umstrittenen Einsatz von US-Drohnen gegen Aufständische in Pakistan hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben „keine offiziell bestätigten Erkenntnisse“. Der Bundesregierung sei die Berichterstattung in deutschen und internationalen Medien darüber bekannt, heißt es in dem 15-seitigen Papier lediglich.

dpa

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