Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Kosten für Hartz-IV-Beerdigung nicht pauschal begrenzbar

Kassel - Arbeitslose müssen sich nicht mit einer 08/15-Beerdigung zufriedengeben. Das Bundessozialgericht entschied, dass pauschale Vergütungssätze für die Hinterbliebenen nicht zulässig sind.

Die Sozialhilfeträger dürfen die Übernahme von Bestattungskosten für die Angehörigen von Hartz-IV-Empfängern nicht pauschal begrenzen. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel am Donnerstag entschieden.


Geklagt hatte eine Frau aus Koblenz, die Arbeitslosengeld II bekam, als 2005 ihr Mann starb. Der Bestattungsunternehmer schickte ihr eine Rechnung über 1500 Euro. Ebenso viel kostete der Kauf des Grabes. Für die Überführung sollte sie 260 Euro bezahlen. Das alles reichte die Frau beim Sozialhilfeträger ein.

Dort übernahm man zwar die Grab-Kosten, die Rechnung des Bestattungsunternehmers jedoch wurde gekürzt, die Übernahme der Überführung ganz verweigert. Wegen der fehlenden 956,32 Euro zog die Frau gegen die Stadt Koblenz vor Gericht. Das Landessozialgericht lehnte die Klage ab: Mit der übernommenen Summe sei “eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende, würdige, aber einfache Bestattung durchführbar“.


50 Fakten über Hartz IV

Was muss man als Hartz-IV-Empfänger beachten? Was wird vom Staat gefördert? Und wann erhalte ich Unterstützung? Lesen Sie hier die 50 wichtigsten Hartz-IV-Urteile. © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa
Diesen 50 Fakten liegen Gerichtsurteile zu Grunde © dpa

Dieser Argumentation ist das Bundessozialgericht nicht gefolgt. Die Kostenträger müssten die Rechnungen im Detail auf ihre Angemessenheit überprüfen. Es reiche nicht aus, die Kosten “nach Maßgabe pauschal ermittelter Vergütungssätze“ zu übernehmen. Der Hinterbliebene sei nicht verpflichtet, “unterschiedliche Angebote bei Bestattungsunternehmern einzuholen, um das billigste auszuwählen“.

Die Sache wurde an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Dort muss unter anderem noch geklärt werden, welcher Kostenanteil der Frau selbst zugemutet werden kann.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Kommentare