Zoff um Wahltermin 2013 zwischen Bund und Bayern

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Georg Schmid (CSU) drängt auf zwei Wochen Pause zwischen den beiden Parlamentswahlen 2013

Berlin - Im Bund und in Bayern sollen im September 2013 neue Parlamente gewählt werden - doch bei der Terminplanung gibt es zwischen Berlin und München Unstimmigkeiten.

CSU-Fraktionschef Georg Schmid sagte dem „Spiegel“: „Beide Wahlen müssen getrennt stattfinden, nur so können landespolitische Themen zur Geltung kommen.“ Die CSU rechnet sich dem Bericht zufolge für die Landtagswahl bessere Chancen aus, wenn zwischen den Abstimmungen mindestens zwei Wochen liegen.

Das Bundesinnenministerium unter Hans-Peter Friedrich (CSU) will demnach die Bundestagswahl für den 15. oder 22. September ansetzen - was den Plänen der CSU in München zuwiderläuft. Wegen der bayerischen Sommerferien ist der früheste Termin für die Landtagswahl der 15. September, die Bundestagswahl müsste in diesem Fall am 29. September stattfinden. Diesen Termin lehnt laut „Spiegel“ jedoch das Bundesministerium ab, weil dann bereits die Herbstferien in Hamburg, Berlin und Brandenburg beginnen. Andere Sonntage im September kollidieren ebenfalls mit Ferienterminen. Der Streit solle nun bei einem Treffen der Parteichefs von CDU, CSU und FDP beigelegt werden, hieß es.

dpa

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