Genfer Syrien-Gespräche: UN-Gesandter pessimistisch
Genf - Zum vierten Mal soll am Genfer See über ein Ende des syrischen Bürgerkriegs verhandelt werden. Vor einem Jahr scheiterten die Gespräche erfolglos. Diesmal stehen die Chancen kaum besser.
Am Vorabend der neuen Syrien-Verhandlungsrunde in Genf hat der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura Hoffnungen auf eine baldige Friedenslösung gedämpft. "Ich erwarte keinen Durchbruch", sagte er am Mittwoch in Genf, wo am Donnerstag die von der UNO vermittelten Gespräche nach fast einem Jahr Pause fortgesetzt werden sollten. Während der Gespräche soll die syrische Armee nach dem Willen Russlands auf Luftangriffe verzichten, wie de Mistura sagte.
Russland forderte vor Gesprächsbeginn von der verbündeten syrischen Führung ein Zeichen des guten Willens, wie der UN-Diplomat mitteilte: Für die Dauer der Genfer Beratungen solle die syrische Luftwaffe keine Angriffe mehr fliegen. Russland habe dieses Anliegen formell bei der syrischen Regierung eingereicht und die Gesprächsteilnehmer davon unterrichtet.
Für die neue Genfer Runde gab de Mistura ein bescheidenes Ziel aus: Er erhoffe sich davon "Dynamik" für weitere Gesprächsrunden, in denen letztlich eine politische Lösung gefunden werden solle.
Eine Chance für den Frieden?
Unter Schirmherrschaft der UNO treffen sich ab Donnerstag Delegationen der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad sowie der Rebellen. Seit dem Scheitern der vorangegangenen UN-vermittelten Gesprächsrunde im April 2016 hat sich das Kräfteverhältnis zu Ungunsten der Aufständischen verändert: So eroberten die von Russland unterstützten Regierungstruppen kürzlich die Metropole Aleppo zurück.
Großes Hindernis auf dem Weg zu einer politischen Einigung ist die Frage nach der Zukunft von Syriens Präsident Assad. Die Opposition hält ihn für untragbar, die Regierung will ihn im Amt halten. Die Opposition wirft der Armee außerdem vor, mit einer kürzlich gestarteten neuen Offensive bei Damaskus die Gespräche sabotieren zu wollen.
"Das Schicksal Assads ist bereits entschieden - nicht nur für uns, sondern für die internationale Gemeinschaft", sagte der Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees der syrischen Opposition, Ahmed Ramadan, in Genf. Mit ihrem Festhalten an Assad erschwere die Regierungsseite eine Verhandlungslösung.
Der Berater des Oppositionskomitees, Jehja Aridi, warf der Regierung anhaltende Verstöße gegen die im Dezember vereinbarte Waffenruhe vor. "Die Hindernisse sind klar: Eines davon ist, dass es keine Fortschritte bei der Waffenruhe gibt", sagte Aridi.
afp