„Das hatten wir schon mal“

Steinbrück warnt vor Parteienverachtung

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Peer Steinbrück ist zurück aus der Osterpause.

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat davor gewarnt, die Parteien in Deutschland verächtlich zu machen. „Das hatten wir schon mal“, sagte er am Mittwochabend bei einem Bürgerdialog in Berlin.

„Ich bitte um etwas mehr Respekt gerade für Politiker, die ehrenamtlich tätig sind. Das sind 95 Prozent aller Politiker.“

Wer solle denn anstelle von Parteien treten und eine demokratische Willensbildung organisieren, fragte Steinbrück. „Meinungsumfragen? Talkshows, Bürgerinitiativen oder ein Ältestenrat?“ Er bekannte sich zu dem bestehenden System der Parteienfinanzierung über Steuergelder.

Bei der Veranstaltung „Klartext mit Peer Steinbrück“, die nach SPD-Angaben 600 Bürger besuchten, bekräftigte er, weder für eine große Koalition noch für das Experiment einer rot-grünen Minderheitsregierung zur Verfügung zu stehen. „Ich stehe nur für eine rot-grüne Bundesregierung zur Verfügung“.

Peer Steinbrück: Von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen

Peer Steinbrück: Von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen

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Peer Steinbrück ist für derbe Sprüche bekannt. Mit provokanten Äußerungen sorgte er als SPD-Kanzlerkandidat und zuvor als Bundesfinanzminister wiederholt für Unmut, mehrfach auch im Ausland. © dpa
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Februar 2013: Steinbrück verkündet bei einer SPD-Veranstaltung in Potsdam über die Wahl in Italien: „Bis zu einem gewissen Grad bin ich entsetzt, dass zwei Clowns gewonnen haben.“ Wegen der Äußerungen sagte Staatspräsident Giorgio Napolitano ein geplantes Abendessen mit Steinbrück ab. © dpa
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Dezember 2012: Kaum ist die Kritik an Steinbrücks Nebeneinnahmen leiser geworden, eckt er mit einer Bemerkung zum Kanzlerverdienst an. Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagt er: „Nahezu jeder Sparkassendirektor in Nordrhein-Westfalen verdient mehr als die Kanzlerin. © dpa
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(...) Ein Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin verdient in Deutschland zu wenig - gemessen an der Leistung, die sie oder er erbringen muss und im Verhältnis zu anderen Tätigkeiten mit weit weniger Verantwortung und viel größerem Gehalt.“ Nicht nur in der Union, sondern auch in der SPD regt sich deutlicher Widerspruch. © dpa
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Mai 2009: Als Bundesfinanzminister befürwortet Steinbrück Listen von Steuerparadiesen, auf denen auch EU-Staaten auftauchen. Mit Blick auf ein geplantes Treffen sagt er: „Selbstverständlich werde ich sie zur Nachfolgekonferenz im Juni in Berlin einladen: Luxemburg, Liechtenstein, Schweiz, Österreich, Ouagadougou.“ © dpa
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Ouagadougou ist die Hauptstadt des afrikanischen Staates Burkina Faso. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) distanzieren sich von Steinbrücks Äußerungen. © dpa
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März 2009: Am Rande eines Treffens der G20-Finanzminister bei London verweist Steinbrück darauf, dass der wachsende Druck auf Steueroasen Wirkung zeige: „Die Kavallerie in Fort Yuma muss nicht immer ausreiten, manchmal reicht es, wenn die Indianer wissen, dass sie da ist.“ Die Schweiz bestellt den deutschen Botschafter ein. © dpa
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Oktober 2008: Nach einem OECD-Ministertreffen zum Thema Steuerflucht sagt der SPD-Politiker in Paris: „Wir müssen nicht nur das Zuckerbrot benutzen, sondern auch die Peitsche.“ Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey nennt die Aussage „inakzeptabel“. © dpa

Ein Berliner Student lud Steinbrück spontan zu einem von diesem im Bundestagswahlkampf verstärkt geplanten Wohnzimmergespräch ein. „Ich sorge für kühles Bier und Kartoffelsalat, wenn Sie mir zusagen“, lockte ihn der Student. Steinbrück: „Wie hoch ist das Durchschnittsalter Ihrer WG?“. „21“, antworte der Student. „Dann komme ich“, versprach der 66-jährige SPD-Politiker.

dpa

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