Euro-Skeptiker in der FDP vor dem Scheitern

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Der Bundesvorsitzende der FDP Philipp Rösler (vorn) und der Bundestagsabgeordnete der FDP und Initiator des Mitgliederentscheids Frank Schäffler.

Berlin - Der Kelch eines verlorenen Mitgliederentscheides zum Euro-Rettungsschirm ist an FDP-Chef Rösler vorübergegangen. Doch es warten noch weitere Gläser mit bitterer Medizin.

Es war wohl der Erleichterung zuzuschreiben, dass sich Philipp Rösler schon Tage vor Abgabeschluss zum Sieger des FDP-Mitgliederentscheides ausrief. Der Parteichef triumphierte in der “Bild am Sonntag“: “Frank Schäffler ist gescheitert.“ Auch wenn der Euro-Rebell nicht die nötige Stimmenzahl für seinen Versuch zusammenbekommen hat, die Parteiführung zu einer Ablehnung des Euro-Rettungsschirm ESM zu zwingen - spurlos geht ein solcher parteiinterner Streit am Vorsitzenden nicht vorüber.

Mit dem Mitgliederentscheid war, wenn nicht der Bruch der schwarz-gelben Koalition, so doch das Schicksal Röslers als Parteivorsitzender verknüpft worden. Ein negatives Votum gegen den von ihm vertretenen europapolitischen Kurs der Partei hätte Rösler in der schwarz-gelben Koalition in Bedrängnis gebracht. Er wäre zu einem Spagat zwischen der Europapolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der eigenen Partei gezwungen worden.

Das ist nun wohl nicht so. Doch strahlende Sieger sehen anders aus. Allein die Tatsache, dass sein Schicksal als Parteichef an den Ausgang der Befragung geknüpft wurde, kratzt an der Position Röslers. Entsprechend blank liegen in der Zielgeraden der Befragung denn auch die Nerven. Das zeigt sich etwa daran, dass FDP-Generalsekretär Christian Lindner im “Hamburger Abendblatt“ Schäfflers Position in der FDP mit der des nach dem EU-Gipfel isolierten britischen Premiers David Cameron in der EU vergleicht.

Der Entscheid werde sicherlich keine Spaltung der Partei nach sich ziehen, heißt es in der FDP. Schäffler konnte sich mit seiner Außenseiterposition durchaus profilieren. Eine radikale Minderheit, zu der Schäffler keineswegs zu zählen sei, werde wohl die Partei verlassen. Der Mitgliederentscheid hat aber - wie schon der Parteitag Anfang November in Frankfurt - vor allem auch eines gezeigt: Die FDP-Mitglieder wollen nach rund 200 Tagen nicht schon wieder einen Umsturz an der Parteispitze.

Die Liberalen werden also mit der jetzigen Führung in die entscheidende Landtagswahl im Mai in Schleswig-Holstein gehen. Rösler bestritt, dass nun vom Ausgang dieser Wahl seine politische Zukunft abhänge: “Die FDP in Schleswig-Holstein ist sturmerprobt, hat einen glänzenden Spitzenkandidaten - und gemeinsam werden wir das packen.“ Er sei ja auch nicht “vom Zufallsgenerator gewählt worden, sondern von meiner Partei“.

Der Spitzenkandidat, von dem Rösler hier spricht, ist jener Wolfgang Kubicki, der sich in seinem Wahlkampf entschieden von der Parteiführung in Berlin absetzt. Nur mühsam konnte man sich mit Kubicki wohl darauf verständigen, dass die führenden FDP-Politiker nicht ganz aus den Wahlkampf herausgehalten werden. Eine Einsicht besteht auf beiden Seiten: Die Unzufriedenheit in der Partei über die krisenhafte Lage lässt sich nur mit einem überzeugenden Ergebnis in Schleswig-Holstein besänftigen.

Die FDP will das schwierige Jahr 2011 schnell abhaken und nach vorne blicken. “Aus einem solchen tiefen Tal, in das wir im Frühjahr gefallen waren, kommen wir nur durch beständige Arbeit heraus“, mahnte Rösler in der “Bild am Sonntag“. Sein fast schon flehender Appell: “Da brauchen wir Teamarbeit und Geschlossenheit.“ Beim Dreikönigstreffen der FDP am 6. Januar in Stuttgart kann Rösler feststellen, ob seine Aufrufe Nachhall finden.

dpa

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