Donnerstag bis Samstag

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Berlin - 400 Millionen EU-Bürger sind von Donnerstag bis Sonntag aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen. Alle Entwicklungen von Donnerstag bis Samstag in unserem News-Ticker zur Europawahl 2014 zum Nachlesen.

Europawahl: Samstag im Ticker zum Nachlesen

+++ 23.14 Uhr +++ Bei der Europawahl in Tschechien zeichnet sich laut Nachwahlbefragungen ein klarer Sieg der proeuropäischen Parteien ab. Einer Umfragen der Zeitung "Dnes" vom Samstag zufolge führte die konservative Partei TOP 09 mit 18 Prozent der Stimmen. Sie lag damit knapp vor den Sozialdemokraten (CSSD) mit 17 Prozent. Die populistische ANO-Partei von Finanzminister Andrej Babis kam auf 15,5 Prozent. Alle drei Parteien sind proeuropäisch. Dagegen lag die fremdenfeindliche Usvit bei nur rund zwei Prozent. Die Wahllokale in Tschechien schlossen am zweiten Wahltag um 14.00 Uhr. Nach Umfragen der Nachrichtenagentur CTK war die Wahlbeteiligung sehr niedrig; nur rund 20 Prozent der Wahlberechtigten hätten abgestimmt. An den beiden zurückliegenden Europawahlen hatten sich jeweils 28 Prozent der Tschechen beteiligt.

+++ 21.28 Uhr +++ Bei der Europawahl in Lettland zeichnet sich einer ersten vorläufigen Prognose zufolge ein klarer Sieg des proeuropäischen Einheitsblocks von Regierungschefin Laimdota Straujuma ab. Das vor den Wahlen favorisierte oppositionelle Harmoniezentrum käme demnach auf Platz zwei, vor den beiden anderen Mitte-Rechts-Regierungsparteien. Dies berichtete das lettische Fernsehen unter Berufung auf die Befragung von knapp 12 000 Wählern durch das Forschungsinstitut „Latvijas Fakti“ nach der Abstimmung. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission in Riga bei 29,5 Prozent und damit deutlich niedriger als bei der vorangegangenen Wahl vor fünf Jahren. Damals hatten 53,7 Prozent der rund 1,5 Millionen Wahlberechtigen ihre Stimme abgegeben.

+++ 20.14 Uhr +++ Rund 75 Jahre nach dem Anfang des Zweiten Weltkrieges warnte SPD-Spitzenkandidat Schulz vor EU-Gegnern, die den Staatenbund zerschlagen wollten. „Das sind die Gleichen, die wieder die nationalistische Rhetorik, den Antisemitismus, den Hass und die Fremdenfeindlichkeit propagieren.“ Schulz sagte bei einer weiteren Veranstaltung in Aachen, jeder könne durch eine hohe Wahlbeteiligung dafür sorgen, dass extreme Kräfte keine Chance haben.

+++ 16.35 Uhr +++ An diesem Sonntag sind die Wahlberechtigten in 21 der 28 EU-Staaten zur Europawahl aufgerufen. Die Wahllokale öffnen und schließen an diesem vierten und letzten Tag der Abstimmungen in der EU zu unterschiedlichen Zeiten. Offizielle Ergebnisse dürfen erst veröffentlicht werden, sobald die letzten Wahllokale in Italien abends um 23.00 Uhr geschlossen sind.

+++ 16.09 Uhr +++ Mit letzten Auftritten ihrer Vorsitzenden und Spitzenkandidaten haben die Parteien in Deutschland am Samstag den Europawahlkampf beendet. Die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel legte in Worms ein Bekenntnis zur friedlichen Lösung der Ukraine-Krise und anderer Konflikte ab. SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz rief in Frankfurt am Main die Bürger zur Teilnahme an der Wahl auf, um Rechtspopulisten keine Chance zu geben. Ähnlich äußerten sich in Berlin Grünen-Spitzenkandidatin Rebecca Harms und Parteichef Cem Özdemir.

+++ 14.10 Uhr +++ In Tschechien ist die Europawahl bereits beendet. Die Wahllokale schlossen am Samstag um 14.00 Uhr ihre Türen. Obwohl es zwei Wahltage gab, zeichnete sich eine äußerst niedrige Beteiligung ab. Sie könnte nach Schätzungen weit unter 30 Prozent liegen. Staatspräsident Milos Zeman bedauerte dies. „Die Menschen glauben zu Unrecht, dass es sie nicht betrifft“, sagte der Linkspolitiker. Die Abstimmung galt auch als erster Test für die seit vier Monaten in Prag regierende Mitte-Links-Koalition unter dem Sozialdemokraten Bohuslav Sobotka.

+++ 13.45 Uhr +++ Die von Sparzwängen geplagten Iren haben die Europawahl genutzt, um ihre Regierungsparteien abzustrafen. Bei der Abstimmung am Freitag kam die konservative Fine-Gael-Partei von Premierminister Enda Kenny nur auf 22 Prozent der Stimmen, die mitregierenden Sozialdemokraten von Labour gar nur auf sechs Prozent. Starke Zugewinne verbuchten bei einer Wahlbeteiligung von um die 50 Prozent vor allem unabhängige Kandidaten, aber auch die linksgerichtete Sinn-Fein-Partei des ehemaligen IRA-Mannes Gerry Adams.

+++ 8 Uhr +++ Rund 1,6 Millionen Letten können seit dem frühen Samstagmorgen entscheiden, welche acht Abgeordneten den baltischen Staat künftig im Europaparlament vertreten. Die EU-Wahl gilt auch als Stimmungstest vor der Parlamentswahl in Lettland im Oktober. Erste Angaben zur Wahlbeteiligung wurden noch im Laufe des Tages erwartet. Prognosen soll es keine geben.

Am Samstag sind auch die Bürger von Malta, der Slowakei und Tschechien zur Wahl aufgerufen. Die Tschechen hatten bereits am Freitag die Gelegenheit zur Abstimmung.

Europawahl: Freitag im Ticker zum Nachlesen

+++ 22.20 +++ Bei der Europawahl sind nun Lettland, Malta, die Slowakei und noch einmal Tschechien zur Stimmabgabe aufgerufen. Nach den ersten Abstimmungen bei der Europawahl ist der befürchtete Durchmarsch der Rechtspopulisten ausgeblieben. In den Niederlanden musste die Partei für die Freiheit (PVV) des Brüssel-Gegners Geert Wilders deutliche Verluste hinnehmen. In Großbritannien scheint die EU-feindliche UKIP dagegen im Aufwind.

Am Freitag wählten neben den Iren auch die Tschechen, die am Samstag noch einen zweiten Tag die Chance zur Stimmabgabe haben. Zudem stimmen die Bürger in Lettland, der Slowakei und dem kleinsten EU-Mitgliedsland Malta ab.

+++ 17.00 Uhr +++ Die bei den vergangenen Wahlen so beliebte Briefwahl hat an Interesse verloren. Oder liegt es nur an der Europawahl selbst? Fest steht: Für diesen Sonntag haben weniger Menschen Briefwahl beantragt als bei der Landtags- und Bundestagswahl 2013. In München entschieden sich bei der Bundestagswahl gut 280 000 Wähler dazu, per Post abzustimmen. Bei der Europawahl lag die Zahl am Freitag, dem letzten Tag für Briefwahl-Anträge, bei nur 200 000.

+++ 15.35 Uhr +++ In Tschechien hat die Europawahl begonnen. Die Wahllokale öffneten am Freitag um 14.00 Uhr. Mehr als acht Millionen Bürger sind aufgerufen, über ihre 21 Vertreter im EU-Parlament zu entscheiden. Die Abstimmung gilt als Stimmungstest für den neuen europafreundlichen Kurs der seit Januar regierenden Mitte-Links-Koalition. Umfragen gehen von einem Kopf-an-Kopf-Rennen der Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Bohuslav Sobotka mit der Protestpartei ANO von Finanzminister und Milliardär Andrej Babis aus.

+++ 12.40 Uhr +++ Die EU-kritische Partei UKIP hat bei der englischen Kommunalwahl den etablierten Parteien zahlreiche Stimmen abgenommen. Dies lässt ein Erstarken der UKIP auch bei der parallelen Europawahl in Großbritannien erwarten, deren Ergebnis erst am Sonntag bekanntgegeben wird.

+++ 10.03 Uhr +++ Bei Geert Wilders herrscht heute Katerstimmung. „Wir haben wie die Löwen gekämpft“, sagte Wilders, der erst Stunden nach Bekanntgabe der Prognose vor seinen Anhängern erschienen war. Er erklärte den Verlust mit der geringen Wahlbeteiligung von knapp 37 Prozent. „65 Prozent unserer Wähler blieben zu Hause“, sagte er.

+++ 6.45 Uhr +++ Am zweiten Tag der Europawahl sind am Freitag die Iren und Tschechen zur Abstimmung aufgerufen. In Irland rechnen Demoskopen mit einem starken Abschneiden der linksgerichteten Sinn-Fein-Partei des ehemaligen IRA-Mannes Gerry Adams. In Tschechien gilt die Wahl als Test für den neuen europafreundlichen Kurs der seit Januar in Prag regierenden Mitte-Links-Koalition.

Europawahl: Donnerstag im Ticker zum Nachlesen

+++ 22.24 Uhr +++ Am Freitag geht die Europawahl in Irland und Tschechien weiter. In Irland können 3,4 Millionen Bürger ihre Stimme für die Abgeordneten des Europaparlaments abgeben. In Tschechien, wo die Wahllokale auch am Samstag geöffnet sind, gibt es 8,4 Millionen Wahlberechtigte.

+++ 21.52 Uhr +++ Ein paar Zahlen sollen die Niederlage von Wilders belegen. Große Gewinne verbuchte nach diesen ersten Zahlen, die das niederländische Fernsehen am Donnerstagabend veröffentlichte, die pro-europäische linksliberale Partei D66. Sie kommt demnach auf 15,6 Prozent und liegt damit fast gleichauf mit den Christdemokraten (15,2). Die Wilders-Partei für die Freiheit (PVV) kommt nach der Prognose auf 12,2 Prozent, knapp fünf Prozentpunkte weniger als 2009. Die rechtsliberale Regierungspartei VVD verbuchte den Angaben zufolge leichte Gewinne. Ihr sozialdemokratischer Koalitionspartner büßte dagegen fast drei Prozentpunkte ein und kam auf 9,6 Prozent.

+++ 21.20 Uhr +++ Fast pünktlich: Die ersten Prognosen wurden um 21 Uhr erwartet. Rund 20 Minuten später sind sie da: Die anti-europäische Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders hat bei der Europawahl in den Niederlanden im Vergleich zur vorangegangenen Wahl überraschend Stimmen verloren. Das geht aus der Prognose hervor, die das niederländische Fernsehen am Donnerstagabend nach Schließung der Wahllokale veröffentlichte.

+++ 18.10 Uhr +++ Erste Prognosen aus den Niederlanden dürften sogar noch am heutigen Abend erwartet werden. Offizielle Ergebnisse dürfen erst nach Schließung der letzten Wahllokale in Europa, am Sonntag um 23.00 Uhr in Italien, veröffentlicht werden. Ein anti-europäisches Internetforum wollte aber Ergebnisse bereits am Donnerstagabend veröffentlichen. Mehr als 2000 Freiwillige wollten bei der öffentlichen Auszählung der Stimmen in einzelnen Wahllokalen dabei sein. Nach dem niederländischen Wahlgesetz müssen Ergebnisse in jedem der rund 9000 Wahllokale bekanntgegeben werden. Die Weitergabe an Medien sei aber nicht gestattet, teilte das Innenministerium mit.

+++ 15.21 Uhr +++ Mit der Wahlbeteiligung in den Niederlanden sieht es immer noch nicht besser aus. Sechs Stunden nach Öffnung der Wahllokale haben erst 15 Prozent der Bürger ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung hatte 2009 insgesamt bei knapp 37 Prozent gelegen.

+++ 13.32 Uhr +++ Mitten in der Karibik werden übrigens auch Stimmen für die Europawahl abgegeben. Als Bürger der Niederlande gehen Wahlberechtigte in den karibischen Kommunen Bonaire, Sint Eustatius und Saba zur Urne.

+++ 12.50 Uhr +++ In den Niederlanden zeichnet sich eine geringe Wahlbeteiligung ab. Drei Stunden nach Öffnung der meisten Wahllokale haben rund acht Prozent der rund 12,5 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das war ein Prozentpunkt weniger als 2009.

+++ 12.35 Uhr +++ Kanzlerin Merkel hat alle EU-Bürger zur Teilnahme an der Wahl aufgerufen. Gerade die Ukraine-Krise zeige doch "überdeutlich, welchen Wert es hat, dass die Europäische Union ein Raum des Friedens, der Freiheit und der Bürgerrechte ist", wird sie in einem Interview vom Donnerstag zitiert.

+++ 11.40 Uhr +++ Der britische Premierminister David Cameron und seine Frau Samantha haben in der Westminster Methodist Hall ihre Stimme bereits abgegeben.

+++ 9.38 Uhr +++ So berichten die TV-Sender in Deutschland über die Wahl - ein Überblick.

+++ 7.30 Uhr +++ Seit 7.30 Uhr (MESZ) haben auch die anderen Wahllokale in Holland geöffnet. In Großbritannien können die Wähler ab 8.00 Uhr ihre Stimme abgeben. Offizielle Ergebnisse der Wahlen dürfen übrigens erst am Sonntag um 23 Uhr veröffentlicht werden: Dann sind die Wahllokale in allen Ländern Europas geschlossen. +++

+++ 6.32 Uhr +++ Das erste Wahllokal für die Europawahl hat geöffnet: Im niederländischen Maastricht gab der Bürgermeister der südniederländischen Provinzhauptstadt, Onno Hoes, kurz nach Mitternacht bei einem Wahlfest in einem Popmusik-Zentrum seine Stimme ab. 

Europa hat die Wahl

Die Bürger in der EU wählen in den kommenden Tagen das Europäische Parlament. 751 Abgeordnete ziehen ein, darunter 96 Parlamentarier aus Deutschland. Die Bundesrepublik erhält damit so viele Sitze wie kein anderes Land. Die Abgeordneten werden für fünf Jahre gewählt und schließen sich je nach politischer Ausrichtung zu Fraktionen zusammen. Derzeit gibt es sieben Fraktionen. Darin sind rund 160 Parteien vertreten.

Der Wahltermin für die 63 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland ist Sonntag, 25. Mai.

Kuriose Splitter zur Europawahl 2014

Kuriose Splitter zur Europawahl 2014

Das Parlament ist die Vertretung der europäischen Bevölkerung. Es ist eine von drei zentralen EU-Institutionen neben der EU-Kommission und dem Rat. Die EU-Kommission ist mit einer Regierung vergleichbar, der Rat die Vertretung der Regierungen der Mitgliedstaaten. Die EU-Kommission überwacht die Einhaltung des EU-Rechts und schlägt neue Gesetze vor. Die werden dann von dem Parlament und dem Rat beraten. Bevor ein neues Gesetz in Kraft tritt, müssen sich beide Seiten einigen.

EU-Kommision und EU-Präsident

Nach der Europawahl werden der Präsident der EU-Kommission und die anderen Kommissare neu bestimmt. Erstmals muss nach dem EU-Reformvertrag von Lissabon das Ergebnis der Europawahl bei der Ernennung des nächsten Kommissionspräsidenten berücksichtigt werden. Die europäischen Parteifamilien schicken daher erstmals europaweite Spitzenkandidaten ins Rennen, die auch als Bewerber für den Posten gelten.

Das sind die wichtigsten Organe der EU

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Rubriklistenbild: © dpa

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