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Dauerhafte Feuerpause?

Gaza: Waffenruhe in Nahost scheint zu halten

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Junge Palästinenser freuen sich über den Waffenstillstand.

Tel Aviv - Mehr als sieben Wochen lang wurde gekämpft - nun schweigen die Waffen. Israel und die Palästinenser haben ihren Beschuss vorerst eingestellt. Jetzt stehen schwierige Verhandlungen bevor.

Eine unbefristete Waffenruhe im Gaza-Krieg hat bislang Bestand. Seit Beginn der Feuerpause am Dienstag um 19.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ) flog die israelische Armee keine Luftangriffe mehr auf Ziele im Gazastreifen. Auch auf Israel seien keine Raketen mehr abgefeuert worden, sagte eine Armeesprecherin in Tel Aviv am Mittwoch.

Steinmeier hofft auf dauerhaften Waffenstillstand

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hofft nach Beginn der Waffenruhe auf einen Waffenstillstand von Dauer, der auch eine Perspektive für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und Palästinensern schaffe.

Beide Seiten hatten sich am Dienstag unter ägyptischer Vermittlung darauf geeinigt, nach Inkrafttreten der Waffenruhe die Grenzen zwischen Israel und dem Gazastreifen für Waren zu öffnen. Auf diese Weise sollen Hilfsgüter und Baumaterialien für den Wiederaufbau schnell in das Palästinensergebiet gelangen.

Israel besteht aber darauf, die Einfuhr zu kontrollieren, um einen Missbrauch der Güter für militärische Zwecke zu verhindern. Ferner soll die Fangzone für palästinensische Fischer im Mittelmeer auf sechs Seemeilen ausgeweitet werden.

Weitere strittige Fragen sollen bei Verhandlungen binnen eines Monats geklärt werden. Ungeklärt sind beispielsweise die palästinensische Forderung nach einem Flug- und Seehafen sowie die Freilassung palästinensischer Häftlinge. Israel fordert wiederum die Überführung zweiter toter Soldaten, die während des jüngsten Konflikts in Gaza getötet worden waren.

US-Außenminister Kerry bleibt skeptisch

Der israelische Regierungssprecher Mark Regev bestätigte die Waffenruhe. Wie die Zeitung „Haaretz“ berichtete, soll Ministerpräsident Benjamin Netanjahu der Feuerpause zugestimmt haben, ohne das Sicherheitskabinett über Details der Vereinbarung informiert zu haben. Auch eine Abstimmung über die Waffenruhe habe es demnach nicht gegeben. Mindestens vier Minister seien gegen die Feuerpause gewesen und fühlten sich nun übergangen. Unter den Gegnern sind „Haaretz“ zufolge Außenminister Avigdor Lieberman und Wirtschaftsminister Naftali Bennett.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte die Waffenruhe am Dienstagabend verkündet. Vor einem anschließenden Treffen der palästinensischen Regierung in Ramallah sagte Abbas, der Waffenruhe müssten konkrete, langfristige Schritte folgen. Der Gazastreifen habe drei Kriege erlebt, sagte Abbas. „Sollen wir einen weiteren in einem oder zwei Jahren erwarten?“ Abbas warb um die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft bei der Umsetzung einer dauerhaften Lösung im Gaza-Konflikt.

Nach dem Ende der 50 Tage dauernden Kämpfe äußerten die USA Hoffnung auf eine „langlebige und nachhaltige“ Übereinkunft zwischen Israelis und Palästinensern. Alle Beteiligten seien aufgerufen, sich nun an die Vereinbarung zu halten, sagte Außenminister John Kerry am Dienstag. „Uns allen ist klar, dass dies eine Gelegenheit ist, keine Gewissheit.“ Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte die Einigung zwischen Israel und den Palästinensern.

Armut und Gewalt: Das ist der Gazastreifen

Armut und Gewalt: Das ist der Gazastreifen

Das Leben der rund 1,5 Millionen Palästinenser im Gazastreifen ist seit Jahren von Gewalt und sozialer Not bestimmt. Hier erfahren Sie alles über den Gazastreifen: © dpa
Der dicht bevölkerte Küstenstreifen am Mittelmeer grenzt im Norden und Osten an Israel (Foto), im Süden an Ägypten. © dpa
Mit rund 360 Quadratkilometern ist das Gebiet kleiner als das Bundesland Bremen. © dpa
Seit 2007 kontrolliert die radikal- islamische Hamas das Gebiet. © dpa
Wirtschafts- und Verwaltungszentrum ist die Küstenstadt Gaza mit mehr als 400 000 Einwohnern. © dpa
Die meisten Palästinenser im Gazastreifen sind arm. © dpa
Offiziell ist etwa ein Drittel der Bevölkerung arbeitslos. © dpa
Hoffnungslosigkeit herrscht besonders unter Jugendlichen. © dpa
Fast die Hälfte der Einwohner ist jünger als 15 Jahre. © dpa
Im Jahr 1967 besetzte Israel das bis dahin von Ägypten verwaltete Gebiet und begann mit dem Bau jüdischer Siedlungen. © dpa
Im September 2005 zog Jerusalem seine Soldaten ab und räumte die Häuser der Siedler. © dpa
Seitdem kontrolliert Israel die Außengrenzen. © dpa
Im Dezember 2008 startete Israel die dreiwöchige Militäroffensive “Gegossenes Blei“. © dpa
Dabei wurden etwa 1400 Palästinenser getötet. © dpa
Vorausgegangen war ein massiver Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen. Das Foto zeigt einen Angriff auf die Stadt Sderot. © dpa
Israel erklärte den Gazastreifen zum “feindlichen Gebiet“ und sperrte alle Zufahrten zu Lande und zu Wasser, was das Wirtschaftsleben weitgehend zusammenbrechen ließ. © dpa
Bundesregierung, EU und UN fordern aus humanitären Gründen ein Ende der Blockade. © dpa

Der Iran wertete die Waffenruhe als Niederlage Israels. „Das heroische palästinensische Volk hat erneut das zionistische (israelische) Regime in die Knie gezwungen“, teilte das Außenministerium in Teheran am Mittwoch mit.

Seit Ausbruch des Kriegs am 8. Juli sind nach Angaben des israelischen Militärs im Gazastreifen rund 5230 Ziele bombardiert worden. Militante Palästinenser hätten rund 4590 Raketen auf Israel abgefeuert. Davon seien rund 3660 eingeschlagen. Der Rest sei entweder von der Raketenabwehr abgefangen worden oder auf palästinensischem Gebiet niedergegangen.

Insgesamt kamen bei den rund sieben Wochen dauernden Kämpfen nach palästinensischen Angaben mehr als 2130 Palästinenser ums Leben. Mehr als 11 100 verletzt worden. Auf israelischer Seite starben 64 Soldaten und 6 Zivilisten.

dpa

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