Politik: Ressortarchiv

Städte klagen gegen Zensus-Ergebnisse

Kommunen kleiner als gedacht

Städte klagen gegen Zensus-Ergebnisse

Berlin - Das Ergebnis des Zensus 2011 hat viele Städte und Gemeinden schockiert. Niedrigere Einwohnerzahlen bedeuten: Weniger Geld für Kommunen. Nun ziehen viele vor …
Städte klagen gegen Zensus-Ergebnisse
UN verdoppelt Truppenstärke im Südsudan

6000 zusätzliche Soldaten

UN verdoppelt Truppenstärke im Südsudan

Genf - Offenbar wurden im Südsudan Kriegsverbrechen verübt. Jetzt soll die UN-Truppe massiv aufgestockt werden. Jetzt kommen 6000 Kräfte dazu - wenn auch noch keiner …
UN verdoppelt Truppenstärke im Südsudan
Kim Jong Un ruft Truppen zu Kriegsbereitschaft auf

Erneutes "Säbelrasseln"

Kim Jong Un ruft Truppen zu Kriegsbereitschaft auf

Pjöngjang - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat die Armee seines Landes zur erhöhten Wachsamkeit aufgerufen, da "Krieg stets ohne Vorwarnung ausbricht".
Kim Jong Un ruft Truppen zu Kriegsbereitschaft auf
Massenrückritt stürzt Türkei in Regierungskrise

Nach Korruptionsskandal

Massenrückritt stürzt Türkei in Regierungskrise

Istanbul - Vorläufiger Höhepunkt des Korruptionsskandals in der Türkei: Binnen weniger Stunden warfen gleich drei belastete Minister das Handtuch - nun droht eine …
Massenrückritt stürzt Türkei in Regierungskrise
Mädchen stirbt bei israelischem Luftangriff

Nach Grenzanschlag

Mädchen stirbt bei israelischem Luftangriff

Tel Aviv/Gaza - Nach den tödlichen Schüssen auf einen Israeli hat die israelische Luftwaffe am Dienstag Ziele im Gazastreifen bombardiert. Dabei starb ein kleines Kind.
Mädchen stirbt bei israelischem Luftangriff
Chodorkowski beantragt Schweiz-Visum

Weihnachten mit der Familie

Chodorkowski beantragt Schweiz-Visum

Berlin - Der freigelassene Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski feiert erstmals nach zehn Jahren gemeinsam mit seiner Familie Weihnachten. Im neuen Jahr reist er in die …
Chodorkowski beantragt Schweiz-Visum
Nach Freilassung: Pussy Riot kämpfen weiter

Aktivistinnen wieder vereint

Nach Freilassung: Pussy Riot kämpfen weiter

Krasnojarsk - Nach monatelanger Haft in tausende Kilometer voneinander entfernten Straflagern haben sich die beiden freigelassenen Pussy-Riot-Aktivistinnen in …
Nach Freilassung: Pussy Riot kämpfen weiter
Angriffe auf Flüchtlingsheime fast verdoppelt

Von 24 auf 43

Angriffe auf Flüchtlingsheime fast verdoppelt

Berlin - Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsheime hat sich nach Informationen der Linken im Bundestag im vergangenen Jahr fast verdoppelt.
Angriffe auf Flüchtlingsheime fast verdoppelt
Chodorkowski: Rückkehr nach Moskau?

Bankrott-Gesetz könnte helfen

Chodorkowski: Rückkehr nach Moskau?

Moskau - Der aus dem Straflager entlassene Ex-Öl-Milliardär Michail Chodorkowski könnte im Jahr 2015 auch ohne Bezahlung seiner Millionenschulden beim russischen Staat …
Chodorkowski: Rückkehr nach Moskau?
Gauck fordert mehr Hilfe für Menschen in Not

Weihnachtsansprache im Wortlaut

Gauck fordert mehr Hilfe für Menschen in Not

Berlin - Der Bundespräsident erinnert zu Weihnachten an Flucht und Vertreibung auch in der deutschen Geschichte. Er wünscht sich mehr Hilfe und Verständnis für Menschen …
Gauck fordert mehr Hilfe für Menschen in Not
Snowden: Aufgabe erledigt - habe gewonnen

Positives Fazit

Snowden: Aufgabe erledigt - habe gewonnen

Moskau - Whistleblower Edward Snowden hat in einem Interview erklärt, dass er seine Aufgabe als erledigt betrachtet und bereits gewonnen habe. Er arbeite aber noch immer …
Snowden: Aufgabe erledigt - habe gewonnen
Lammert fordert mehr Redezeit für Opposition

15 Minuten sind zu wenig

Lammert fordert mehr Redezeit für Opposition

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert will mehr Redezeit für die Opposition durchsetzen. Sein Argument: Das Prinzip "Rede und Gegenrede" sei momentan im Bundestag …
Lammert fordert mehr Redezeit für Opposition
Ägypten: 12 Tote nach Bombenanschlag

134 Verletzte

Ägypten: 12 Tote nach Bombenanschlag

Mansura - Im Norden Ägyptens wurde ein Bombenanschlag auf ein Polizeiquartier verübt. Die zwei Sprengsätze rissen 12 Menschen - darunter auch Passanten - in den Tod. 134 …
Ägypten: 12 Tote nach Bombenanschlag
Stamms Forderungen an die Arbeitswelt

Weihnachtsansprache

Stamms Forderungen an die Arbeitswelt

München - Bayerns Landtagspräsidentin Barbara Stamm hat in ihrer Weihnachtsansprache mehr Familienfreundlichkeit in der Wirtschaft gefordert.
Stamms Forderungen an die Arbeitswelt
Schwesig sorgt für Unmut bei CDU

Extremismusklausel

Schwesig sorgt für Unmut bei CDU

Schwerin - Schon wenige Tage nach ihrem Amtsantritt sorgt Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) für Unmut beim Koalitionspartner CDU.
Schwesig sorgt für Unmut bei CDU
Ban will Iran zu Syrien-Konferenz einladen

Trotz US-Widerstands

Ban will Iran zu Syrien-Konferenz einladen

New York - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich ungeachtet der ablehnenden Haltung der US-Regierung für die Teilnahme des Iran an der Syrien-Friedenskonferenz …
Ban will Iran zu Syrien-Konferenz einladen
NSU-Prozess: Wurden wichtige Akten vernichtet?

Mutmaßlicher Überfall

NSU-Prozess: Wurden wichtige Akten vernichtet?

Görlitz - Haben die Behörden Akten zu einem Raubüberfall vernichtet, den möglicherweise die Neonazi-Terroristen Böhnhardt und Mundlos verübt haben? Die …
NSU-Prozess: Wurden wichtige Akten vernichtet?
Koalitionsvertrag in Hessen unterzeichnet

Schwarz-Grün

Koalitionsvertrag in Hessen unterzeichnet

Wiesbaden - Drei Monate nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne in Hessen ihr Bündnis offiziell besiegelt und den Koalitionsvertrag unterzeichnet.
Koalitionsvertrag in Hessen unterzeichnet
Ein Jahr Gefängnis wegen YouTube-Parodie

Einschränkung der Redefreiheit

Ein Jahr Gefängnis wegen YouTube-Parodie

Abu Dhabi - Weil durch den Video-Clip die Vereinigten Arabischen Emirate diffamiert werden sollen, wurden ein US-Amerikaner und fünf Beteiligte verurteilt.
Ein Jahr Gefängnis wegen YouTube-Parodie
Helmut Schmidt: Glückwünsche sogar in Bussen

Altkanzler wird 95

Helmut Schmidt: Glückwünsche sogar in Bussen

Hamburg - Die SPD und seine Heimatstadt Hamburg haben am Montag Helmut Schmidt zum 95. Geburtstag gefeiert. Hamburg gratulierte dem Altkanzler sogar auf Hunderten Bussen.
Helmut Schmidt: Glückwünsche sogar in Bussen
Ursula von der Leyen zu Besuch in der Wüste

Ursula von der Leyen zu Besuch in der Wüste

Die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besuchte kurz vor Weihnachten die Bunfeswehr-Truppe im afghanischen Masar-i-Scharif. Die Ministerin versprach …
Ursula von der Leyen zu Besuch in der Wüste
Ministerin: "Das Wichtigste ist der Mensch"

Von der Leyen bei Soldaten

Ministerin: "Das Wichtigste ist der Mensch"

Masar-i-Scharif - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will keine Kosten scheuen, um den Schutz der Soldaten sicherzustellen. Das versprach sie der Truppe in …
Ministerin: "Das Wichtigste ist der Mensch"
Pussy Riot im Porträt

Politische Aktivistinnen

Pussy Riot im Porträt

Moskau - Pussy Riot besteht aus Nadeschda Tolokonnikowa, Maria Alechina und Jekaterina Samuzewitsch. Wir stellen das Trio vor.
Pussy Riot im Porträt
Müller: Hätte WM nicht nach Katar vergeben

Entwicklungsminister

Müller: Hätte WM nicht nach Katar vergeben

Passau - Der neue Entwicklungshilfeminister  Gerd Müller  (CSU) hätte die Fußballweltmeisterschaft  2022 nicht an den Wüstenstaat Katar  vergeben. Die Armut …
Müller: Hätte WM nicht nach Katar vergeben
Privatisierung von Wasser: Bündnis legt vor

Über eine Millionen Unterschriften

Privatisierung von Wasser: Bündnis legt vor

Brüssel - Rund 1,6 Millionen Bürger haben für eine Initiative gegen die Privatisierung von Wasser in der EU unterschrieben. Einen Haken gibt es aber noch.
Privatisierung von Wasser: Bündnis legt vor
Auch Putin-Kritikerin Tolokonnikowa in Freiheit

Pussy Riot

Auch Putin-Kritikerin Tolokonnikowa in Freiheit

Moskau  - Die beiden Aktivistinnen der kremlkritischen Punkband Pussy Riot sind wieder in Freiheit. Auch Nadeschda Tolokonnikowa kam am Montag im sibirischen Krasnojarsk …
Auch Putin-Kritikerin Tolokonnikowa in Freiheit
Pussy-Riot-Mitglied Aljochina ist frei

Amnestie

Pussy-Riot-Mitglied Aljochina ist frei

Moskau  - Eine der beiden in russischer Haft verbliebenen Aktivistinnen der Punkband Pussy Riot ist wieder auf freiem Fuß. Maria Aljochina wurde am Montag aus dem …
Pussy-Riot-Mitglied Aljochina ist frei
Syrien: Mehrere Tote bei Bombardierung

Syrien: Mehrere Tote bei Bombardierung

Damaskus - Erneut ist es in Syrien zu tödlichen Auseinandersetzungen gekommen. Laut Aktivisten haben die Truppen von Machthaber Assad am Sonntag bei der Bombardierung …
Syrien: Mehrere Tote bei Bombardierung
Ukrainer protestieren erneut gegen Regierung

Ukrainer protestieren erneut gegen Regierung

Kiew - Schon in die fünfte Woche gehen die von dem Boxer Klitschko angeführten Proteste in der Ukraine. Sie sind nach Milliardenhilfen von Kremlchef Putin zwar nicht …
Ukrainer protestieren erneut gegen Regierung
Chodorkowski will keinen Machtkampf mit Putin

"Werde nicht Politik betreiben"

Chodorkowski will keinen Machtkampf mit Putin

Berlin - Nach zehn Jahren Lagerhaft geht Kremlgegner Chodorkowski in Berlin vor die Weltpresse. Das Interesse ist gewaltig. Genaue Zukunftspläne hat er noch nicht. Aber …
Chodorkowski will keinen Machtkampf mit Putin
UN zieht Mitarbeiter aus Südsudan ab

Rebellen auf dem Vormarsch

UN zieht Mitarbeiter aus Südsudan ab

Juba - Mit einem schnellen Vormarsch der Rebellen spitzt sich die Lage im Südsudan dramatisch zu. Die UN bringt einen Teil ihres Personals in Sicherheit.
UN zieht Mitarbeiter aus Südsudan ab
Chodorkowskis erster öffentlicher Auftritt

Chodorkowskis erster öffentlicher Auftritt

München - Im Berliner Mauermuseum hat sich der vom Kreml begnadigte russische Regierungskritiker Michail Chodorkowski nach seiner Freilassung erstmals öffentlich …
Chodorkowskis erster öffentlicher Auftritt
Dobrindt erwägt Maut-Vignette für 100 Euro

Netzausbau angekündigt

Dobrindt erwägt Maut-Vignette für 100 Euro

Berlin - Für die geplante Pkw-Maut schwebt Verkehrsminister Dobrindt eine Vignetten-Lösung für rund 100 Euro vor. Unklar bleibt die Entlastung der in Deutschland …
Dobrindt erwägt Maut-Vignette für 100 Euro
Migranten nähen sich aus Protest Münder zu

Migranten nähen sich aus Protest Münder zu

Rom - In einem spektakulären Protest unter anderem gegen ihre drohende Rückführung haben nordafrikanische Migranten in einem Auffanglager bei Rom zu einem drastischen …
Migranten nähen sich aus Protest Münder zu
Von der Leyen besucht Truppen in Afghanistan

Weihnachtsüberraschung

Von der Leyen besucht Truppen in Afghanistan

Masar-i-Scharif - Keine Woche im Amt und schon im Einsatz. Zwei Tage vor Weihnachten taucht Verteidigungsministerin von der Leyen überraschend in Afghanistan auf.
Von der Leyen besucht Truppen in Afghanistan
Seehofer: Kein Mindestlohn für Rentner

Mehrere Ausnahmen geplant

Seehofer: Kein Mindestlohn für Rentner

München - Nicht jede Absprache im Koalitionsvertrag wird von allen Beteiligten gleich interpretiert. So will CSU-Chef Seehofer Ausnahmen beim Mindestlohn für bestimmte …
Seehofer: Kein Mindestlohn für Rentner
Chodorkowski trifft seine Familie

Wiedersehen in Freiheit

Chodorkowski trifft seine Familie

Berlin - Familientreffen in Berlin: Putin-Gegner Michail Chodorkowski hat an Tag eins nach seiner Freilassung seinen ältesten Sohn getroffen.
Chodorkowski trifft seine Familie
Schwarz-grüne Koalition von Basis abgesegnet

Hessen

Schwarz-grüne Koalition von Basis abgesegnet

Frankfurt - Der Weg für eine schwarz-grüne Koalition in Hessen ist endgültig frei: Die Basis der Grünen hat das Bündnis mit der CDU am Samstag gebilligt.
Schwarz-grüne Koalition von Basis abgesegnet
Obama: Weihnachtsurlaub auf Hawaii

Das wünscht sich der Präsident

Obama: Weihnachtsurlaub auf Hawaii

Hawaii - Barack Obama ist zusammen mit seiner Frau und seinen beiden Töchtern zum Weihnachtsurlaub nach Hawaii aufgebrochen. Zuvor verriet er, was er sich für die 16 …
Obama: Weihnachtsurlaub auf Hawaii
Snowden-Vertrauter: Werde in Berlin verfolgt

Vorwurf an US-Geheimdienste

Snowden-Vertrauter: Werde in Berlin verfolgt

Berlin - Der US-Internet-Aktivist und Snowden-Vertraute Jacob Appelbaum erhebt schwere Vorwürfe gegen US-Geheimdienste: Er werde auch in Berlin verfolgt. Einen Vorfall …
Snowden-Vertrauter: Werde in Berlin verfolgt
CDU segnet schwarz-grüne Koalition ab

In Hessen

CDU segnet schwarz-grüne Koalition ab

Rosbach - Die CDU in Hessen hat der geplanten Koalition mit den Grünen einstimmig zugestimmt. Es ist das bundesweit erste Regierungsbündnis der beiden Parteien.
CDU segnet schwarz-grüne Koalition ab
DLV-Präsident fordert: Pisa-Test in Sport

Nicht nur Lesen, Mathe & Co.

DLV-Präsident fordert: Pisa-Test in Sport

Regensburg - Der Pisa-Test für Schüler umfasst bislang die Fächer Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften. Nun gibt es die Forderung, auch das Fach Sport in den …
DLV-Präsident fordert: Pisa-Test in Sport
Chodorkowski: Pläne für sein neues Leben

Im Berliner "Adlon" abgestiegen

Chodorkowski: Pläne für sein neues Leben

Berlin - Michail Chodorkowski freut sich nun darauf, seine Familie endlich wieder zu sehen. Für die Zukunft hat der russische Regierungskritiker aber bereits erste Pläne …
Chodorkowski: Pläne für sein neues Leben
Kinderfreibetrag steigt - auch mehr Kindergeld?

Kinderfreibetrag steigt - auch mehr Kindergeld?

Berlin - Familien dürfen im nächsten Jahr auf etwas mehr Geld hoffen. Der steuerliche Kinderfreibetrag wird angehoben. Kommt jetzt auch eine Erhöhung des Kindergelds?
Kinderfreibetrag steigt - auch mehr Kindergeld?
Chodorkowski dankt Genscher für seine Hilfe

In Berlin gelandet

Chodorkowski dankt Genscher für seine Hilfe

Moskau - Der begnadigte und freigelassene Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski ist am Freitagnachmittag in Berlin-Schönefeld gelandet. Seine krebskranke Mutter befindet …
Chodorkowski dankt Genscher für seine Hilfe
EU kritisiert russischen Druck auf Ukraine

EU kritisiert russischen Druck auf Ukraine

Brüssel - Die EU kritisiert in ungewöhnlich deutlicher Form den russischen Druck auf die Ukraine und andere frühere Sowjetrepubliken.
EU kritisiert russischen Druck auf Ukraine
Zschäpes Nachbarin (91): Vernehmung abgebrochen

Sie wirkte desorientiert

Zschäpes Nachbarin (91): Vernehmung abgebrochen

München - Im NSU-Prozess hat das Gericht am Freitag die Videovernehmung einer ehemaligen Nachbarin des Zwickauer Terror-Trios nach wenigen Minuten abgebrochen.
Zschäpes Nachbarin (91): Vernehmung abgebrochen
Merkel will Frankreichs Afrika-Einsatz nicht zahlen

Finanzen blockiert

Merkel will Frankreichs Afrika-Einsatz nicht zahlen

Brüssel - Auch am zweiten Tag des EU-Gipfels hat Frankreich wenig Verständnis für seine Forderung gefunden, von der EU finanzielle Unterstützung für seinen …
Merkel will Frankreichs Afrika-Einsatz nicht zahlen
EU-Gipfel verschiebt Merkels Reformverträge

"Millimeterarbeit"

EU-Gipfel verschiebt Merkels Reformverträge

Brüssel - Bundeskanzlerin Angela Merkel muss einen Rückschlag hinnehmen. Ihr Vorstoß für Reformverträge der EU-Staaten mit der Brüsseler Kommission ist auf die lange …
EU-Gipfel verschiebt Merkels Reformverträge
Begnadigt: Chodorkowski kommt sofort frei

Putins Erzfeind

Begnadigt: Chodorkowski kommt sofort frei

Moskau - Sensation in Russland: Nach zehn Jahren in Haft kommt Putins schärfster Kritiker Chodorkowski in Freiheit. Menschenrechtler hoffen auf eine Besserung von …
Begnadigt: Chodorkowski kommt sofort frei
Ausnahmen beim Mindestlohn gefordert

Arbeitgeberpräsident

Ausnahmen beim Mindestlohn gefordert

Berlin - Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat für Langzeitarbeitslose und junge Leute mit geringer Qualifikation Ausnahmen beim geplanten gesetzlichen Mindestlohn von …
Ausnahmen beim Mindestlohn gefordert
Steinmeier will sich bei Ukraine raushalten

Vermittlerrolle abgelehnt

Steinmeier will sich bei Ukraine raushalten

Warschau  - Außenminister Frank-Walter Steinmeier lehnt eine Vermittlerrolle beim Konflikt zwischen Regierung und Opposition in der Ukraine  ab.
Steinmeier will sich bei Ukraine raushalten
Präsidenten-Klan fährt geklaute deutsche Autos

In Tadschikistan

Präsidenten-Klan fährt geklaute deutsche Autos

Deutsche Luxus-Autos werden gezielt gen Osten verschoben. Polizeifahnder entdeckten gestohlene Wagen in Tadschikistan. Die neuen Besitzer genießen aber Schutz von ganz …
Präsidenten-Klan fährt geklaute deutsche Autos
Darüber sprachen Castro und Obama

Worte bei erster Begegnung klar

Darüber sprachen Castro und Obama

Havanna - Zur Trauerfeier von Nelson Mandela hat es eine historische Begegnung zwischen Kubas Staatschef Raúl Castro und Barack Obama gegeben. Jetzt sprach Castros …
Darüber sprachen Castro und Obama
Kuba erlaubt Handel und Import mit Autos

Verbot galt über 50 Jahre

Kuba erlaubt Handel und Import mit Autos

Mehr als 50 Jahre lang war der Import und Handel mit Autos in Kuba verboten - jetzt nicht mehr. Kubaner müssen nicht länger nur in alten US-Limousinen fahren.
Kuba erlaubt Handel und Import mit Autos
Wulff: Gericht will Prozess einstellen

Verteidiger: "Freispruch folgerichtig"

Wulff: Gericht will Prozess einstellen

Hannover - Der Richter will den Prozess um den Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff einstellen. Er sieht keine Belege für eine Vorteilsnahme. Die Staatsanwaltschaft ist …
Wulff: Gericht will Prozess einstellen
NSU-Prozess: Mundlos-Vater lobt Zschäpe

Diskussionen um seine Aussagen

NSU-Prozess: Mundlos-Vater lobt Zschäpe

München - Kinderlieb und fürsorglich, von Ausländerfeindlichkeit keine Spur - so beschreibt Siegfried Mundlos die NSU-Hauptangeklagte Beate Zschäpe. Nebenklageanwälte …
NSU-Prozess: Mundlos-Vater lobt Zschäpe
Merkel appelliert an EU-Kooperation

Es geht um Außen- und Sicherheitspolitik

Merkel appelliert an EU-Kooperation

Brüssel - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist überzeugt, dass Europa in der Außen- und Sicherheitspolitik „sehr viel mehr zusammenarbeiten“ muss. Cameron widerspricht ihr.
Merkel appelliert an EU-Kooperation
Gesetz gegen steigende Arzneikosten ist durch

Im Schnellverfahren

Gesetz gegen steigende Arzneikosten ist durch

Berlin - Für Arzneimittel mussten die Krankenkassen zuletzt wieder deutlich mehr ausgeben. Schwarz-Rot drückte aufs Tempo - und setzt einen Preisstopp fort.
Gesetz gegen steigende Arzneikosten ist durch
FDP mit großer Spende von Investor

R&W hilft klammer Partei

FDP mit großer Spende von Investor

Berlin - Nach dem Abschied aus dem Bundestag, kämpft die FDP nicht nur um Stimmen, sondern auch um die Finanzierung. Dabei hat nun ein Investor geholfen.
FDP mit großer Spende von Investor