Merkel spricht Angehörigen Mitgefühl aus
Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Angehörigen, Kameraden und Freunden der sieben in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten ihr Mitgefühl ausgesprochen. Auch der Bundestag hat der Gefallenen gedacht.
Die Soldaten seien gestorben, weil sie Afghanistan zu einem Land ohne Terror und Angst machen wollten, sagte Merkel am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung im Bundestag. Den Soldaten, die bei den Gefechten vor einer Woche verletzt wurden, wünschte sie eine “baldige und vollständige Genesung“. Innerhalb von zwei Wochen waren insgesamt sieben Bundeswehrsoldaten bei Anschlägen der radikal-islamischen Taliban ums Leben gekommen.
Merkel hat Verständnis dafür gezeigt, dass Soldaten den Afghanistan-Einsatz als Krieg bezeichnen. “Das verstehe ich gut“, sagte sie am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Gleichzeitig warnte sie davor, die Situation in Afghanistan zu beschönigen.
“Niemand von uns verharmlost“, sagte die Kanzlerin. Sie rief die Abgeordneten des Bundestags dazu auf, zu dem erst im Februar vom Parlament beschlossenen Afghanistan-Mandat zu stehen. “Wir können von unseren Soldaten nicht Tapferkeit erwarten, wenn uns selbst der Mut fehlt, uns zu dem zu bekennen, was wir beschlossen haben.“
Notwendiger Einsatz im Kampf gegen Terrorismus
Merkel verteidigte die Einsätze als notwendig im Kampf gegen Terrorismus. “Es wäre (...) ein Trugschluss zu glauben, Deutschland wäre nicht im Visier des internationalen Terrorismus.“ Die Gefahren gingen von Taliban aus oder von Piraten vor der Küste Somalias.
Zum Einsatz der Bundeswehr im internationalen Rahmen sei Deutschland bereit, wenn er dem Schutz der Bevölkerung oder der Verbündeten diene. Zweifel an der Gültigkeit des Mandats, wie sie von SPD-Chef Sigmar Gabriel geäußert worden sind, wies sie zurück. “Dieses Mandat ist über jeden vernünftigen völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Zweifel erhaben“, sagte sie.
Der Einsatz der Bundeswehrsoldaten ist aber nach Ansicht von Merkel nur die letzte Option. “Er kann stets nur das letzte Mittel sein, streng gebunden an Völker- und Verfassungsrecht“, sagte sie. Zuvor hatte Merkel den Angehörigen, Freunden und Kameraden der sieben zuletzt in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten ihr Mitgefühl ausgesprochen.
Merkel bezeichnete Forderungen nach einem sofortigen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan als “unverantwortlich“. Die Folgen eines solchen Vorgehens wären “weit verheerender, als die Folgen der Anschläge vom 11. September 2001“, sagte sie. Afghanistan würde “in Chaos und Anarchie versinken“.
Aber auch die Folgen für die internationale Gemeinschaft und die Sicherheit in Deutschland wären “unabsehbar“. So würde die Gefahr erheblich steigen, dass Nuklearmaterial in die Hände extremistischer Gruppen gelange. “Das muss verhindert werden.“
Unsere Soldaten in Afghanistan
Ein Abzug wäre eine “Ermutigung für alle Extremisten, die weit über Afghanistan und seine Nachbarn hinausgehe“. Merkel wiederholte die Aussage des früheren Verteidigungsministers Peter Struck (SPD), dass die Sicherheit in Deutschland auch am Hindukusch verteidigt werde.
Der Bundestag hat am Donnerstagmorgen der sieben in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten gedacht. “Der Deutsche Bundestag und die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes verneigen sich vor den Toten“, sagte Parlamentspräsident Norbert Lammert am Donnerstag. “Der Auftrag unserer Soldaten ist ein Beitrag zu unserer Sicherheit und unserer Freiheit, die in Zeiten des internationalen Terrorismus auch und gerade dort verteidigt werden müssen, wo dieser seine Rückzugsräume und Kommandozentralen hat.“
Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan
Der Bundestag sei sich seiner besonderen Verantwortung für die Militäreinsätze bewusst. Auftrag und Ziele müssten im Licht der Erfahrungen und Lageveränderungen immer wieder überprüft werden. Von dem Ziel, ein stabiles demokratisches afghanisches Staatswesen aufbauen zu helfen, “darf sich die internationale Staatengemeinschaft nicht verabschieden“. Bei Anschlägen am Hindukusch waren am Karfreitag drei deutsche Soldaten ums Leben gekommen, am Donnerstag vergangener Woche starben vier Soldaten.
Die Bundestagsabgeordneten gedachten auch der polnischen Parlamentarier, die bei einem Flugzeugabsturz am 10. April starben. Unter den Opfern war auch Polens Präsident Lech Kaczynski.
dpa