Treffen von Israelis und Palästinensern

Nahost-Gespräche beginnen mit Abendessen

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US-Außenminister John Kerry (Mitte, links) spricht bei einem gemeinsamen Abendessen mit Vertretern aus Israel und Palästina 

Washington - Israelis und Palästinenser reden wieder miteinander. Doch ob ein Nahost-Frieden in greifbarer Nähe liegt, ist höchst fraglich. Selbst die USA sind nur zurückhaltend optimistisch.

Erstmals seit drei Jahren haben sich Israelis und Palästinenser wieder zu direkten Nahost-Gespräche an einen Tisch gesetzt. Unterhändler beider Seiten trafen am Montagabend (Ortszeit) in Washington auf Einladung von US-Außenminister John Kerry zu einem Abendessen zusammen, wie das State Department mitteilte. Ob es wie geplant bereits zuvor zu einer ersten kurzen Zusammenkunft der Konfliktparteien gekommen war, blieb offen.

Bei den zweitägigen Unterredungen in Washington handelt es sich zunächst um Vorgespräche, die eigentlichen Friedensverhandlungen sollen später starten. Die Gespräche kamen auf Vermittlung und Drängen der USA zustande. Kerry hatte in monatelanger Pendeldiplomatie die Grundlagen gelegt.

Obama: "Es stehen harte Arbeit und harte Entscheidungen bevor"

Der Auftakt in der US-Hauptstadt verlief äußerst diskret. "Es gab ein konstruktives und produktives Treffen der Beteiligten", sagte ein ranghoher Mitarbeiter des US-Außenministeriums nach der Begegnung am späten Montag. Beide Seiten seien vertrauensvoll und ernsthaft in die Unterredung gegangen. TV-Kameras waren nicht präsent. Die Gespräche sollten am Dienstag um 16.15 Uhr (MESZ) fortgesetzt werden. Gegen 17 Uhr wollte Kerry mit den israelischen und palästinensischen Verhandlungsführern vor die Presse treten.

US-Präsident Barack Obama äußerte sich nur verhalten optimistisch zu den Unterredungen in Washington. „Das ist ein vielversprechender Schritt voran, doch es stehen weiterhin harte Arbeit und harte Entscheidungen bevor“, erklärte er. Ähnlich äußerte sich Kerry: „Ich weiß, dass die Verhandlungen hart sein werden, doch ich weiß auch, dass die Folgen, es nicht zu versuchen, schlimmer sein könnten.“ Wenn beide Seiten kompromissbereit seien, „dann ist Frieden möglich“, meinte Kerry im Vorfeld.

Vier Streitpunkte, darunter künftiger Status Jerusalems

Die Palästinenser dämpften vor Gesprächsbeginn die Erwartungen. Es gehe in Washington noch nicht um Friedensverhandlungen, dafür müssten in den kommenden Wochen erst die Grundlagen ausgearbeitet werden, betonte der Sprecher für den Verhandlungsprozess, Jassir Abed Rabbo, im Radiosender Stimme Palästinas.

Als Ergebnis der Friedensverhandlungen soll ein unabhängiger und demokratischer Staat Palästina entstehen. Im Zuge der sogenannten Zwei-Staaten-Lösung müssen sich Israel und Palästinenser auf eine gemeinsame Grenze einigen. Zugleich soll Israel Sicherheitsgarantien erhalten, dass von einem Palästinenserstaat keine Gefahr ausgeht.

Zu den schwierigsten Themen gehört der künftige Status Jerusalems: Die Palästinenser wollen im Ostteil die Hauptstadt ihres Staates ausrufen. Israel beansprucht die gesamte Stadt. Ein weiterer Zankapfel ist das Rückkehrrecht für rund 5,3 Millionen registrierte palästinensische Flüchtlinge - was Israel ebenfalls ablehnt.

Israel wie Palästinenser haben bereits Zugeständnisse gemacht

Die Gespräche werden auf israelischer Seite von Justizministerin Zipi Livni und Izchak Molcho, dem Gesandten von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, geführt. Der Palästinenser-Delegation stehen Chefunterhändler Saeb Erekat und Mohammed Schtajeh vor. Die USA ernannten den früheren US-Botschafter in Israel, Martin Indyk, zum Vermittler.

Um eine Wiederaufnahme der Gespräche zu ermöglichen, hatten Israel wie Palästinenser Zugeständnisse gemacht. Die Palästinenser gaben ihre Forderung auf, dass Israel noch vor dem Treffen in Washington die Grenzen von 1967 als Grundlage von Verhandlungen anerkennt und einen formellen Siedlungsstopp in Palästinensergebieten erklärt.

Jerusalem wiederum hatte erst am Wochenende die letzte Hürde für die Vorgespräche aus dem Weg geräumt und die schrittweise Freilassung von 104 palästinensischen Langzeithäftlingen versprochen.

dpa/AFP

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