Politik: Ressortarchiv

Holocaust-Überlebender warnt im Bundestag vor Nationalismus

Gedenkstunde in Berlin

Holocaust-Überlebender warnt im Bundestag vor Nationalismus

Millionen Menschen haben die deutschen Nationalsozialisten getötet. Vor dem Bundestag erinnert der israelische Historiker Friedländer an sie - und an seine Eltern, die …
Holocaust-Überlebender warnt im Bundestag vor Nationalismus
Rechtsstaats-Pakt steht: 2000 neue Staatsanwälte und Richter

Entlastung für Gerichte

Rechtsstaats-Pakt steht: 2000 neue Staatsanwälte und Richter

Die Aktenberge wachsen, die Verfahren dauern. Den Gerichten in Deutschland fehlt das Personal. Der Bund will den Ländern nun helfen, Lücken zu schließen.
Rechtsstaats-Pakt steht: 2000 neue Staatsanwälte und Richter
Trump glaubt nicht an Einigung im Mauerstreit

Fortsetzung im Haushaltsstreit

Trump glaubt nicht an Einigung im Mauerstreit

Der Mauerstreit zwischen US-Präsident Trump und den oppositionellen Demokraten schwelt weiter. Der Präsident pocht auf Geld für eine Mauer an der Grenze zu Mexiko. Die …
Trump glaubt nicht an Einigung im Mauerstreit
"Leidensweg vorbei": Migranten von "Sea-Watch" an Land

47 Flüchtlinge an Bord

"Leidensweg vorbei": Migranten von "Sea-Watch" an Land

Die Migranten an Bord des Rettungsschiffs der deutschen Hilfsorganisation "Sea-Watch" dürfen nach fast zwei Wochen aussteigen.
"Leidensweg vorbei": Migranten von "Sea-Watch" an Land
Kohle-Aus: Merkel kündigt Maßnahmen für Strukturwandel an

Treffen zu Kommissionsergebnis

Kohle-Aus: Merkel kündigt Maßnahmen für Strukturwandel an

Die Kohlekommission hat vorgelegt, nun macht sich die Politik an die Umsetzung des Kohleausstiegs. Bis Ende April soll klar sein, wie die Reviere umgebaut werden sollen. …
Kohle-Aus: Merkel kündigt Maßnahmen für Strukturwandel an
EU-Staaten schaffen System zur Umgehung von Iran-Sanktionen

Wie wird Washington reagieren?

EU-Staaten schaffen System zur Umgehung von Iran-Sanktionen

Kann das Iran-Geschäft europäischer Unternehmen den massiven US-Sanktionen standhalten? Deutschland, Frankreich und Großbritannien schaffen ein Schutzsystem gegen die …
EU-Staaten schaffen System zur Umgehung von Iran-Sanktionen
Soldat will lange Haare tragen - Bundesgericht lehnt ab

Frauen dürfen Zopf tragen

Soldat will lange Haare tragen - Bundesgericht lehnt ab

Werden Männer bei der Bundeswehr diskriminiert, weil sie keinen Zopf tragen dürfen - Frauen aber schon? Darüber entschied heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Soldat will lange Haare tragen - Bundesgericht lehnt ab
Höhere Steuern für Topverdiener? Scholz erntet Widerspruch

"Gift für die Konjunktur"

Höhere Steuern für Topverdiener? Scholz erntet Widerspruch

Der Finanzminister will an der Steuerschraube für Gutverdiener drehen - und bietet der Union ein Tauschgeschäft an: die komplette Soli-Abschaffung. Aber die Union will …
Höhere Steuern für Topverdiener? Scholz erntet Widerspruch
Brandenburg beschließt Gleichstellungsgesetz für Wahlen

Mehr Frauen im Landtag

Brandenburg beschließt Gleichstellungsgesetz für Wahlen

Die CDU warnte vor einer möglichen Staatskrise und einem Verfassungsbruch, doch SPD, Linke und Grüne in Brandenburg zogen ihr Vorhaben durch: Ein neues Gesetz soll …
Brandenburg beschließt Gleichstellungsgesetz für Wahlen
Terrorverdächtige Iraker sitzen in Untersuchungshaft

Weiterer Mann festgenommen

Terrorverdächtige Iraker sitzen in Untersuchungshaft

Sie sollen einen islamistisch motivierten Terroranschlag in Deutschland geplant haben und sitzen jetzt in Untersuchungshaft. Die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft …
Terrorverdächtige Iraker sitzen in Untersuchungshaft
Drastischer Schritt: Neues Landesgesetz verlangt 50 Prozent Frauen auf Wahllisten - CDU warnt vor „Staatskrise“

Verfassungsbeschwerde angekündigt

Drastischer Schritt: Neues Landesgesetz verlangt 50 Prozent Frauen auf Wahllisten - CDU warnt vor „Staatskrise“

Die CDU warnte vor einer möglichen Staatskrise und einem Verfassungsbruch, doch SPD, Linke und Grüne machten ernst: Ein Gesetz soll gleich viele Frauen und Männer ins …
Drastischer Schritt: Neues Landesgesetz verlangt 50 Prozent Frauen auf Wahllisten - CDU warnt vor „Staatskrise“
„Maischberger“: AKK gibt sich offen wie nie und macht überraschende Aussage zur K-Frage

ARD-Talk am Mittwoch

„Maischberger“: AKK gibt sich offen wie nie und macht überraschende Aussage zur K-Frage

Im Gespräch mit Sandra Maischberger zeigt sich die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer von ihrer privaten Seite und macht überraschende Aussagen über die …
„Maischberger“: AKK gibt sich offen wie nie und macht überraschende Aussage zur K-Frage
Großbritannien ist schlecht vorbereitet für No-Deal-Brexit

Austritt ohne Abkommen?

Großbritannien ist schlecht vorbereitet für No-Deal-Brexit

Die Entscheidung des britischen Parlaments, den Brexit-Vertrag nochmal aufzuschnüren, hat das Risiko eines Austritts ohne Abkommen erhöht. Außenminister Jeremy Hunt hält …
Großbritannien ist schlecht vorbereitet für No-Deal-Brexit
Rettungsschiff "Sea-Watch 3" legt mit 47 Flüchtlingen im Hafen von Catania an

Von Polizei begleitet

Rettungsschiff "Sea-Watch 3" legt mit 47 Flüchtlingen im Hafen von Catania an

Das Rettungsschiff "Sea-Watch 3" hat am Donnerstag mit 47 Flüchtlingen an Bord im Hafen von Catania auf Sizilien angelegt.
Rettungsschiff "Sea-Watch 3" legt mit 47 Flüchtlingen im Hafen von Catania an
Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht

Ringen um Digitalpakt

Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht

Digitale Schulen wollen alle. Aber dafür das Grundgesetz ändern? Auf diesen folgenreichen Kompromiss mit dem Bund wollen sich nicht alle Länder einlassen. Die Vermittler …
Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht
Zeitung: Agentur für Cybersicherheit in Region Halle-Leipzig

Neue Bundesbehörde

Zeitung: Agentur für Cybersicherheit in Region Halle-Leipzig

Halle (dpa) - Die geplante neue Bundesbehörde für Cybersicherheit entsteht einem Medienbericht zufolge in der Region Halle-Leipzig. Sie soll sich sowohl um militärische …
Zeitung: Agentur für Cybersicherheit in Region Halle-Leipzig
Drei Iraker unter Terrorverdacht festgenommen

Wohlmöglich Anschlag geplant

Drei Iraker unter Terrorverdacht festgenommen

Sie haben sich Anleitungen zum Bombenbau beschafft, Zünder bestellt und versucht, eine Pistole zu kaufen. Ihr Ziel: Möglichst viele Menschen zu töten, wie Ermittler …
Drei Iraker unter Terrorverdacht festgenommen
Schon wieder der Flieger: Steinmeier sitzt in Äthiopien fest

Regierungsflugzeug defekt

Schon wieder der Flieger: Steinmeier sitzt in Äthiopien fest

Die "Konrad Adenauer" ist noch in der Werkstatt, da erwischt die Pannenserie der Bundeswehr auch den zweiten großen Regierungsflieger "Theodor Heuss". Bundespräsident …
Schon wieder der Flieger: Steinmeier sitzt in Äthiopien fest
Kommt das Kopftuchverbot an der Kasse?

Europäischer Gerichtshof am Zug

Kommt das Kopftuchverbot an der Kasse?

Darf einer Muslimin untersagt werden, mit Kopftuch an einer Drogeriemarktkasse zu stehen? Der Streit darüber beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Immerhin geht es um …
Kommt das Kopftuchverbot an der Kasse?
Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Religionsfreiheit im Job

Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Darf einer Muslimin untersagt werden, mit Kopftuch an einer Drogeriemarktkasse zu stehen? Der Streit darüber beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Immerhin geht es um …
Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug
Flieger defekt: Steinmeier hängt nach nächster Panne erneut in Äthiopien fest

Schon bei Merkels Flug hakte etwas

Flieger defekt: Steinmeier hängt nach nächster Panne erneut in Äthiopien fest

Wegen eines Defekts am Regierungsflieger „Theodor Heuss“ kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nicht wie geplant von Äthiopien nach Berlin zurückfliegen. An dem …
Flieger defekt: Steinmeier hängt nach nächster Panne erneut in Äthiopien fest
Maduro warnt vor "Vietnam in Lateinamerika"

Säbelrasseln in Caracas

Maduro warnt vor "Vietnam in Lateinamerika"

Im Machtkampf in Venezuela zeigt der umstrittene Präsident Zähne. Sollten die USA militärisch in dem Krisenstaat eingreifen, würden sie sich eine blutige Nase holen, …
Maduro warnt vor "Vietnam in Lateinamerika"
Amnesty: Buchungsbörsen verletzen Rechte der Palästinenser

Wohnungen in Ost-Jerusalem

Amnesty: Buchungsbörsen verletzen Rechte der Palästinenser

Amnesty International wirft weltbekannten Online-Buchungsbörsen vor, Israels Siedlungen auf Kosten der Palästinenser zu unterstützen. Israel erwägt nun Schritte gegen …
Amnesty: Buchungsbörsen verletzen Rechte der Palästinenser
BKA-Chef: Terrorverdächtige waren anerkannte Flüchtlinge - kein IS-Bezug

Anschlag mit Schwarzpulver geplant

BKA-Chef: Terrorverdächtige waren anerkannte Flüchtlinge - kein IS-Bezug

Im Morgengrauen sind im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein drei Männer aus dem Irak festgenommen worden. Sie sollen Terrorpläne geschmiedet haben. Nun wurden …
BKA-Chef: Terrorverdächtige waren anerkannte Flüchtlinge - kein IS-Bezug
U-Ausschuss durchleuchtet Berater-Affäre in der Bundeswehr

Externe Fachleute

U-Ausschuss durchleuchtet Berater-Affäre in der Bundeswehr

Missstände beim Einsatz von Beratern in der Bundeswehr und im Verteidigungsministerium kommen vor einen Untersuchungsausschuss. Auf die Abgeordneten kommen damit …
U-Ausschuss durchleuchtet Berater-Affäre in der Bundeswehr
Münchner Psychiater kämpft für Kataloniens Unabhängigkeit

Professor Schulze hat eine Mission

Münchner Psychiater kämpft für Kataloniens Unabhängigkeit

Als Student schwor sich Thomas G. Schulze, für die Unabhängigkeit Kataloniens zu kämpfen. 20 Jahre ist das her. Jetzt ist der Münchner Professor Präsident der …
Münchner Psychiater kämpft für Kataloniens Unabhängigkeit
Katalonien-Konflikt: „Beide Seiten haben Öl ins Feuer gegossen“

Fragen an den Historiker Carlos Collado Seidel 

Katalonien-Konflikt: „Beide Seiten haben Öl ins Feuer gegossen“

Die katalanische Seele ist auch gut ein Jahr nach dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum noch immer aufgewühlt. Der Historiker Carlos Collado Seidel erklärt, wie die …
Katalonien-Konflikt: „Beide Seiten haben Öl ins Feuer gegossen“
Erneut Drohungen gegen türkischstämmige Anwältin

Insiderwissen möglich

Erneut Drohungen gegen türkischstämmige Anwältin

Frankfurt/Main (dpa) - Eine türkischstämmige Frankfurter Anwältin ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft erneut bedroht worden. Ein im Januar eingegangenes …
Erneut Drohungen gegen türkischstämmige Anwältin
Geheimes Strauß-Konto? Streit um ein Telefonat geht weiter

Sohn Max bestreitet Existenz des Kontos

Geheimes Strauß-Konto? Streit um ein Telefonat geht weiter

Im juristischen Streit um ein angebliches Geheimkonto des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß will das Kölner Landgericht weitere Zeugen hören.
Geheimes Strauß-Konto? Streit um ein Telefonat geht weiter
Kabinett bringt Bafög-Reform auf den Weg

Erhöhung der Fördersätze

Kabinett bringt Bafög-Reform auf den Weg

Auslaufmodell Bafög? Immer weniger Studenten und Schüler bekommen die Förderung. Den Trend umkehren soll ein neues Gesetz. Vor allem Studenten und Schüler aus ärmeren …
Kabinett bringt Bafög-Reform auf den Weg
Todesrate bei Flucht aus Libyen fast verdreifacht

Flüchtlingshilfswerk UNHCR

Todesrate bei Flucht aus Libyen fast verdreifacht

2018 kamen zwar deutlich weniger Flüchtlinge nach Europa. Aber durch das Vertreiben vieler Rettungsschiffe aus dem Mittelmeer ist die Todesrate in die Höhe geschnellt. …
Todesrate bei Flucht aus Libyen fast verdreifacht
Vielen Arbeitslosen fehlt das Geld für vollwertige Mahlzeit

EU-Datenbank SILC

Vielen Arbeitslosen fehlt das Geld für vollwertige Mahlzeit

Fisch, Fleisch oder ein vegetarisches Essen zumindest jeden zweiten Tag - für die meisten ist das normal. Aber Millionen Menschen in Deutschland können sich das einfach …
Vielen Arbeitslosen fehlt das Geld für vollwertige Mahlzeit
Bildungsverbände fordern schnelle Umsetzung des Digitalpakts

Vermittlungsausschuss

Bildungsverbände fordern schnelle Umsetzung des Digitalpakts

Vor Weihnachten stoppten die Länder einstimmig die Pläne des Bundes für eine Grundgesetzänderung. Dabei will der Bund ihnen Milliarden für digitalen Unterricht zahlen. …
Bildungsverbände fordern schnelle Umsetzung des Digitalpakts
Venezuela: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Guaidó

Maduros Gegenschlag

Venezuela: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Guaidó

Vor einer Woche lehnte sich der junge Abgeordnete gegen den mächtigen Präsidenten auf - bislang ließ ihn die Regierung gewähren. Jetzt aber soll er in die Schranken …
Venezuela: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Guaidó
Probleme bei Abschiebungen - So will die EU nun unkooperative Staaten bestrafen

Alte Forderung erfüllt

Probleme bei Abschiebungen - So will die EU nun unkooperative Staaten bestrafen

Was tun, wenn Staaten abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen wollen? Die EU hat sich nun auf eine Reaktion für solche Fälle geeinigt.
Probleme bei Abschiebungen - So will die EU nun unkooperative Staaten bestrafen
Trump macht sich über Klimawandel lustig - Ex-Regierungsmitarbeiter antworten scharf

News-Ticker aus dem Weißen Haus

Trump macht sich über Klimawandel lustig - Ex-Regierungsmitarbeiter antworten scharf

Fünf Wochen nach dem Beginn des „Shutdowns“ haben Republikaner und Demokraten eine Einigung erzielt. Sie gilt für drei Wochen. Alle News im Ticker.
Trump macht sich über Klimawandel lustig - Ex-Regierungsmitarbeiter antworten scharf
US-Justizminister: Mueller-Untersuchung vor dem Abschluss

Russland-Affäre

US-Justizminister: Mueller-Untersuchung vor dem Abschluss

Seit vielen Monaten arbeitet Sonderermittler Mueller im Stillen mögliche Russland-Verwicklungen auf. Mehrere Leute aus dem Umfeld des US-Präsidenten gerieten bereits in …
US-Justizminister: Mueller-Untersuchung vor dem Abschluss
Petry verliert gegen AfD - wie geht es mit der „Blauen Partei“ weiter?

Urteil in Markenstreit

Petry verliert gegen AfD - wie geht es mit der „Blauen Partei“ weiter?

Frauke Petry hat einen Rechtsstreit gegen die AfD verloren. Die Marke „Die blaue Partei“ darf sie nicht behalten.
Petry verliert gegen AfD - wie geht es mit der „Blauen Partei“ weiter?
Christin Asia Bibi in Pakistan endgültig frei

Justiz trotzt den Islamisten

Christin Asia Bibi in Pakistan endgültig frei

Das Oberste Gericht Pakistans wird den Fall der Christin Asia Bibi nicht ein weiteres Mal verhandeln. Bibi kann somit das Land verlassen. Mit der Entscheidung trotzt die …
Christin Asia Bibi in Pakistan endgültig frei
May will Brexit-Abkommen wieder aufschnüren

Zwei Monate vor EU-Austritt

May will Brexit-Abkommen wieder aufschnüren

Paukenschlag im britischen Parlament: Premierministerin May will vor allem die schwierige Nordirland-Frage nachverhandeln - und das mit Brüssel mühsam vereinbarte Paket …
May will Brexit-Abkommen wieder aufschnüren
Streit um teuren Kohleausstieg - Risiko oder riesige Chance?

Kommissionskonzept vorgestellt

Streit um teuren Kohleausstieg - Risiko oder riesige Chance?

Die Verhandlungen zum Kohle-Kompromiss haben Monate gedauert. Aber schon wenige Tage später ist der Streit wieder in vollem Gange. Ist das Konzept der Kohlekommission …
Streit um teuren Kohleausstieg - Risiko oder riesige Chance?
Pflege-Misere in Bayern: 21.000 Angehörige können nicht mehr

Existenzängste und Erkrankungen

Pflege-Misere in Bayern: 21.000 Angehörige können nicht mehr

Wenn Menschen alt oder krank werden, übernehmen häufig Angehörige die Pflege. Viele von ihnen arbeiten sich regelrecht auf - neue Daten zeigen, wie brenzlig die Lage ist.
Pflege-Misere in Bayern: 21.000 Angehörige können nicht mehr
„Schlechtester Zustand seit 1990“ und „Bürokratiemonster“: Bundeswehr bringt Leyen unter Druck

Heftige Beschwerden

„Schlechtester Zustand seit 1990“ und „Bürokratiemonster“: Bundeswehr bringt Leyen unter Druck

Die Bundeswehrsoldaten sind unzufrieden mit dem Zustand der Truppe - und machen der Ministerin Druck. Ursula von der Leyen müsse nun das Vereinbarte umsetzen, heißt es.
„Schlechtester Zustand seit 1990“ und „Bürokratiemonster“: Bundeswehr bringt Leyen unter Druck
Korruptionsindex von Transparency: Deutschland rutscht ab

Korruption nimmt weltweit zu

Korruptionsindex von Transparency: Deutschland rutscht ab

Westeuropa hat in Sachen Korruption einen guten Ruf. Der Wirtschaftsstandort Deutschland wird zwar etwas kritischer bewertet als zuvor - doch das ist nichts im Vergleich …
Korruptionsindex von Transparency: Deutschland rutscht ab
Wehrbeauftragter sieht Bundeswehr in schweren Problemen

Bartels legt Bericht vor

Wehrbeauftragter sieht Bundeswehr in schweren Problemen

Rundumschlag des Wehrbeauftragten: Nach langen Jahren des Runtersparens kommt eine Trendwende für die Modernisierung der Bundeswehr kaum voran. In seiner Jahresbilanz …
Wehrbeauftragter sieht Bundeswehr in schweren Problemen
Fünf neue Festnahmen nach Straßburger Terroranschlag

Attacke auf Weihnachtsmarkt

Fünf neue Festnahmen nach Straßburger Terroranschlag

Straßburg (dpa) - Sieben Wochen nach dem Terroranschlag in Straßburg sind weitere fünf Personen im Zusammenhang mit dem Fall festgenommen worden. Sie sitzen in …
Fünf neue Festnahmen nach Straßburger Terroranschlag
Überraschender Lachanfall von Angela Merkel - Das steckt dahinter 

Während CDU-Vorstandssitzung 

Überraschender Lachanfall von Angela Merkel - Das steckt dahinter 

Kanzlerin Angela Merkel überraschte auf der CDU-Bundesvorstandssitzung mit einem herzhaften Lachanfall. Der Grund ist ein Ungewöhnlicher. 
Überraschender Lachanfall von Angela Merkel - Das steckt dahinter 
Vor 50 Jahren: Verfassungsbeschwerde im Grundgesetz verankert

Bürger können gegen Urteile vorgehen

Vor 50 Jahren: Verfassungsbeschwerde im Grundgesetz verankert

Sie ist zwar ein Rechtsmittel, aber lange nicht so gewöhnlich wie eine Klage: die Verfassungsbeschwerde. Nun wird sie 50 Jahre alt.
Vor 50 Jahren: Verfassungsbeschwerde im Grundgesetz verankert
USA erlassen Sanktionen gegen Venezuelas Ölsektor

Druck auf Maduro wächst

USA erlassen Sanktionen gegen Venezuelas Ölsektor

Die Einnahmen aus dem Ölexport sind das Einzige, was das völlig heruntergewirtschaftete Land noch am Leben erhält. Im Machtkampf zwischen Venezuelas Regierung und …
USA erlassen Sanktionen gegen Venezuelas Ölsektor
Europapolitiker Posselt fordert: „Die Ostsee-Pipeline muss gestoppt werden“

Interview 

Europapolitiker Posselt fordert: „Die Ostsee-Pipeline muss gestoppt werden“

In wenigen Monaten sind Europas Bürger aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Über Brexit, Balkan, Russland und andere Herausforderungen der EU sprachen wir mit dem …
Europapolitiker Posselt fordert: „Die Ostsee-Pipeline muss gestoppt werden“
Trump hält Rede zur Lage der Nation am 5. Februar

Nach Shutdown-Ende

Trump hält Rede zur Lage der Nation am 5. Februar

Der US-Präsident und seine demokratische Gegenspielerin Pelosi lieferten sich tagelang einen Kleinkrieg zu Trumps geplanter Rede vor dem Kongress. Das ist nun geklärt. …
Trump hält Rede zur Lage der Nation am 5. Februar
Söder rüffelt CSU für „Disziplinlosigkeit“ - Neue Personalie sorgt für Überraschung 

Neuer Tonfall

Söder rüffelt CSU für „Disziplinlosigkeit“ - Neue Personalie sorgt für Überraschung 

Bei seiner ersten Vorstandssitzung als CSU-Vorsitzender bestimmt Markus Söder einen neuen Kurs und ordnet Präsenzpflichten für Abgeordnete und Delegierte an.
Söder rüffelt CSU für „Disziplinlosigkeit“ - Neue Personalie sorgt für Überraschung 
Sea-Watch schaltet Menschenrechtsgerichtshof ein

Rettungsschiff vor Sizilien

Sea-Watch schaltet Menschenrechtsgerichtshof ein

Rom (dpa) - Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch hat wegen ihres blockierten Rettungsschiffes mit Migranten an Bord den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte …
Sea-Watch schaltet Menschenrechtsgerichtshof ein
Dänemark baut Zaun an der Grenze zu Deutschland - Minister zweifelt an Sinnhaftigkeit

„Da hilft auch ein Zaun nichts“

Dänemark baut Zaun an der Grenze zu Deutschland - Minister zweifelt an Sinnhaftigkeit

Dänemark errichtet seit Montag einen Zaun an der Grenze zu Deutschland. Deutsche Politiker beklagen die Entscheidung - und zweifeln an ihrem Nutzen.
Dänemark baut Zaun an der Grenze zu Deutschland - Minister zweifelt an Sinnhaftigkeit
Absage ans Tempolimit - Schadstoff-Debatte geht weiter

Bundesregierung

Absage ans Tempolimit - Schadstoff-Debatte geht weiter

Ein Thema abgeräumt, das andere aber sorgt weiter für Streit: Die Bundesregierung will keine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn. Beim Thema …
Absage ans Tempolimit - Schadstoff-Debatte geht weiter
Kommt der harte Brexit? EU-Unterhändlerin warnt vor „sehr großem Risiko“

News im Ticker

Kommt der harte Brexit? EU-Unterhändlerin warnt vor „sehr großem Risiko“

Eine Lösung beim Brexit ist in weiter Ferne. Die CDU-Spitze blickt einem möglichen Aufschub skeptisch entgegen. Mehr im News-Ticker.
Kommt der harte Brexit? EU-Unterhändlerin warnt vor „sehr großem Risiko“
Oettinger will Balkanstaaten in der EU - und das schon bald

“Es ist an Deutschland, Geschenke zu machen“

Oettinger will Balkanstaaten in der EU - und das schon bald

Kein „Tabu“, sondern „logische Schlussfolgerung“: Günter Oettinger will die Westbalkanstaaten in die EU aufnehmen. Deutschland stehe historisch in der Pflicht.
Oettinger will Balkanstaaten in der EU - und das schon bald
Umfrage: Bayern-SPD schlittert Richtung Abgrund - erstaunliche Werte für Grüne und AfD

So finden die Wähler Söder

Umfrage: Bayern-SPD schlittert Richtung Abgrund - erstaunliche Werte für Grüne und AfD

Drei Monate liegt die Landtagswahl in Bayern erst zurück. Aber eine Umfrage zeigt: Die Wähler beobachten das Geschehen genau - und strafen mehrere Parteien ab.
Umfrage: Bayern-SPD schlittert Richtung Abgrund - erstaunliche Werte für Grüne und AfD
Steinmeier in Äthiopien: Neue Partnerschaft mit Afrika

Dreitägiger Staatsbesuch

Steinmeier in Äthiopien: Neue Partnerschaft mit Afrika

Modell Äthiopien? Der neue Ministerpräsident Abiy ist dabei, das Land am Horn von Afrika zu verändern. Bundespräsident Steinmeier ist beeindruckt und mahnt: Europa und …
Steinmeier in Äthiopien: Neue Partnerschaft mit Afrika
Politik beim Kohleausstieg am Zug

Regierung kündigt Konzept an

Politik beim Kohleausstieg am Zug

Der Kohleausstieg wird viel Geld kosten. Nach dem Konzept der Kohlekommission muss nun die Bundesregierung liefern. Sie nennt drei klare Kriterien.
Politik beim Kohleausstieg am Zug