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Italiens Regierungschef Letta tritt zurück

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Rücktritt angekündigt: Italiens Regierungschef Enrico Letta.

Rom - Nach nur zehn Monaten tritt Italiens Regierungschef Enrico Letta nach massivem Druck zurück. Sein parteiinterner Rivale Matteo Renzi steht als Nachfolger bereit.

Italiens Politik steht vor einem Neuanfang. Nach der Rücktrittsankündigung von Regierungschef Enrico Letta könnten schon am Freitag Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung in Rom beginnen. Zuvor will Letta Staatspräsident Giorgio Napolitano sein Rücktrittsgesuch überreichen. Als Favorit für das Amt des Ministerpräsidenten gilt Matteo Renzi, Chef der Demokratischen Partei (PD) Lettas. Er hatte zuvor seinen Machtanspruch massiv untermauert und bei einer Präsidiumssitzung der größten Regierungspartei die Zustimmung für einen Neustart gefordert und erhalten.

Nach dem verlorenen parteiinternen Machtkampf hatte Letta seinen Rücktritt angekündigt. Diesen will er am Freitag bei Napolitano einreichen. Die Möglichkeit von Neuwahlen hatte der Staatspräsident ausgeschlossen und als „Quatsch“ bezeichnet. Auch Renzi hatte sich dagegen ausgesprochen. Es wird daher davon ausgegangen, dass Napolitano in einer Staffelübergabe ohne Wahlen einen neuen Regierungschef einsetzt und diesen mit der Bildung einer neuen Koalition beauftragt.

Das in anhaltender Rezession steckende Krisenland Italien bekommt damit seinen vierten Regierungschef in nur vier Jahren. Renzi will die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone mit konsequenten Reformen bis 2018 regieren und wieder auf Kurs bringen. Er erklärte, Italien brauche einen radikalen Wandel.

Der 39-jährige Renzi hatte seit seiner Wahl zum PD-Vorsitzenden im Dezember immer wieder gegen Letta geschossen und von ihm mehr Tempo bei Reformen gefordert. Am Donnerstag hatte er im Parteivorstand eine Art Misstrauensvotum gegen Letta präsentiert und die Mitglieder um ihre Unterstützung für einen Neuanfang gebeten. Italien brauche dringend eine neue Regierung, einen radikalen Umschwung und eine tiefgreifende Veränderung, erklärte er. Der Vorstand hatte ihm mit 136 Ja-Stimmen und nur 16 Nein-Voten die Unterstützung ausgesprochen.

Letta, der die Entscheidung im Regierungspalast Chigi verfolgt hatte, zog kurz darauf die Konsequenzen und kündigte seinen Rücktritt an. Nach nur zehn Monaten ist seine Regierung, die als große Koalition gestartet und nach dem Wechsel von Silvio Berlusconis Forza Italia in die Opposition mit einer kleineren Mehrheit weiterregiert hatte, am Ende. Bis zum Nachmittag hatte Letta den Schritt kategorisch abgelehnt und auch Vermittlungsversuche ausgeschlagen.

Renzi war wiederholt vorgeworfen worden, nur seinen eigenen politischen Ehrgeiz zu bedienen. Die italienische Linke ist zudem Rivalitäten und Zerreißproben gewohnt. Ihre früheren Regierungen von 1996 bis 1998 sowie von 2006 bis 2008 brachen jeweils wegen interner Auseinandersetzungen zusammen. Das machte den Weg frei für eine Rückkehr des konservativen Regierungschefs Silvio Berlusconi.

dpa

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