Sorge über „Schulz-Effekt“: CDU verschärft den Tonfall
Berlin - Martin Schulz holt in der Wählergunst auf. Nun verschärft die CDU den Ton. Auch ein „Dossier“ mit Schwachstellen des SPD-Kandidaten soll kursieren.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz steht in den Umfragen bestens da - nun verschärft sich in der großen Koalition spürbar der Ton. CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn rief am Samstag in der Zeitung Die Welt dazu auf, Unterschiede zwischen der Union und den Sozialdemokraten stärker herauszustellen. Schon am Freitag hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Schulz attackiert und mit US-Präsident Donald Trump verglichen.
Spahn will „Leitkultur“ ins Visier nehmen
"Wir müssen uns vom Geist der großen Koalition befreien, und zwar schnell", sagte Spahn nun. Es gebe eine Sehnsucht nach Unterscheidbarkeit. Unter anderem empfahl er seiner Partei, stärker auf das Thema deutsche Leitkultur zu setzen.
Spahn wandte sich gegen "diese ständige Rassismuskeule bei diesem Thema". Als bereits erreichte Erfolge der Union nannte er Verschärfungen im Asylrecht sowie die Ausweitung der Videoüberwachung.
Zwölfseitiges Dossier über Schulz‘ Schwächen
Nach einem Bericht der Rhein-Neckar-Zeitung vom Samstag kursiert in der Unionsfraktion sogar ein zwölfseitiges Dossier, in dem Schwachstellen von Schulz aufgelistet würden. Unter anderem würden dem SPD-Politiker darin eine "skrupellose Personalpolitik" in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident, ein "Lebensstil der Oberklasse" sowie ein Hang zu Populismus vorgeworfen.
Auch Schäuble warf Schulz im Spiegel Populismus vor und verglich ihn dabei mit US-Präsident Donald Trump. "In einer Zeit, in der weltweit die Versuchung durch den Populismus zugenommen hat, dürfen Politiker nicht so reden wie Herr Schulz", sagte der CDU-Politiker.
SPD warnt vor „Schmutzwahlkampf“
Empört darüber äußerte sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). "Wechselseitige Beschimpfungen bringen uns nicht weiter", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland und warnte die Union vor einem "Schmutzwahlkampf".
Am Sonntag wollen Union und SPD noch gemeinsam den Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten wählen. Am Tag darauf will die SPD nach einem Bericht der Welt am Sonntag ihre Wahlkampfzentrale "Kampa" in Betrieb nehmen.
AFP/fn