„Auch okay“: Trumps erstaunlicher Wandel bei „Obamacare“
Eine Gesundheitsreform - das war Donald Trumps großes Ziel. Nach der nächsten Schlappe klingt das aber plötzlich ganz anders. Ohnehin rügen selbst Groß-Investoren sein Vorhaben als „Gesetz für Reiche“.
Washington - Es gibt viele Arten, mit politischen Niederlagen umzugehen. US-Präsident Donald Trump hat in seiner kurzen Amtszeit schon verschiedene erprobt. Als die Gerichte sein Einreiseverbot für Bürger mehrerer muslimischer Länder stoppten, kündigte er etwa einen erbitterten Kampf an. Ausgerechnet bei einem seiner Kernversprechen, der Abschaffung von „Obamacare“, scheint Trump nun aber der Mut zu verlassen. Seine Reaktion auf das jüngste Scheitern der Gesundheitsreform zumindest klingt erstaunlich gleichgültig.
Am Dienstag hatten ausgerechnet Trumps republikanische Parteifreunde im US-Senat eine Abstimmung über das Vorhaben ausgebremst. Unter ihnen zeichnete sich nicht die erforderliche geschlossene Zustimmung zu dem Vorschlag ab. Eine Schlappe für den Präsidenten. Wenig später sprach Trump vor Senatoren im Weißen Haus. Bemerkenswert moderat wählte der Präsident seine Worte.
„Es ist großartig, wenn wir das bewerkstelligen können“, sagte er laut einem Bericht des Magazins Politico zufolge über die geplante Reform. „Und wenn wir es nicht schaffen, ist das einfach etwas, was uns nicht gefallen wird und das ist okay und ich verstehe das sehr gut.“ Nach Zählung der US-Webseite Thinkprogress hatte Trump bereits bis März mindestens 68 mal die Abschaffung von Obamacare versprochen.
Enttäuschung bei Trump: „Null Hilfe“ von der Opposition
Damals war der Unternehmer erstmals an einer Abstimmung im Repräsentantenhaus gescheitert. Seither ringen die Republikaner intern erfolglos um eine Einigung. Vertreter beider Parteiflügel weisen den Vorschlag wahlweise als zu lasch oder zu hart zurück. Trump wälzte die Schuld unterdessen auf die Demokraten ab. „Null Hilfe“ komme von der Opposition, schrieb Trump am Dienstag auf Twitter.
Kritik kam an der Reform am Dienstag bemerkenswerterweise auch von Star-Investor Warren Buffett. Der Entwurf könne auch als „Gesetz zur Hilfe von Reichen“ betitelt werden, spottete der Börsen-Guru in einem Interview vom Dienstag dem US-Sender PBS. Er habe vermögende Freunde, die durch die geplante Reform der Krankenversicherung zehn Millionen Dollar und mehr an Abgaben an den Fiskus sparen würden, so Buffett.
22 Millionen Bürger ohne Krankenversicherung?
Trumps Pläne zur Abschaffung des von Obama eingeführten „Affordable Care Acts“ sehen Einsparungen im Bundeshaushalt in der Größenordnung von 321 Milliarden Dollar im Zeitraum 2017 bis 2026 vor. Laut einer Kalkulation des parteiunabhängigen Rechnungshofs würden damit rund 22 Millionen US-Bürger aus der Krankenversicherung herausfallen.
Seinen Zweiflern hielt Trump am Mittwochmittag übrigens entgegen, er sei in Sachen Gesundheitsreform voll engagiert. „Ich kenne mich mit dem Thema aus und ich will einen Sieg für die USA“, twitterte er.
fn (mit dpa)