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Designierter US-Präsident mit neuen Plänen

Mexiko-Mauer: Trump rückt von Wahlversprechen ab

Washington - Donald Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, als Präsident eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu lassen, um die illegale Einwanderung einzudämmen. Doch jetzt sagt er etwas anderes.

Der US-Kongress wird nach Angaben des künftigen US-Präsidenten Donald Trump das Geld für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko vorschießen. Damit würde Steuergelder aus den USA das Bauwerk finanzieren, dessen Kosten auf mehrere Milliarden Dollar geschätzt werden.

Wie „Politico“ und andere US-Medien berichteten, erörterten das Team des künftigen Präsidenten und republikanische Abgeordnete einen Plan, wonach die Mauer mithilfe eines Gesetzes aus dem Jahr 2006 gebaut werden könnte. Dieses sieht den Bau eines rund 1100 Kilometer langen Schutzwalls an der südlichen Grenze vor.

Die Republikaner müssten sicherstellen, dass genug Geld für das Projekt vorhanden ist, bräuchten aber keinen eigenen Entwurf zu verabschieden. Der Plan sieht es laut „Politico“ vor, dass die Finanzierung in einem Teil des Haushaltsplans geregelt wird.

Trump bestätigte das Vorhaben indirekt, stellte aber klar, dass er am Ende nach wie vor Mexiko für den Bau bezahlen lassen will. "Die unehrlichen Medien sagen nicht, dass das Geld, das für den Bau der Großen Mauer ausgegeben wird (aus Gründen der Schnelligkeit), von Mexiko später zurückgezahlt wird", erklärte Trump am Freitag auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter.

Bei Wahlkampfveranstaltungen hatte er für seine Mauerbau-Pläne Begeisterungsstürme geerntet. Auf seine Frage, wer die Mauer bezahlen werde, antworteten seine Anhänger jedes Mal "Mexiko". Die mexikanische Regierung hat das jedoch bereits mehrfach abgelehnt.

afp/dpa

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