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Gericht gibt Grund bekannt

Entscheidung über Schmid-Prozess im Herbst

Georg Schmid
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Die Verwandtenaffäre um Georg Schmid wird frühestens im Herbst vor Gericht kommen.

Augsburg - Das Augsburger Amtsgericht hat noch nicht über die Zulassung der Anklage gegen den ehemaligen CSU-Landtagsfraktionschef Georg Schmid entschieden.

Ein Sprecher des Gerichtes berichtete am Dienstag, dass der Vorsitzende Richter den Verteidigern eine Frist für die Stellungnahme bis Ende Oktober eingeräumt habe. Die Anwälte Schmids hatten zuvor um eine Verlängerung der Frist unter anderem wegen der Urlaubszeit gebeten.

Entsprechend wird es sich voraussichtlich frühestens erst im November entscheiden, ob der frühere CSU-Spitzenpolitiker nach der Verwandtenaffäre im Maximilianeum vor Gericht muss. Nach den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft soll der 61-Jährige mindestens 340 000 Euro Sozialversicherungsbeiträge hinterzogen haben. Schmid wird vorgeworfen, seine Ehefrau mehr als zwei Jahrzehnte lang auf Kosten des Staates als Scheinselbstständige beschäftigt zu haben. Er hatte als Abgeordneter seine Ehefrau für Büroarbeiten wie eine Unternehmerin bezahlt und ihr bis zu 5500 Euro im Monat überwiesen.

dpa

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