Bei Twitter

Piratenpartei-Chef kündigt Rücktritt an

+
Piraten-Chef Bernd Schlömer hat nach dem enttäuschenden Abschneiden der Partei bei der Bundestagswahl seinen Rücktritt angekündigt.

Berlin - Piraten-Chef Bernd Schlömer hat nach dem enttäuschenden Abschneiden der Partei bei der Bundestagswahl seinen Rücktritt angekündigt.

Piraten-Chef Bernd Schlömer hat nach dem enttäuschenden Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl seinen Rückzug angekündigt. Über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitete er am Dienstag die Botschaft: „Tschüß #Piraten! Das war es für mich. Ich ziehe mich zurück. Vielen Dank für 4 1/2 tolle Jahre im #BuVo.“ Schlömer war im April 2012 zum Parteichef der Piraten gewählt worden, zuvor gehörte er dem Bundesvorstand (BuVo) als Schatzmeister und stellvertretender Vorsitzender an.


Nach Angaben einer Sprecherin wird Schlömer (42) beim Bundesparteitag Ende November in Bremen nicht wieder antreten. Er wolle damit eine offene Diskussion um die Nachfolge erleichtern. Bis dahin bleibe er im Amt. Als mögliche Kandidaten für den Vorsitz wurden bereits die frühere Geschäftsführerin Marina Weisband und der Berliner Abgeordnete Christopher Lauer genannt.

Diese Politiker treten vorerst aus dem Rampenlicht


Diese Politiker treten vorerst aus dem Rampenlicht

Nach der Wahl ist vor dem Stühlerücken: Für viele Politiker bedeutet die Bundestagswahl den Abschied aus dem Rampenlicht. Manche gehen freiwillig in den politischen Ruhestand, andere wurden vom Wähler aufs Abstellgleis geschickt: eine Auswahl prominenter Abgänge. © dpa
Kristina Schröder (CDU) - Die Familienministerin steht für einen Aufreger der vergangenen Legislaturperiode: das Betreuungsgeld. Nun will sie mehr Zeit fürs Betreuen haben, Zeit für ihre Tochter Lotte. Aus dem Kabinett verabschiedet sich die 36-Jährige, Abgeordnete bleibt sie. © dpa
Peer Steinbrück (SPD) - Was aus dem gescheiterten Kanzlerkandidaten wird, ist offen - er bleibt vorerst „an Bord“. Aber ruhiger dürfte es um den 66-Jährigen werden. Mehr Zeit für Scrabble mit Gattin Gertrud.
Ilse Aigner (CSU) - Von Berlin nach Bayern: Die oberbayerische CSU-Bezirksvorsitzende räumt ihr Amt als Landwirtschaftsministerin in Berlin, um in München ein herausgehobenes Amt zu übernehmen. Was genau, ist unklar. © dpa
Guido Westerwelle (FDP) - „18 Prozent“ stand einst im Wahlkampf auf seinen Sohlen - jetzt wäre er über 5 froh gewesen. Obwohl er 2011 vom Parteivorsitz zurücktrat, schieben ihm viele einen Teil der Schuld für das FDP-Debakel in die Schuhe. Sie dürften heute bescheidener besohlt sein. © picture-alliance/ dpa
Philipp Rösler (FDP) - Sein Rückzug aus der Politik war für den scheidenden FDP-Chef schon seit Jahren beschlossene Sache. Mit 45 Jahren wollte Rösler aufhören und etwas anderes machen, wie er stets betonte. Jetzt geht er fünf Jahre früher. © picture alliance / dpa
Rainer Brüderle (FDP) - Mit seinem Dirndl-Spruch trat der 68-Jährige im Januar eine große Sexismus-Debatte los und brachte den Begriff „Herrenwitz“ wieder in Mode. Was sonst noch in Erinnerung bleibt, wird sich zeigen - als Spitzenkandidat ist er jedenfalls gescheitert. © dpa
Volker Beck (Grüne) - „Ich sehe meine Perspektive in der Fachpolitik“, sagt Beck. Was auch immer das heißt - Geschäftsführer der Fraktion in Berlin wird er nicht mehr. Zuletzt geriet er in der Debatte um pädophile Umtriebe in der Frühzeit der Partei unter Druck. © picture alliance / dpa
Dirk Niebel (FDP) - Beinahe wäre der 50-Jährige über einen Teppich gestolpert. Der Entwicklungsminister hatte in Afghanistan einen Teppich gekauft, später wurde er am Zoll vorbei mit einem BND-Flug nach Deutschland gebracht. Die legendäre Niebel-Kappe ist inzwischen im Haus der Geschichte, der Mützenträger nimmt seinen Hut. © picture alliance / dpa
Daniel Bahr (FDP) - Wenn es um die Zukunft der FDP ging, fiel fast immer der Name des 36-Jährigen. Dann übernahm er das Gesundheitsministerium und es wurde ruhiger um ihn. Wie seine Rolle beim Wiederaufbau der Partei aussehen kann, ist völlig unklar. © dpa
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) - Erst flog ihre Bayern-FDP aus dem Parlament, eine Woche später muss sie aus dem Bundestag ausziehen. Ihren Landesvorsitz in Bayern gab sie am Montag schon mal auf. Ob sie beim Umbau der Bundespartei mithilft, ist offen. © dpa

Die Piraten hatten bei der Wahl am Sonntag nur 2,2 Prozent der Stimmen erhalten. Kritiker hatten Schlömer vorgeworfen, zu wenig Profil gezeigt und auch die NSA-Spähaffäre nicht als Vorlage für den Wahlkampf genutzt zu haben.

Zuvor waren die Piraten schon bei den Landtagswahlen in Bayern und in Niedersachsen gescheitert. Auf dem Höhepunkt ihrer kurzen politischen Karriere hatten sie 2012 noch zweistellige Umfragewerte erzielt, sie zogen in vier Landesparlamente ein. Es folgten interne Querelen, vor allem um den damaligen Geschäftsführer Johannes Ponader.

Schlömer sagte „Spiegel Online“: „Es ist Zeit, frische Leute aufzufordern, Politik zu machen. Ich möchte einer notwendigen Profilierung nicht im Weg stehen.“ In Anspielung auf die Kritik am Grünen-Spitzenkandidaten Jürgen Trittin sagte er: „Der Shitstorm gegen Trittin hat mir gezeigt, dass ich nicht so negativ bewertet enden möchte.“ Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte er: „Ich lasse das jetzt auslaufen - dann wird man sehen, wie es weitergeht.“

dpa

Kommentare