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Berlin - Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat nach eigenen Angaben mehrere Morddrohungen erhalten. Deswegen könne er derzeit weder nach Berlin noch in seine Heimat zurückkehren.
Das sagte Sebastian Edathy dem Magazin Spiegel. Die Morddrohungen habe er telefonisch erhalten, zitierte der Spiegel weiter den SPD-Politiker, gegen den wegen des Verdachts auf den Besitz kinderpornografischen Materials ermittelt wird.
Edathy wies im Spiegel Spekulationen zurück, er sei über den Brief der Staatsanwaltschaft an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), in dem es um die Aufhebung seiner Immunität ging, vorab informiert worden. Der Brief war aus bislang nicht vollständig geklärten Gründen erst nach knapp einer Woche mit geöffnetem Umschlag bei Lammert eingetroffen. Edathy hatte an dem Tag, an dem das Schreiben versandt wurde, notariell den Verzicht auf sein Bundestagsmandat erklärt.
"Die Behauptung, ich hätte Kenntnis gehabt von dem Schreiben der Staatsanwaltschaft zur Aufhebung meiner Immunität und wäre deshalb schnell zum Notar gelaufen, ist evidenter Unfug", sagte Edathy dazu dem "Spiegel". Vielmehr sei der Notartermin schon vorher anberaumt gewesen. "Die zeitliche Nähe zum Brief der Staatsanwaltschaft" war laut Edathy "reiner Zufall". Nicht äußern wollte sich der SPD-Politiker laut "Spiegel" zum Verschwinden seines Dienst-Laptops, auf dem Ermittler Spuren kinderpornografischen Materials vermuten.
Deutsche wollen Edathy-Ausschluss aus SPD
Nach der Umfrage des Instituts Emnid für die Bild am Sonntag sind 60 Prozent der Bundesbürger und 65 Prozent der SPD-Anhänger dafür, den wegen Kinderpornografie-Ermittlungen in der Kritik stehenden Politiker auszuschließen. Demnach sind 20 Prozent der Wähler und 22 Prozent der SPD-Wähler dagegen.
Der Bundesvorstand der SPD hatte am Montag in Berlin einstimmig beschlossen, Edathys Mitgliedsrechte ruhen zu lassen. Dem könnte sich ein formales Verfahren anschließen, an dessen Ende Edathys Parteiausschluss steht. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte sich zuvor deutlich von Edathy distanziert.
Der Fall Edathy hatte eine Vertrauenskrise in der großen Koalition ausgelöst. Der einstige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) musste von seinem Amt des Agrarministers zurücktreten, weil er Gabriel über Verdachtsmomente gegen Edathy im Zusammenhang mit Kinderpornografie informiert hatte.
