Menschen in Kiew gedenken der Maidan-Opfer
Kiew - Überschattet vom Krieg im Osten hat die Ukraine der Opfer blutiger Massenproteste in Kiew vor einem Jahr gedacht. Bundespräsident Joachim Gauck nimmt am Sonntag an dem Gedenken an die Proteste in Kiew teil.
„Der Kampf für das Recht, in einem echten europäischen Land zu leben, begann auf dem Maidan und hält bis heute im Donbass an“, sagte Präsident Petro Poroschenko am Freitag in der Hauptstadt. Er warf Russland eine „Aggression“ gegen das krisengeschüttelte Land vor.
Bei Gewaltexzessen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten starben damals auf dem Maidan (Unabhängigkeitsplatz) rund 100 Menschen. Prowestliche Kräfte machen dafür den damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch verantwortlich. Dieser flüchtete nach Russland.
Bundespräsident Joachim Gauck fliegt an diesem Sonntag zum Gedenken an die Proteste nach Kiew. Mit anderen Staatschefs etwa aus Polen und dem Baltikum wolle er dort ein Zeichen der Solidarität mit der Demokratiebewegung setzen, teilte das Präsidialamt in Berlin mit.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident François Hollande forderten Russland und die Ukraine mit Nachdruck auf, das vergangene Woche in Minsk geschlossene Friedensabkommen umzusetzen. Bei einem Treffen in Paris drohten sie Moskau mit neuen Sanktionen, sollten die prorussischen Separatisten in der Ostukraine wie zuletzt in Debalzewo gegen das Abkommen verstoßen. Die Aufständischen hatten die strategisch wichtige Stadt vor wenigen Tagen eingenommen.
Poroschenko fordert Friedensmission der EU
Für eine weitere Deeskalation der Lage hatte Poroschenko eine internationale Friedensmission unter Führung der EU gefordert. Dem erteilte die EU-Kommission vorerst eine Absage. Er habe Poroschenko klar gemacht, dass man sich auf die Umsetzung des Minsker Abkommens konzentrieren müsse, sagte EU-Kommissionsmitglied Johannes Hahn. Ähnlich äußerte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Zur Umsetzung des in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarten Friedensplans treffen sich am kommenden Dienstag in Paris die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine.
Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin forderte indirekt eine Beteiligung deutscher Soldaten an einer möglichen Friedensmission. „Ich glaube, Deutschland könnte mehr Verantwortung für die Lösung der Konflikte in Europa übernehmen“, sagte er der „Bild“-Zeitung.
Die Konfliktparteien im Donbass warfen sich erneut gegenseitige Angriffe vor. Armeesprecher Andrej Lyssenko sagte in Kiew, russische Soldaten seien mit schwerer Technik in die Ukraine eingedrungen. Moskau hatte solche Beschuldigungen stets zurückgewiesen.
Zur Versorgung der notleidenden Menschen unter anderem in Debalzewo schickte Russland erneut einen umstrittenen Konvoi ins Konfliktgebiet. Nach Angaben des Zivilschutzes in Moskau überquerten 30 Lastwagen mit insgesamt rund 200 Tonnen Hilfsmitteln die Grenze. Die Ukraine kritisiert die Transporte als Verletzung ihrer Souveränität und befürchtet, dass Russland Waffen liefern könnte.
Bilder: Menschen gedenken in Kiew der Maidan-Opfer
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) warnte vor einem Scheitern des Friedensprozesses. Die Kämpfe etwa um Debalzewo seien „zweifellos eine ernste Verletzung“ der Waffenruhe gewesen, sagte Heidi Tagliavini von der OSZE in Wien.
dpa