Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Koalitionskrach nach SPD-Nein

Habeck zum Drohnen-Streit: Sehen Bewaffnung «sehr kritisch»

Drohne Heron TP
+
Eine für die Bundeswehr entwickelte Drohne vom Typ Heron TP. Foto: Israeli Ministry of Defense/dpa

Die Absage der SPD-Spitze an eine zügige Entscheidung über die Bewaffnung neuer Bundeswehr-Drohnen hat heftigen Koalitionsstreit ausgelöst. Grünen-Chef Habeck teilt dagegen die Bedenken der Solzialdemokraten.

Berlin (dpa) - Grünen-Chef Robert Habeck hat im Streit um die Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohne Heron TP Verständnis für die Position der SPD-Spitze gezeigt. «Wir sehen die Bewaffnung der Heron TP Drohnen sehr kritisch», sagte Habeck der Deutschen Presse-Agentur.

Das Verteidigungsministerium habe die Argumente der Kritiker «nicht wirklich ernst genommen». Mit den bewaffneten Drohnen, die bisher im Einsatz seien, seien häufig völkerrechtswidrige Hinrichtungen aus der Luft vorgenommen worden. «Es droht eine weitere Automatisierung des Kriegs, ohne dass es klare Einsatzregeln gibt», warnte er.

Die SPD-Fraktion hatte das Projekt auf Eis gelegt und weiteren Diskussionsbedarf angemeldet. Damit ist es wohl für die verbleibende Regierungszeit der großen Koalition vom Tisch. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich damit Bedenken von Parteichef Norbert Walter-Borjans angeschlossen - Fachpolitiker der Sozialdemokraten ärgert das. Auch die Union greift ihren Koalitionspartner an.

Eine Armee müsse einsatzfähig und gut ausgestattet sein, sagte Habeck. «Es spricht aber etwas dagegen, immer mehr Waffen anzuhäufen.» Bewaffnete Drohnen seien neue Waffensysteme. «Da muss man schauen, in welchen Zwang die Weltgemeinschaft gerät.» Der Grünen-Chef sagte, es sei «dringend notwendig, international neue Initiativen für Regulierung, Abrüstung und Begrenzung zu starten», das wäre aus seiner Sicht «die Aufgabe der Europäischen Union».

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, warf der SPD vor, den Schutz deutscher Soldaten bei Auslandseinsätzen zu gefährden. Es müsse «die staatspolitische Verantwortung sein, dass unsere Soldaten den bestmöglichen Schutz bekommen», sagte er dem «Tagesspiegel» (Freitag). Der SPD gehe es scheinbar um eine Profilierung als Friedenspartei für das Wahljahr 2021. Der CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn sagte den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft, die SPD lasse die Bundeswehr im Stich. Die Sozialdemokraten handelten «rein wahltaktisch».

© dpa-infocom, dpa:201217-99-724916/7

Eva Högl, Wehrbeauftragte der Bundestags, spricht in der Führungsakademie der Bundeswehr. Foto: Axel Heimken/dpa

Kommentare