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Belgien hat gewählt

Königreich droht neue Zerreißprobe

Belgien_Wahlen_afp
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König Albert II. und Königin Paola bei der Stimmabgabe.

Brüssel - Belgien hat Sonntag ein neues Parlament gewählt. Noch vor Auszählung der Voten zeichnete sich eine neue Zerreißprobe für das Königreich ab.

Belgien hat Sonntag ein neues Parlament gewählt. Acht Millionen Menschen konnten bis 16.00 Uhr die 150 Mitglieder der Abgeordnetenkammer in Brüssel bestimmen. Noch vor Auszählung der Voten zeichnete sich eine neue Zerreißprobe für das Königreich ab. Umfragen zufolge dürfte die separatisch orientierte Neu-Flämische Allianz (N-VA) unter Führung des Antwerpener Bürgermeisters Bart De Wever erneut zur stärksten politischen Kraft geworden sein - mit deutlichem Abstand zu den anderen Parteien.

Damit stehen die konkurrierenden Parteien im Niederländisch sprechenden Flandern, im Französisch sprechenden Wallonien und im zweisprachigen Brüssel unter erheblichem Einigungsdruck bei schwierigen Verhandlungen über mögliche Koalitionen. Bei den vorherigen Wahlen im Juni 2010 hatte es quälende 541 Tage - bis zum Dezember 2011 - gedauert, eine Koalition von Sozialisten, Christdemokraten und Liberalen aus den verschiedenen Landesteilen unter Führung des Sozialdemokraten Elio Di Rupo zu bilden.

Spitzenpolitiker der frankophonen Parteien hatten am Vortag der Wahl noch einmal bekräftigt, sie würden mit De Wever nur sprechen, falls das Wahlergebnis dies unumgänglich mache. Der Vorsitzende der N-VA hatte sich in der vergangenen Woche bereiterklärt, auch Regierungschef in Brüssel zu werden, falls dies nötig sei. Zuvor hatte er stets gesagt, er bleibe Bürgermeister Antwerpens und lege auf eine Regierungsbeteiligung keinen Wert. De Wever beschuldigte die anderen Parteien am Samstag zum Wahlkampfabschluss in Mechelen, diese schürten „eine Kultur der Angst“. Er verteidigte die von ihm geplanten Einschnitte ins soziale Netz.

Einer Umfrage der Zeitung „Le Soir“ zufolge kann die N-VA in Flandern mit etwa 28 Prozent der Stimmen der niederländischsprechenden Wähler rechnen. Das waren etwa 3 Prozentpunkte weniger als einen Monat zuvor. Di Rupos frankophone Sozialisten kamen in der Wallonie auf etwa 28 Prozent der Stimmen.

In Flandern gibt es knapp 4,8 Millionen Wahlberechtigte, in Wallonien nur 2,5 Millionen. Hinzu kommen 583.000 Menschen in Brüssel, 50.000 im deutschsprachigen Ostbelgien und 70.000 Auslandsbelgier.

dpa

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