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Berlusconi kündigt Rückzug an

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Silvio Berlusconi ist amtsmüde.

Rom - Silvio Berlusconi ist amtsmüde. Italiens umstrittener Ministerpräsident will bei den nächsten Wahlen nicht mehr antreten, seinem potenziellen Nachfolger aber als "nobler Vater" unter die Arme greifen.

Italiens umstrittener Ministerpräsident Silvio Berlusconi will bei den nächsten Wahlen nicht mehr antreten. Der heutige Justizminister Angelino Alfano werde 2013 als “Kandidat des Mitte-Rechts-Lagers antreten“, erklärte der 74-jährige Medienzar in einem Interview der römischen Tageszeitung “La Repubblica“ (Freitag).


Silvio Berlusconi: Seine Affären und Skandale

Korruption, Mafia-Verbindungen, Sexskandale: Silvio Berlusconi kam mit diversen Affären immer wieder in die Schlagzeilen. Hier eine Auswahl: © dpa
Spektakulärster Fall ist “Rubygate“. Die Staatsanwaltschaft lastet dem 75-Jährigen Kontakte zu dem minderjährigen marokkanischen Escortgirl Karima el-Marough, genannt “Ruby“, an. Da Berlusconi das Mädchen mit einem Anruf bei der Polizei aus deren Gewahrsam befreite, soll er sich auch wegen Amtsmissbrauchs verantworten. © dpa
Außerdem steht der Medien-Milliardär im Verdacht, den britischen Anwalt David Mills bestochen zu haben. 1998 soll Berlusconi 600 000 US-Dollar (436 347 Euro) bezahlt haben, damit dieser in Prozessen gegen seinen Medienkonzern Falschaussagen macht. Ein für Berlusconi maßgeschneidertes Immunitäts-Gesetz (“Lodo Alfano“), das zeitweise zur Aussetzung auch dieses Verfahrens geführt hatte, war vom Verfassungsgerichtshof Ende 2009 gekippt worden. © dpa
Drei prominente Mitglieder von Berlusconis Regierungspartei “Volk der Freiheit“ (PdL) gerieten im Juli 2010 ins Visier der Justiz - darunter ein wegen Geschäften mit der Mafia bereits verurteilter Berlusconi-Freund. Die Justiz wirft ihnen unter anderem vor, eine kriminelle Vereinigung mit aufgebaut zu haben, um politische und juristische Entscheidungen des Landes zu beeinflussen. Zuvor hatte ein ehemaliger Mafia-Killer Berlusconi vor Gericht sogar mit einer Serie von Bombenanschlägen in Verbindung gebracht. © dpa
Als Kandidatinnen der Regierungspartei für die Europawahl 2009 schlug Berlusconi drei junge Schönheiten vor: eine ehemalige TV-Ansagerin, eine Fernsehschauspielerin und eine Sängerin. © dpa
“Schamlose Luder im Dienst der Macht“, beschimpfte damals seine Noch-Ehefrau Veronica Lario die Damen. Lario reichte 2009 die Scheidung ein. © dpa
Eine angebliche Affäre mit der Schülerin Noemi Letizia hatte zuvor für Aufsehen gesorgt. Nach Berlusconis Besuch auf Noemis Party zum 18. Geburtstag hatte Gattin Lario öffentlich gesagt, Berlusconi treffe sich “mit Minderjährigen“. Gerüchte um eine Liaison mit der Schülerin, die ihn “Papi“ nannte, wies er allerdings zurück. © dpa
Und hier weitere Bilder, Skandale und Skandälchen von und mit Silvio Berlusconi: „Gott sei Dank gibt es mich“: Berlusconi leidet nicht an Minderwertigkeitsgefühlen. © dpa
Kleiner Mann: Ist 1,64 Meter groß, behauptet aber steif und fest, er sei 1,71 Meter. © dpa
Zumindest körperlich auf Augenhöhe: Angela Merkel und Silvio Berlusconi. © dpa
Liebt theatralische Gesten: Silvio Berlusconi. © dpa
Dem ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten gehören fast die Hälfte aller italienischen Fernsehsender. © dpa
Im „Canale 5“-Studio mit dem Journalisten Alessio Vinci. © dpa
Zwei Männer, die sich beide für unwiderstehlich halten und hielten: Berlusconi und der mittlerweile verstorbene libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi. © dpa
Der Milliardär mal ohne Dauergrinsen im Gesicht. © dpa
Berlusconi ist fünffacher Großvater. © dpa
Mit Escort-Dame Patrizia D'Addario soll er auch ein Verhältnis gehabt haben... © dpa
Und wieder eine große Geste. © dpa
Berlusconi bei einer UN-Vollversammlung. © dpa
Shaking Hands mit den Obamas beim G20-Gipfel in Pittsburgh. © dpa
Im Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel. © dpa
Berlusconi war ziemlich sauer darüber, dass seine Straffreiheit aufgehoben wurde. © dpa
Wohin führt nun der Weg? © dpa
Hier sieht es aus, als säße Berlusconi auf der Anklagebank. Tat er auch ständig - irgendwie. © dpa
Berlusconi resigniert. © dpa
Ciao, Silvio! © dapd

Was im Ausland wie ein Donnerschlag klingen könnte, verhallte in Italien zunächst ohne großes Echo. Ist es doch nicht das erste Mal, dass der Premier laut über einen Abtritt nachdenkt - innenpolitisch angeschlagen nach den zahlreichen Sex- und Justizskandalen der vergangenen Jahre.


“Ich mache noch die Wahlkampagne und helfe Alfano als “nobler Vater“, aber mit 77 ist man nicht mehr Regierungschef“, beteuerte Berlusconi. Darüber seien sich auch in der Koalition alle einig. Beobachter gaben bisher einer funktionierenden Zusammenarbeit zwischen dem christdemokratisch konservativ geprägten Alfano und dem aktuellen Bündnispartner Berlusconis, der rechtspopulistischen Separatisten-Partei Lega Nord, nur geringe Chancen. Ohne die Stimmen der Lega hätte Berlusconi keine Regierungsmehrheit.

Der 40-jährige gebürtige Sizilianer Alfano gilt schon länger als politischer Ziehsohn Berlusconis und wurde schon öfters als möglicher Nachfolger des “Cavaliere“ gehandelt. Er wurde Anfang Juli neuer Chef von Berlusconis Regierungspartei Pdl (Volk der Freiheit).

Tatsächlich wirkt Berlusconi zunehmend innenpolitisch geschwächt. Während er sich 2010 nach dem herben Bruch mit seinem ehemaligen Verbündeten Gianfranco Fini noch zu behaupten wusste, machten ihm die Sex- und Justizskandale - allen voran der “Ruby“-Prozess um Sex mit einer minderjährigen Prostituierten und Amtsmissbrauch - zu schaffen. Zuletzt musste er mehrere politische Niederlagen hinnehmen.

Ende Mai verlor Berlusconi haushoch bei Kommunalwahlen, die er selbst zu einem Stimmungstest für seine Regierung erklärt hatte. Besonders schmerzhaft war die Niederlage in seiner politischen Hochburg und Heimat Mailand. Kurz darauf folgte als schallende Ohrfeige das Debakel bei einer Volksabstimmung unter anderem über den von ihm vorangetrieben Wiedereinstieg in die Atomkraft. Das Ende der “Ära Berlusconi“ ist nah, prophezeiten seine Gegner.

Wenig verwundert es daher, wenn der Medienmogul nun der “Repubblica“ versichert, “wenn ich könnte, würde ich schon heute aufhören“. Seine Niederlagen haben der schwachen linken Opposition erstmals wieder Aufwind gegeben. Und nach dem jüngst beschlossen Sparplan - laut Wirtschaftsminister Giulio Tremonti “dringend notwendig“, um Italien vor einem griechischen Schicksal zu retten - stehen dem Land in der nächsten Legislaturperiode harte Zeiten bevor.

Auch Ambitionen auf den Sessel des Staatschefs, die ihm seit langem nachgesagt werden, wies Berlusconi von sich. “Das ist nichts für mich“, erklärte er. Im “Palazzo del Quirinale“ sehe er eher seinen Getreuen Gianni Letta: “Letta ist der richtige Mann, ein großer Mann, der auch die Stimmen der Linken hätte“.

dpa

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