Nur ohne Merkel: Lindner stellt neue Bedingung für Koalition mit CDU
FDP-Chef Christian Lindner denk schon über die Zeit nach den GroKo-Verhandlungen nach und hat eine neue Bedingung für Gespräche mit der CDU für sich entdeckt: Merkel muss gehen.
FDP-Chef Christian Lindner will keine Regierungsbeteiligung seiner Partei unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach möglichen Neuwahlen. "Selbstverständlich will Frau Merkel nach zwölf Jahren im Amt nicht in Widerspruch zum eigenen Handeln geraten", sagte Lindner der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. "Wir wollen aber Teil eines Erneuerungsprojekts werden." Eine Neuauflage von Jamaika-Gesprächen sei nur mit neuem Personal möglich: "Auch bei der CDU gibt es irgendwann vielleicht andere Wahlprogramme und andere Entscheider, die eine Neubewertung der Lage erlauben."
Die Liberalen hatten im November die Jamaika-Gespräche mit der Union und den Grünen verlassen und sie damit scheitern lassen. Vor wenigen Tagen brachte Lindner aber wieder die Möglichkeit eines Jamaika-Bündnisses nach möglichen Neuwahlen ins Spiel: "Bei CSU und Grünen gibt es eine neue Führungsmannschaft", sagte er der Wirtschaftswoche. "In neuen Konstellationen wird neu gesprochen."
Zu Neuwahlen könnte es kommen, wenn die anstehenden Gespräche zwischen Union und SPD über eine Regierungszusammenarbeit scheitern sollten. In der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sagte Lindner nun, eine mögliche große Koalition wäre besser für Deutschland als ein Jamaika-Bündnis mit den Grünen. "Bei der SPD gibt es immerhin noch Ansätze für eine vernünftige Industriepolitik, vor allem mit Blick auf den Energiebereich. Das wäre mit den Grünen schlimmer gekommen."
AFP