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Verschärfte Sanktionen

Merkel und Hollande drohen Russland

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Merkel und Hollande in Stralsund.

Stralsund - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident François Hollande haben die Konfliktparteien in der Ukraine aufgerufen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Zum Abschluss ihres Treffens in Stralsund verurteilten sie das für diesen Sonntag geplante Referendum prorussischer Separatisten zur Abspaltung der Ostukraine erneut als unrechtmäßig und forderten freie Wahlen. Von zentraler Bedeutung sei jetzt, dass es am 25. Mai freie und faire Wahlen in der Ukraine gebe, betonte Merkel am Samstag. Dafür müsse es einen Verhaltenskodex geben. „Wir setzen alles daran, dass die Deeskalation vorankommt.“ Nötig sei ein nationaler Dialog. Hollande betonte: „Unsere Forderung ist, dass es eine Präsidentschaftswahl gibt am 25. Mai, die nicht mehr kritisierbar ist.“

In ihrer Abschlusserklärung drohen Deutschland und Frankreich mit einer Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, falls die Wahlen nicht stattfinden können. „Fänden keine international anerkannten Präsidentschaftswahlen statt, würde dies das Land unausweichlich weiter destabilisieren“, heißt es darin. Deutschland und Frankreich stimmten überein, dass in diesem Fall die Konsequenzen zu ziehen seien, die der Europäische Rat am 6. März 2014 vorgesehen habe.

Der EU-Gipfel hatte damals erste Sanktionen gegen Russland beschlossen und gedroht, schärfere Strafmaßnahmen wie Einreiseverbote, Kontensperrungen und im Extremfall auch wirtschaftliche Sanktionen verhängen, falls sich Russland Verhandlungen zur Lösung des Krise verweigere.

Spaziergang durch Stralsund

Bei regnerischen Wetter besuchten sie am Samstag unter anderem ein Kloster und das alte Segelschulschiff Gorch Fock, das seit 2003 im Hafen von Stralsund liegt. Fischhändler Henry Rasmus schenkte Hollande - wie bereits acht Jahren zuvor dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush - ein Fass eingelegter Bismarckheringe.

dpa

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