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„Winter nutzen“

Corona-Proteste: Querdenken-Gründer überrascht mit Bitte - Polizei-Gewerkschaft für Demo-Lockdown

16.05.2020, Baden-Württemberg, Stuttgart: Michael Ballweg, Initiator der Initiative "Querdenken", spricht bei einer Protestkundgebung der Initiative „Querdenken“ auf dem Cannstatter Wasen zu anwesenden. Die Demo richtet sich gegen die Corona-Beschränkungen und für Grundrechte wie Versammlungsfreiheit und Glaubensfreiheit.
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Querdenken-Gründer Michael Ballweg bei einer Corona-Demo auf dem Stuttgarter Cannstatter Wasen.

Für den 30. Dezember war eine neue Corona-Großdemo in Berlin geplant - doch ein Gericht verbot den Plan. „Querdenken“-Gründer Ballweg überrascht nun mit einem Appell.

Stuttgart/München - Der Gründer der „Querdenken“-Initiative, Michael Ballweg, hat die Anhänger der Bewegung zu einer Pause der Großdemos aufgerufen. In einer Videobotschaft auf der Seite der Gruppe „Querdenken 711“ aus Stuttgart sagte Ballweg, er werde bis auf weiteres keine Großdemos mehr anmelden. Er wolle den Winter stattdessen nutzen, um Kräfte zu sammeln, begründete er sein Vorgehen. Er empfehle allen „Querdenken“-Gruppen in ganz Deutschland, es ihm gleich zu tun.

Corona-Proteste: Querdenken-Gründer will auf Großdemos vorerst verzichten - „Bitte euch, das Verbot zu akzeptieren“

Auch mit Blick auf die am 30. Dezember in Berlin ursprünglich geplante Großdemo rief er die „Querdenken“-Anhänger auf, zu Hause bleiben, und auch am 31. Dezember und 1. Januar nicht in die Bundeshauptstadt zu fahren. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die für den 30. Dezember in Berlin geplante „Querdenken“-Demonstration gegen staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise verboten wurde. „Ich möchte euch bitten, das Verbot zu akzeptieren“ sagte Ballweg in dem Video. Er freue sich aber, wenn es weiter an vielen Ort in Deutschland kleine Versammlungen gebe, die im Einklang mit den Verordnungen der Länder stünden.

Corona in Deutschland: Polizei-Gewerkschafter fordern generellen Demo-Lockdown

Mehrere Querdenken-Demos waren zuletzt von Gerichten mit Verweis auf die Schutzmaßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie verboten worden. Die Gewerkschaft der Polizei in Bayern hatte zuletzt angesichts hoher Infektionszahlen auch einen generellen Lockdown für Versammlungen und Demos gefordert. Das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit sei zwar richtig und wichtig. In Zeiten, in denen Besuche im Familien- und Freundeskreis auf ein Minimum eingeschränkt und Ausgangssperren verhängt werden, sei es nicht nachvollziehbar, warum Demos und Versammlungen nach wie vor erlaubt werden, teilte der Landesverband am Mittwoch mit. Nunmehr habe das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit höhere Priorität.

Die „Querdenken“-Bewegung wird mittlerweile vom Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet. Mehrere maßgebliche Akteure der „Querdenken“-Bewegung ordnet das Landesamt dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Bei mehreren Demonstrationen war es zu Zwischenfällen gekommen. Die Stuttgarter Gruppe „Querdenken 711“ ist so etwas wie die Keimzelle der mittlerweile bundesweit aktiven Corona-Protestbewegung. (dpa/fn)

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