US-Außenminister aber optimistisch

Keine neuen Nahost-Friedensgespräche in Sicht

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John Kerry (l.) und der jordanische Außenminister Nasser Judeh.

Amman/Tel Aviv - Seit Monaten bemüht sich US-Außenminister Kerry um eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses. Bisher erfolglos. Seinem Optimismus hat das aber bisher nicht schaden können.

US-Außenminister John Kerry ist auch bei seiner sechsten Vermittlungsreise in den Nahen Osten kein Durchbruch gelungen. Dennoch zeigte er sich bei seinen Bemühungen um eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche weiter zuversichtlich. „Wir waren in der Lage, den Abstand zwischen den Positionen (Israels und der Palästinenser) entscheidend zu verkleinern. Wir nähern uns (einem Erfolg) und ich bleibe zuversichtlich, dass beide Seiten bald in der Lage sein werden, sich wieder gemeinsam an einen Tisch zu setzen“, sagte Kerry am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in der jordanischen Hauptstadt Amman. Einzelheiten nannte er nicht.

Während seines gut zweitägigen Besuchs hatte Kerry sich mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas getroffen. Es bedürfe noch weiterer Erläuterungen, hatten die Palästinenser anschließend mitgeteilt. Zudem unterrichtete Kerry Vertreter der Arabischen Liga über den Stand seiner Bemühungen. Er forderte Israel auf, sich die Friedensinitiative der Liga von 2002 noch einmal sehr genau anzusehen. „Diese Initiative verspricht Israel Frieden mit 22 arabischen und mehr als 30 islamischen Nationen“, sagte er. Diese Länder warteten auf eine Chance, mit Israel Frieden zu schließen.

Siedlungsbau als Hauptstreitpunkt

In ihrem Friedensplan von 2002 hatte die Arabische Liga die Anerkennung Israels angekündigt, wenn dieses sich aus allen 1967 eroberten Gebieten zurückzieht und eine gerechte Lösung für das Problem der palästinensischen Flüchtlinge ermöglicht. Vor kurzem hatte die Liga zudem mögliche Gebietsaustausche zwischen Israel und den Palästinensern abgesegnet, damit Israel nicht die großen Siedlungsblöcke räumen muss.

Das Mitglied der palästinensischen Kommission für Verhandlungen mit Israel, Mohammed Schtajeh, äußerte sich in Amman jedoch pessimistisch. Einem baldigen Verhandlungsbeginn stehe vor allem der Siedlungsbau entgegen. Nach Informationen der Zeitung „Haaretz“ sollte am Mittwoch der Bau Hunderter neuer Wohnungen in Siedlungen im Westjordanland genehmigt werden. Der staatliche Ombudsmann Josef Schapira warf den israelischen Behörden vor, sie würden aus Angst vor der Reaktion der Siedler nicht gegen Siedlungen vorgehen, die auch nach israelischem Recht illegal sind.

Die internationale Gemeinschaft hält alle Siedlungen im besetzten Gebiet für illegal. Die EU löste unterdessen einen Sturm der Entrüstung in Israel aus, weil sie diese Siedlungen künftig ausdrücklich von allen Vereinbarungen mit Israel ausschließen will.

dpa

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