Ende des Griechen-Tauziehens? Zeichen stehen auf Papademos

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Lucas Papademos, ehemaliger Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB), wird nach Medienberichten neuer Ministerpräsident in Griechenland.

Athen - Nach hartem Tauziehen scheint in Athen die Bildung einer Übergangsregierung kurz bevorzustehen. Klar ist: Sie steht vor einer Herkules-Aufgabe. Geleitet wird sie wahrscheinlich vom früheren EZB-Vizepräsidenten Lucas Papademos.

Die internationalen Geldgeber und die Finanzmärkte schauen gebannt nach Griechenland: In Athen scheint der Weg für eine Übergangsregierung frei zu sein. Als aussichtsreichster Kandidat für den Posten des Regierungschefs gilt der frühere EZB-Vizepräsident Lucas Papademos. Die Übergangsregierung auf breiter politischer Basis soll neue Sparmaßnahmen beschließen, die im Gegenzug zu den neuen milliardenschweren Hilfspaketen vereinbart wurden, sowie das Vertrauen der Finanzmärkte zurückgewinnen. Griechenland droht ohne neue Gelder bald die Staatspleite.

Im Laufe des Dienstags stand der Rücktritt des amtierenden Kabinetts bevor. Der noch amtierende Ministerpräsident Giorgos Papandreou forderte die Minister auf, ihre Rücktrittsschreiben parat zu halten, wie das griechische Staatsfernsehen berichtete. Damit würde der Weg für die Bildung einer Übergangsregierung frei gemacht.

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“Wir sind auf gutem Wege und werden während des Tages eine Lösung haben“, zitierte das Staatsfernsehen Papandreou. Den Namen des neuen Premiers nannte Papandreou nicht. Es wurde damit gerechnet, dass Papandreou selbst während des Tages zurücktritt. Dies werde allen Anzeichen nach aber erst dann geschehen, wenn alle Details zur Bildung einer neuen Übergangsregierung geklärt seien, berichteten griechische Medien.

Vor allem um den Posten des neuen Regierungschefs gab es aber ein Verwirrspiel. Funktionäre der Sozialisten und der Konservativen dementierten am Vormittag, es habe bereits eine endgültige Festlegung auf Papademos als neuen Ministerpräsidenten gegeben.

Dies hatten zuvor mehrere griechische Medien berichtet, auch ein Funktionär der Sozialisten hatte dies der Nachrichtenagentur dpa gesagt. Im Staatsfernsehen hieß es: “Es gibt widersprüchliche Informationen. Das Rätsel bleibt.“

Papademos war von 2002 an Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB). Mit Notenbank-Präsident Jean-Claude Trichet lag er inhaltlich auf einer Linie - politisch unabhängig und doch im Zweifelsfall etwas pragmatischer eingestellt als die Vertreter der Bundesbank. Nach seiner achtjährigen Amtszeit schied Papademos 2010 aus der EZB aus.

Am Sonntag hatten sich die beiden Spitzenpolitiker des Landes, Papandreou und der Konservative Antonis Samaras, unter Vermittlung des Staatspräsidenten Karolos Papoulias darauf geeinigt, eine Übergangsregierung zu bilden. Sie soll das Hilfsprogramm für Griechenland unter Dach und Fach bringen. Am Montag hatten daraufhin intensive Unterredungen begonnen.

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Unterdessen kann das pleitebedrohte Land Ende November mit acht Milliarden Euro frischen Notkrediten rechnen. Voraussetzung dafür sei, dass die neue Regierung sich zum Sparkurs bekenne und die Beschlüsse des Euro-Gipfels vom 27. Oktober umsetze, sagte der Chef der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, in Brüssel. Die Auszahlung war auf Eis gelegt worden, nachdem Papandreou eine Volksabstimmung über das Paket angekündigt hatte, die inzwischen aber vom Tisch ist.

Die Euro-Partner verlangten von Griechenland einen gemeinsamen Kraftakt von Regierung und Opposition zur Rettung des Landes. “Wir haben gefordert, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden“, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Montagabend in Brüssel. Damit erhöhten die Euro-Staaten den internationalen Druck, unter dem Regierung und Opposition in Athen über die Bildung eines Kabinetts der nationalen Einheit verhandeln.

Die Euro-Staaten hatten einen Schuldenschnitt für Athen und ein weiteres Hilfsprogramm von 100 Milliarden Euro vereinbart. Griechenland muss im Gegenzug neue Sparmaßnahmen einleiten und ein Gesetz für die Umsetzung des Schuldenschnitts vorbereiten.

dpa

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