Flüchtlingskrise

Bericht: De Maizière will Abschiebung kranker Asylbewerber erleichtern

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Die Zahl der Abschiebungen in Deutschland hat sich im letzten Jahr fast verdoppelt.

Berlin - Laut einem aktuellen Entwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sollen gesundheitliche Gründe künftig nur noch im Ausnahmefall eine Abschiebung verhindern. Das berichtet die "Rheinische Post" am Donnerstag.

Die Bundesregierung will einem Zeitungsbericht zufolge gesundheitliche Gründe künftig nur noch im Ausnahmefall als Hindernis für eine Abschiebung abgelehnter Asylbewerber akzeptieren. Das gehe aus einem aktualisierten Entwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für das "Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren" hervor, berichtete die "Rheinische Post" am Donnerstag. Der Gesetzentwurf ist demnach auf den 15. Januar datiert.

Dem Bericht zufolge sollen abgelehnte Asylbewerber nur noch in Deutschland bleiben dürfen, wenn sich durch die Abschiebung ihre "lebensbedrohliche oder schwerwiegende Erkrankung" verschlechtern würde. Medizinische Gründe, die abgelehnte Asylbewerber gegen ihre Abschiebung vorbrächten, könnten "oftmals nicht nachvollzogen werden, da keine einheitlichen Vorgaben für die zu erbringenden Atteste bestehen", zitierte die Zeitung aus dem Entwurf.

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Geplant sei, dass Asylbewerber eine "qualifizierte ärztliche Bescheinigung" vorlegen müssen. Welche Ärzte ein solches Attest ausstellen dürfen, soll in einer Liste festgelegt werden.

De Maizière plant dem Bericht zufolge außerdem, die Flüchtlinge stärker an den Kosten für die Integration zu beteiligen. Asylbewerber sollten für Deutschkurse künftig pauschal bis zu zehn Euro pro Monat bezahlen. Die SPD muss dem Gesetz, das nächste Woche ins Kabinett kommen soll, noch zustimmen.

afp

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