Politik: Ressortarchiv

Nach 17-Stunden-Sitzung: Die Große Koalition steht

Die wichtigsten Vertragspunkte

Nach 17-Stunden-Sitzung: Die Große Koalition steht

Berlin - Deutschland soll zum dritten Mal in seiner Geschichte von einer großen Koalition regiert werden. In einer Marathonsitzung bis in den frühen Morgen einigen sich …
Nach 17-Stunden-Sitzung: Die Große Koalition steht
Große Runde von Union und SPD wird vertagt

Stimmung "sehr ernst"

Große Runde von Union und SPD wird vertagt

Berlin  - Die für Dienstag geplante große Koalitionsrunde von Union und SPD kommt vorerst nicht zusammen. Augenscheinlich gibt es bisher noch entscheidende Streitpunkte, …
Große Runde von Union und SPD wird vertagt
Ministernamen sollen noch geheim bleiben

Große Koalition

Ministernamen sollen noch geheim bleiben

Berlin  - Union  und SPD  wollen die Namen ihrer Minister  in der neuen Bundesregierung  erst nach der SPD-Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag  festlegen.
Ministernamen sollen noch geheim bleiben
Union und SPD einigen sich auf Pkw-Maut

Sie soll 2014 Gesetz werden

Union und SPD einigen sich auf Pkw-Maut

Berlin - Bei einem Streitthema der Koalitionsverhandlungen scheint eine Einigung erreicht worden zu sein: Die Pkw-Maut soll schon im kommenden Jahr Gesetz werden.
Union und SPD einigen sich auf Pkw-Maut
Fischer in Teheraner Krankenhaus behandelt

Wegen Herzbeschwerden

Fischer in Teheraner Krankenhaus behandelt

Teheran - Der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) ist wegen Herzbeschwerden in einem Teheraner Krankenhaus behandelt worden.
Fischer in Teheraner Krankenhaus behandelt
Schottland will Unabhängigkeit

Schottland will Unabhängigkeit

Glasgow/London - Schottlands Ministerpräsident Alex Salmond hat in Glasgow ein 670 Seiten starkes Konzept zur Unabhängigkeit seines Landes von Großbritannien vorgelegt.
Schottland will Unabhängigkeit
Was macht der nackte Mann bei Koalitionsgesprächen?

Er ließ sich aus dem Auto fallen

Was macht der nackte Mann bei Koalitionsgesprächen?

Berlin - Während die ersten Details zum Koalitionsvertrag durchsickern, sorgte vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin eine andere Aktion für Aufsehen: Ein halbnackter …
Was macht der nackte Mann bei Koalitionsgesprächen?
Wer könnte was in einer Großen Koalition werden?

CDU, CSU und SPD

Wer könnte was in einer Großen Koalition werden?

Berlin - Wenn der schwarz-rote Koalitionsvertrag klappt, wird darin auch der Kabinettszuschnitt geregelt. Nachfolgend eine Liste möglicher Minister, gegliedert nach CDU, …
Wer könnte was in einer Großen Koalition werden?
Thailand: Haftbefehl gegen Protestanführer

Demonstranten belagern weitere Ministerien

Thailand: Haftbefehl gegen Protestanführer

Bangkok - Die regierungskritischen Demonstranten in Thailand haben ihre Proteste ausgedehnt und am Dienstag zusätzliche Ministerien in der Hauptstadt Bangkok belagert.
Thailand: Haftbefehl gegen Protestanführer
Mehr Armut trotz Jobbooms

Sozialreport 2013

Mehr Armut trotz Jobbooms

Berlin - Der Beschäftigungsboom in Deutschland geht an vielen Menschen vorbei: Nach Erkenntnissen von Sozialexperten sind nämlich der Anteil jener, die arm oder …
Mehr Armut trotz Jobbooms
Frankreich schickt weitere Soldaten nach Zentralafrika

Zur Unterstützung der Friedenstruppen

Frankreich schickt weitere Soldaten nach Zentralafrika

Paris - Frankreich will rund 1000 zusätzliche Soldaten in die von Chaos und Gewalt beherrschte Zentralafrikanische Republik schicken. Ziel sei eine kurzfristige …
Frankreich schickt weitere Soldaten nach Zentralafrika
Koalitionsverhandlungen: Schluss nach elf Stunden

Gespräche gehen am Dienstag weiter

Koalitionsverhandlungen: Schluss nach elf Stunden

Berlin - Die Spitzenvertreter von Union und SPD haben ihre Verhandlungen in kleiner Runde vorerst beendet. Die Gespräche dauerten fast elf Stunden - konkrete Ergebnisse …
Koalitionsverhandlungen: Schluss nach elf Stunden
Obama verteidigt Atomkompromiss

Gegen Vorbehalte aus Israel

Obama verteidigt Atomkompromiss

Washington - US-Präsident Barack Obama hat die Übergangslösung im Atomkonflikt mit dem Iran gegen Vorbehalte aus Israel und dem US-Kongress verteidigt.
Obama verteidigt Atomkompromiss
Lauterbach: Koalitionsgespräche laufen gut

Lauterbach: Koalitionsgespräche laufen gut

Berlin - Union und SPD kommen nach Angaben des SPD- Politikers Karl Lauterbach bei ihren Verhandlungen zur Bildung einer großen Koalition voran.
Lauterbach: Koalitionsgespräche laufen gut
Putin und Franziskus fordern Friedensinitiative

Syrien

Putin und Franziskus fordern Friedensinitiative

Vatikanstadt -Russlands Präsident Wladimir Putin und Papst Franziskus haben im Vatikan über eine mögliche Friedensinitiative für Syrien gesprochen.
Putin und Franziskus fordern Friedensinitiative
Timoschenko tritt in Hungerstreik

Anwalt:

Timoschenko tritt in Hungerstreik

Kiew - Die inhaftierte ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko ist aus Protest gegen die Außenpolitik ihres Landes ihrem Anwalt zufolge in einen Hungerstreik …
Timoschenko tritt in Hungerstreik
NSA-Affäre: Westerwelle will Aufklärung

NSA-Affäre: Westerwelle will Aufklärung

Berlin - Der scheidende Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will die Aufklärung in der NSA-Affäre. So soll das Vertrauen zu den USA wieder hergestellt werden.
NSA-Affäre: Westerwelle will Aufklärung
Syrien: Friedenskonferenz im Januar

Syrien: Friedenskonferenz im Januar

Genf - Waffenruhe und Hilfe für die notleidende Bevölkerung: Das sind die Ziele einer Friedenskonferenz, für die es nun endlich einen Termin gibt. Doch bis dahin müssen …
Syrien: Friedenskonferenz im Januar
SPD: Pkw-Maut unrealistisch

ADAC erinnert Merkel an ihr Nein

SPD: Pkw-Maut unrealistisch

Berlin - Das CSU-Projekt Pkw-Maut gehört zu den kniffligen Themen im Finale der Koalitionsgespräche. Die SPD ist skeptisch, was Umsetzungschancen angeht. Der ADAC mahnt …
SPD: Pkw-Maut unrealistisch
Thailand: Demonstranten besetzen Ministerium

Thailand: Demonstranten besetzen Ministerium

Bangkok - Sie tragen nicht mehr gelbe Hemden, doch ihr Eifer ist geblieben: Tausende Demonstranten wollen die Regierung der thailändischen Ministerpräsidentin Shinawatra …
Thailand: Demonstranten besetzen Ministerium
CDU und Grüne verhandeln Koalition in Hessen

CDU und Grüne verhandeln Koalition in Hessen

Wiesbaden - Das neue Regierungsbündnis in Hessen will schneller sein als Union und SPD in Berlin: In nur drei Wochen soll der Koalitionsvertrag von Schwarz-Grün fertig …
CDU und Grüne verhandeln Koalition in Hessen
EU könnte bald Sanktionen gegen den Iran lockern

Nach Genfer Atomabkommen

EU könnte bald Sanktionen gegen den Iran lockern

Paris/Washington - Nach dem Genfer Atomabkommen stellt Frankreich eine Lockerung der Sanktionen gegen Teheran schon im kommenden Monat in Aussicht. Israel kritisiert die …
EU könnte bald Sanktionen gegen den Iran lockern
Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen

Europa-Politiker Schulz zuversichtlich

Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen

Berlin - Diese Woche soll der schwarz-rote Koalitionsvertrag stehen. Heute stehen Verhandlungen von Union und SPD „in kleiner Runde“ an - danach wird es ernst. …
Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen
Deutsche Unis vom US-Militär gefördert?

Millionenaufträge vom Pentagon

Deutsche Unis vom US-Militär gefördert?

München - 22 deutsche Hochschulen und Forschungsinstitute haben in den vergangenen Jahren nach Medienberichten Förderung in Höhe von mehr als 10 Millionen Dollar aus dem …
Deutsche Unis vom US-Militär gefördert?
Altmaier: Klimagipfel enttäuschend verlaufen

"Wahrscheinlich zu kurz gesprungen"

Altmaier: Klimagipfel enttäuschend verlaufen

Berlin - Der amtierende Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat die Ergebnisse des UN-Klimagipfels in Warschau kritisiert.
Altmaier: Klimagipfel enttäuschend verlaufen
Flughafenausbau in Frankfurt möglich

Bouffier zeigt sich kompromissbereit

Flughafenausbau in Frankfurt möglich

Frankfurt - Unmittelbar vor den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen hat Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) beim Streitpunkt Frankfurter Flughafen …
Flughafenausbau in Frankfurt möglich
Timoschenko-Tochter bittet Deutschland um Hilfe

"Die letzte Chance für meine Mutter"

Timoschenko-Tochter bittet Deutschland um Hilfe

Berlin (dpa) - Im Ringen um die Freilassung der inhaftierten ukrainischen Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat ihre Tochter Jewgenija an Deutschland um Hilfe …
Timoschenko-Tochter bittet Deutschland um Hilfe
Atomstreit: Obama besänftigt Israel

Telefonat mit Netanjahu

Atomstreit: Obama besänftigt Israel

Genf/Washington - Der Iran legt Teile seines Atomprogramms auf Eis und kann dafür mit der Lockerung von Sanktionen rechnen. Israel kritisiert die Abmachung auf das …
Atomstreit: Obama besänftigt Israel
Britische Soldatinnen dürfen kürzer treten

Nach Klagen in der Armee

Britische Soldatinnen dürfen kürzer treten

London - Eine kuriose Änderung gibt es in der britischen Armee. Weibliche Soldaten haben die Schrittlänge beim Marschieren beklagt und bekamen vor Gericht Recht.
Britische Soldatinnen dürfen kürzer treten
Hirsch wird FDP-Spitzenkandidatin für Europa

Hirsch wird FDP-Spitzenkandidatin für Europa

Bamberg - Die bayerische FDP will mit Nadja Hirsch an der Spitze in den Europa-Wahlkampf ziehen. Die 35-jährige Münchnerin setze sich in einer Kampfabstimmung aber nur …
Hirsch wird FDP-Spitzenkandidatin für Europa
Honduras: Fünf Menschen vor Wahllokal getötet

Im Nordosten des Landes

Honduras: Fünf Menschen vor Wahllokal getötet

Tegucigalpa - Bei der Wahl in Honduras sind fünf Menschen vo einem Wahllokal getötet worden. Das Land wählte einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament.
Honduras: Fünf Menschen vor Wahllokal getötet
Nach Eklat: Hessens AfD ohne Vorstand

Kurioser Parteitag

Nach Eklat: Hessens AfD ohne Vorstand

Gießen - Die AfD sorgt auch nach der Wahl für kuriose Schlagzeilen. Der Landesverband in Hessen steht ohne Vorstand da. Grund: Die Mitglieder verließen in Scharen den …
Nach Eklat: Hessens AfD ohne Vorstand
Staat muss mehr Geld für Hartz IV zahlen

Zahl der Haushalte gering gesunken

Staat muss mehr Geld für Hartz IV zahlen

Berlin - Trotz guter Beschäftigungslage und Konjunktur muss das Finanzministerium mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger zahlen. Insgesamt sind 700 Millionen Euro nötig, um …
Staat muss mehr Geld für Hartz IV zahlen
SPD will Kauf von Kampfdrohnen verhindern

Steinmeier widerspricht de Maiziére

SPD will Kauf von Kampfdrohnen verhindern

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maiziére hat einen Kauf einer Kampfdrohne auf dem Zettel gehabt. Gegen dieses Vorhaben will die SPD strikt vorgehen.
SPD will Kauf von Kampfdrohnen verhindern
Kanzler-U-Bahn wird um 92 Millionen Euro teurer

In Berlin

Kanzler-U-Bahn wird um 92 Millionen Euro teurer

Berlin - Die Berliner haben schon wieder ein Problem mit einem Bauvorhaben. Die sogenannte Kanzler-U-Bahn durch die historische Mitte der Hauptstadt wird deutlich teurer …
Kanzler-U-Bahn wird um 92 Millionen Euro teurer
Bundeswehr: de Maizière will mehr Frauen

"Frauen tun in jeder Weise gut"

Bundeswehr: de Maizière will mehr Frauen

Berlin - In der Politik wird auch über eine Frauenquote in Aufsichtsräten von Unternehmen diskutiert. Das Thema Frauen will jetzt Verteidigungsminister Thomas de …
Bundeswehr: de Maizière will mehr Frauen
SPD: Weil fordert höhere Steuern

Niedersachsens Ministerpräsident

SPD: Weil fordert höhere Steuern

Berlin - Niedersachens SPD-Ministerpäsident Stefan Weil pocht kurz vor Ende der Koalitionsverhandlungen auf das "Wahlversprechen" der Sozialdemokraten. Er will höhere …
SPD: Weil fordert höhere Steuern
Netanjahu kritisiert: "Historischer Fehler"

Israel fühlt sich bedroht

Netanjahu kritisiert: "Historischer Fehler"

Jerusalem - Die USA und Russland jubeln über das Abkommen über das Atomprogramm des Irans. Allerdings gibt es auch Kritik. Die kommt aus Israel, wo Präsident Netanjahu …
Netanjahu kritisiert: "Historischer Fehler"
Schweiz will keine Managergehälter begrenzen

Zwei weitere Vorhaben gestoppt

Schweiz will keine Managergehälter begrenzen

Bern - In der Schweiz ist am Sonntag großer Wahltag. Die Eidgenossen entscheiden über eine Deckelung von Managergehältern und Mauterhöhung. Die Bürger lehnten alle …
Schweiz will keine Managergehälter begrenzen
SPD: Starker Widerstand gegen große Koalition

Regierungsbildung

SPD: Starker Widerstand gegen große Koalition

Berlin - An der SPD-Basis ist nach einem Bericht der Widerstand gegen eine schwarz-rote Koalition wenige Tage vor Abschluss der Verhandlungen mit der Union groß.
SPD: Starker Widerstand gegen große Koalition
Silvio Berlusconi fordert seine Begnadigung

Appell an Staatschef Napolitano

Silvio Berlusconi fordert seine Begnadigung

Rom - Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi kämpft um sein gefährdetes Senatorenamt - und gibt sich fordernd: Von Staatspräsident Giorgio Napolitano verlangte er seine …
Silvio Berlusconi fordert seine Begnadigung
Schwarz-grüne Koalition im Bund unerwünscht

Ablehnung bei beiden Parteien

Schwarz-grüne Koalition im Bund unerwünscht

Berlin - Nach der Annäherung von CDU und Grünen in Hessen haben Spitzenpolitiker beider Parteien der Möglichkeit von Schwarz-Grün im Bund eine Absage erteilt.
Schwarz-grüne Koalition im Bund unerwünscht
Parlamentswahlen in Mali

Geringe Wahlbeteiligung

Parlamentswahlen in Mali

Bamako - Unter schärfsten Sicherheitsvorkehrungen soll mit der Wahl des Parlaments in Mali die Demokratie ins Land zurückkehren. Doch bereits die Wahlbeteiligung ist …
Parlamentswahlen in Mali
Günter Grass rät SPD von großer Koalition ab

Auch Basis ist skeptisch

Günter Grass rät SPD von großer Koalition ab

Lübeck - In einem Interview sagte der Nobelpreisträger Günter Grass, er könne der SPD von einer Koalition mit der Union nur abraten: Das demokratische System nähme daran …
Günter Grass rät SPD von großer Koalition ab
Streit mit USA: Afghanistan lenkt ein

Sicherheitsabkommen

Streit mit USA: Afghanistan lenkt ein

Kabul - Die Große Ratsversammlung in Afghanistan, genannt "Loja Dschirga", hat für ein Sicherheitsabkommen mit den USA noch vor den Präsidentschaftswahlen gestimmt.
Streit mit USA: Afghanistan lenkt ein
Durchbruch bei Atomverhandlungen

Übergangslösung mit dem Iran

Durchbruch bei Atomverhandlungen

Genf - Nach Marathonverhandlungen ist in den Atomgesprächen mit dem Iran ein Durchbruch geschafft worden. Teheran friert vorläufig einen Teil seines Atomprogramms ein, …
Durchbruch bei Atomverhandlungen
Franzose versteigert Hitlers Fotoalben

92-jähriger Weltkriegsveteran

Franzose versteigert Hitlers Fotoalben

Paris - Ein französischer Weltkriegs-Veteran hat vier Fotoalben aus Adolf Hitlers einstiger Residenz in Berchtesgarden für zusammen 10.100 Euro versteigert.
Franzose versteigert Hitlers Fotoalben
Chaos auf Warschauer Klimakonferenz

Wichtiger Punkt vertagt

Chaos auf Warschauer Klimakonferenz

Warschau - Viele Papiere hat die Klimakonferenz vereinbart, doch die sind recht weich. Bis zuletzt rangen die Delegierten in kleinen Runden, wie ärmeren Ländern Schäden …
Chaos auf Warschauer Klimakonferenz
Bayerns SPD-Chef wirbt für große Koalition

Pronold will sich nicht "ausruhen"

Bayerns SPD-Chef wirbt für große Koalition

München - Vor dem SPD-Mitgliederentscheid über die große Koalition hat Landesparteichef Pronold die Genossen vor Maximalforderungen gewarnt. In der Regierung könne die …
Bayerns SPD-Chef wirbt für große Koalition
Münchner Duin ist neuer FDP-Landeschef

Überraschung beim Parteitag in Bamberg

Münchner Duin ist neuer FDP-Landeschef

Bamberg - Die bayerische FDP plante einen Neustart - mit Ex-Fraktionschef Hacker als Landeschef. Doch die Delegierten entschieden anders: Sie wählten den weitgehend …
Münchner Duin ist neuer FDP-Landeschef
Energiewende: Lindner schießt gegen Rösler

Kritik an Parteiführung

Energiewende: Lindner schießt gegen Rösler

Düsseldorf - Der designierte FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hat der Parteiführung um den amtierenden Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler schwere Fehler bei …
Energiewende: Lindner schießt gegen Rösler
Seehofer als CSU-Chef wiedergewählt

Mit seinem bisher besten Ergebnis

Seehofer als CSU-Chef wiedergewählt

München - Zwei Monate nach den CSU-Siegen bei Landtags- und Bundestagswahl ist Parteichef Horst Seehofer in seinem Amt bestätigt worden - mit seinem bisher mit Abstand …
Seehofer als CSU-Chef wiedergewählt
Hessen-Grüne wollen mit CDU verhandeln

Schwarz-Grün auch im Bund?

Hessen-Grüne wollen mit CDU verhandeln

Frankfurt - In Hessen können bald schwarz-grüne Koalitionsgespräche beginnen. Die Grünen stimmen einer Offerte der Union mit großer Mehrheit zu. Bei einer Einigung wäre …
Hessen-Grüne wollen mit CDU verhandeln
Euro-Rebell zurück in der ersten Reihe

Gauweiler ist CSU-Vize

Euro-Rebell zurück in der ersten Reihe

München - Peter Gauweiler reckt einmal kurz zur Bestätigung die Daumen: Ja, er nimmt die Wahl an. Der als Euro-Rebell bekannte Bundestagsabgeordnete ist damit neuer …
Euro-Rebell zurück in der ersten Reihe
Gefährlicher Personalmangel beim BKA

Verbrecher haben leichtes Spiel

Gefährlicher Personalmangel beim BKA

Wiesbaden - Das Bundeskriminalamt (BKA) kann Staatsfeinde und Schwerverbrecher nur unzureichend überwachen, wel es an Personal und technischen Möglichkeiten mangelt.
Gefährlicher Personalmangel beim BKA
Ägypten weist türkischen Botschafter aus

Nach "Provokation" Erdogans

Ägypten weist türkischen Botschafter aus

Kairo - Der Konflikt um die Entmachtung der Islamistenführung in Kairo reißt die politischen Gräben zwischen Ägypten und der Türkei immer weiter auf.
Ägypten weist türkischen Botschafter aus
Hoffnung bei Atomgesprächen mit dem Iran

Neuer Einigungsversuch

Hoffnung bei Atomgesprächen mit dem Iran

Genf - Bei den Genfer Atomgesprächen unternehmen nun die Außenminister der beteiligten Staaten einen neuen Versuch, sich auf eine Übergangslösung zu einigen.
Hoffnung bei Atomgesprächen mit dem Iran
Ukraine-Eklat: Merkel will mit Putin reden

Ukraine-Eklat: Merkel will mit Putin reden

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sucht nach der Abkehr der Ukraine von der Europäischen Union (EU) ein klärendes Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir …
Ukraine-Eklat: Merkel will mit Putin reden
Grüne wollen Helmpflicht für Radfahrer

Gutachten in Arbeit

Grüne wollen Helmpflicht für Radfahrer

Stuttgart - Baden-Württemberg hat ein Gutachten zu einer möglichen Helmpflicht für Radfahrer auf den Weg gebracht. Die Expertise sei ausgeschrieben, der Zuschlag werde …
Grüne wollen Helmpflicht für Radfahrer
SPD gedenkt Willy Brandt

Festakt zum 100. Geburtstag

SPD gedenkt Willy Brandt

Lübeck - Willy Brandt gilt als einer der ganz großen Politiker Deutschlands. Kurz vor seinem 100. Geburtstag erinnern Zeitzeugen und Weggefährten an den SPD-Kanzler und …
SPD gedenkt Willy Brandt