Russland bleibt OSZE-Versammlung fern

Von der Leyen: "Putin hat viel Vertrauen zerstört"

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Ursula von der Leyen.

Berlin - Wegen der Krim-Krise sieht Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) das Verhältnis zu Russland auf längere Sicht beschädigt.

Russlands Präsident Wladimir Putin habe "mit der Annexion der Krim viel Vertrauen zerstört", sagte die Ministerin der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). Es werde "lange dauern, das wieder aufzubauen". "Voraussetzung dafür ist vor allem anderen, dass Russland dazu beiträgt, dass sich die Lage wieder entspannt", sagte von der Leyen.

Spekulationen über eine militärische Auseinandersetzung des Westens mit Russland nannte von der Leyen "abwegig". Der Konflikt müsse friedlich gelöst werden. Leitlinie der Politik des Westens in der Krise sei: "Wir zeigen Einigkeit und Stärke. Aber wir suchen auch das Gespräch", sagte die CDU-Politikerin.

Einen Beitritt der Ukraine zur NATO lehnte von der Leyen ab. "Das ist zurzeit kein Thema. Das Land erfüllt nicht die Grundvoraussetzungen, um der NATO beizutreten", sagte die Verteidigungsministerin. Die Ukraine habe enorme wirtschaftliche Probleme. "Das Land kämpft mit Korruption, muss ein demokratisches Staatswesen erst noch aufbauen. Dabei wollen wir helfen."

Russland zeigt OSZE-Versammlung kalte Schulter

Ohne Aufklärung über die russischen Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze ist ein Sondertreffen des Ständigen Rats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geblieben. Die russische Delegation erschien am Montag in Wien erst gar nicht. Die Einberufung des Treffens sei nicht gerechtfertigt, da der Anlass zu gering sei, begründeten die Russen ihr Nichterscheinen.

Die USA bedauerten die Haltung. „Die Verweigerung eines Dialogs und einer Diskussion lässt einmal mehr an den russischen Absichten zweifeln und beschädigt die Stellung Russlands in der internationalen Gemeinschaft, sagte der US-Botschafter bei der OSZE, Daniel Baer.

Die Nato hatte vor wenigen Tagen keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug von der ukrainischen Grenze. Die Allianz schätzt, dass in der Grenzregion 35.000 bis 40.000 russische Soldaten sind.

dpa/afp

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