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Sozialministerin Müller kündigt an

Bayerns Bauten sollen bis 2023 barrierefrei sein

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München - Barrierefreiheit bis 2023: Das soll ein Sonderinvestitionsprogramm der Staatsregierung erreichen, das Sozialministerin Emilia Müller (CSU) nun ankündigte.

Sozialministerin Emilia Müller (CSU) kündigt ein Sonderinvestitionsprogramm der Staatsregierung an, um die öffentlichen Bauten Bayerns bis 2023 barrierefrei zu machen. Die Summe nannte Müller am Freitag in München nicht, da die Haushaltsverhandlungen noch laufen. Klar ist jedoch, dass die Oberpfälzer CSU-Bezirksvorsitzende ehrgeizige Ziele hat: „Das wird eine größere finanzielle Herausforderung, nicht nur eine bauliche“, sagte sie.

Unklar ist allerdings, ob die Deutsche Bahn den barrierefreien Umbau ihrer Bahnhöfe und Stationen beschleunigen wird. Bis 2018 sollen zwar weitere 60 Haltepunkte modernisiert werden, doch ist derzeit erst ein Drittel der gut 1000 Stationen in Bayern barrierefrei.

Die Bahn verweist einerseits darauf, dass davon bereits 80 Prozent der Fahrgäste in Bayern profitieren - und betont andererseits, dass das Geld aus Berlin kommen müsse: „Seit der Bahnreform 1994 liegt ganz klar die Verantwortung für Aus- und Neubau der Infrastruktur beim Bund“, sagte der DB-Konzernbevollmächtigte für Bayern, Klaus-Dieter Josel.

Das Ziel, Bayern bis 2023 barrierefrei zu machen, hatte Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) in seiner ersten Regierungserklärung nach der Landtagswahl verkündet. Das würde sämtliche öffentlichen Bauten Bayerns betreffen - Schulen, Kindergärten, Rathäuser, Bibliotheken, Gerichte etc.

Wieviel Geld für Müllers Sonderprogramm zur Verfügung stehen wird, wird sich voraussichtlich im Juli bei der nächsten Klausur des Kabinetts in St. Quirin am Tegernsee zeigen.

dpa

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