Politik: Ressortarchiv

Olympia-Bewerbung Thema bei Koalitionsverhandlungen

Investition soll vorgemerkt werden

Olympia-Bewerbung Thema bei Koalitionsverhandlungen

München/Berlin - Die Bewerbung Münchens um die Olympischen Winterspiele 2022 soll bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen Thema sein, damit die Kosten schon einemal …
Olympia-Bewerbung Thema bei Koalitionsverhandlungen
Schäuble: "Keine Erhöhung irgendeiner Steuer"

Kampfansage an SPD

Schäuble: "Keine Erhöhung irgendeiner Steuer"

Berlin - Wolfgang Schäuble hat mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen einen dauerhaften Verzicht auf neue Schulden gefordert. In diesem Zusammenhang ist der …
Schäuble: "Keine Erhöhung irgendeiner Steuer"
Umfrage: SPD legt leicht zu, Union verliert

Auch Grüne gewinnen Wählerstimmen

Umfrage: SPD legt leicht zu, Union verliert

Berlin - In der Startphase der Koalitionsverhandlungen für ein schwarz-rotes Bündnis hat die SPD in der Wählergunst leicht zugelegt. Die FDP würde weiterhin an der …
Umfrage: SPD legt leicht zu, Union verliert
Große Koalition: Das sind die Bedingungen

Volker Kauder spricht Klartext

Große Koalition: Das sind die Bedingungen

Berlin - Unionsfraktionschef Kauder hat nun knallhart die Bedingungen für eine Große Koalition genannt. In einem Punkt sind sich Union und SPD dabei schon fast einig: Es …
Große Koalition: Das sind die Bedingungen
Alles Lüge: Obama hetzte NSA-Hacker auf Merkel

Von wegen ahnungslos

Alles Lüge: Obama hetzte NSA-Hacker auf Merkel

Berlin - Barack Obama hat Angela Merkel im Bezug auf die NSA-Affäre offenbar angelogen. Der US-Präsident war gar nicht ahnungslos, sondern hetzte der Kanzlerin die …
Alles Lüge: Obama hetzte NSA-Hacker auf Merkel
Tschechien: Regierung zu bilden wird schwierig

Unklare Mehrheiten

Tschechien: Regierung zu bilden wird schwierig

Prag - Bei der Parlamentswahl in Tschechien müssen die bürgerlichen Parteien herbe Verluste hinnehmen. Die Sozialdemokraten werden stärkste Kraft, haben aber keine …
Tschechien: Regierung zu bilden wird schwierig
Merkels Handy seit 2002 auf NSA-Abhörliste

"Spiegel"-Bericht

Merkels Handy seit 2002 auf NSA-Abhörliste

Berlin - Das Handy von Kanzlerin Angela Merkel steht nach „Spiegel“-Informationen seit dem Jahr 2002 auf einer Liste mit Aufklärungszielen des amerikanischen …
Merkels Handy seit 2002 auf NSA-Abhörliste
Lauschangriff? Obama angeblich ahnungslos

USA versichern Merkel

Lauschangriff? Obama angeblich ahnungslos

Washington - Weiß der mächtigste Mann der Welt nicht, was seine Geheimdienste treiben? Berichte legen das nahe. Präsident Obama will den möglichen Lauschangriff auf die …
Lauschangriff? Obama angeblich ahnungslos
Migranten-Kinder bei Einschulung oft zu dick

CSU-Gesundheitsministerin Huml

Migranten-Kinder bei Einschulung oft zu dick

München - Bayerns neue Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) will sich verstärkt für medizinische Vorsorge einsetzen. Sie meint: Migrantenkinder sind bei der …
Migranten-Kinder bei Einschulung oft zu dick
Lammert stellt Rundfunkbeitrag in Frage

Ist die GEZ noch gerechtfertigt?

Lammert stellt Rundfunkbeitrag in Frage

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat angesichts des Qualitätsverfalls im deutschen Fernsehen auch die öffentlich-rechtlichen Sender massiv kritisiert und den …
Lammert stellt Rundfunkbeitrag in Frage
Spähaffäre: Snowden als Zeuge?

Range sieht schwarz

Spähaffäre: Snowden als Zeuge?

Karlsruhe - Der vermutete Lauschangriff der Amerikaner auf die Kanzlerin interessiert auch die Bundesanwaltschaft. Politiker fordern, den Enthüller Snowden zu befragen. …
Spähaffäre: Snowden als Zeuge?
Union will Gesetz für mehr Datensicherheit

Nach Kanzlerinnen-Handy-Affäre

Union will Gesetz für mehr Datensicherheit

Berlin - Die Union will auf die Affäre um das abgehörte Kanlzerinnen-Handy reagieren. Die Regierungspartei plant ein Gesetz, das auch den Bürger im Internet gesetzlich …
Union will Gesetz für mehr Datensicherheit
Union und SPD planen Pkw-Vignette - für alle

Neue Idee zur Auto-Maut

Union und SPD planen Pkw-Vignette - für alle

München - Union- und SPD-Politiker planen nach Medienberichten eine Ausweitung der Lkw-Maut. Es soll eine Pkw-Vignette für alle geben. Allerdings soll es eine Ausnahme …
Union und SPD planen Pkw-Vignette - für alle
Merkel: Das höre ich gerne im Radio

Zum Hörfunk-Jubiläum

Merkel: Das höre ich gerne im Radio

Berlin - Der Hörfunk wird 90 Jahre alt und Bundskanzlerin Angela Merkel gratuliert dem Medium herzlich. Außerdem hat sie die Bedeutung des Radios betont und Privates …
Merkel: Das höre ich gerne im Radio
Verbot von Stromfressern: Kritik an EU-Regelwut

"Es gibt weitaus Wichtigeres"

Verbot von Stromfressern: Kritik an EU-Regelwut

Berlin - Die EU-Kommission will nach Glühbirnen und Staubsaugern mit hoher Watt-Zahl auch andere Stromfresser aus dem Haushalt verbannen. Das sorgt nun für Kritik …
Verbot von Stromfressern: Kritik an EU-Regelwut
Berlusconi sorgt für neuen Ärger

Partei umbenannt

Berlusconi sorgt für neuen Ärger

Rom - Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat seine Partei Volk der Freiheit (PdL) wieder in Forza Italia umbenannt. Das soll ganz demokratisch - und …
Berlusconi sorgt für neuen Ärger
Sicherheits-Handys für Bayerns Politiker?

Nach NSA-Lauschangriff auf Merkel

Sicherheits-Handys für Bayerns Politiker?

München - Nach dem NSA-Lauschangriff auf Kanzlerin Merkel ist Bayerns Politikern mulmig zumute. Innenminister Herrmann will nun die Anschaffung von Sicherheits-Handys …
Sicherheits-Handys für Bayerns Politiker?
Frankreich kooperiert mit US-Geheimdienst

Systematisch Informationen geliefert

Frankreich kooperiert mit US-Geheimdienst

Berlin - Frankreich arbeitet Berichten zufolge mit amerikanischen und britischen Geheimdiensten zusammen und liefert ihnen systematisch Informationen. Auch das geht aus …
Frankreich kooperiert mit US-Geheimdienst
Lammert plädiert für längere Wahlperioden

Vorbild sind die Bundesländer

Lammert plädiert für längere Wahlperioden

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich für eine Verlängerung der Wahlperiode des Bundestages ausgesprochen.
Lammert plädiert für längere Wahlperioden
Luxemburg vor Regierungswechsel

Liberaler soll neuer Premier werden

Luxemburg vor Regierungswechsel

Luxemburg - Nach der Parlamentswahl in Luxemburg wird ein Aus für den langjährigen Premierminister Jean-Claude Juncker (58) immer wahrscheinlicher.
Luxemburg vor Regierungswechsel
Merkels Handy: Hören noch mehr Staaten mit?

Gauck fordert Erklärung von Obama

Merkels Handy: Hören noch mehr Staaten mit?

München - Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fürchtet, dass auch andere Staaten das Handy von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abhören könnten.
Merkels Handy: Hören noch mehr Staaten mit?
Delegation soll Abhöraffäre aufklären

Vertreter deutscher Sicherheitsdienste

Delegation soll Abhöraffäre aufklären

Berlin - Vertreter der deutschen Sicherheitsdienste sollen in den USA die Aufklärung der mutmaßlichen Überwachung des Handys von Bundeskanzlerin Angela Merkel durch …
Delegation soll Abhöraffäre aufklären
Morddrohung gegen Obama: Jugendlicher verurteilt

Morddrohung gegen Obama: Jugendlicher verurteilt

Casablanca - Ein marokkanischer Jugendlicher ist wegen einer Morddrohung gegen US-Präsident Barack Obama im Kurzbotschaftendienst Twitter verurteilt worden.
Morddrohung gegen Obama: Jugendlicher verurteilt
SPD und Union verhandeln über Außenpolitik

Koalitionsgespräche

SPD und Union verhandeln über Außenpolitik

Berlin - Union und SPD haben am Freitag mit den Verhandlungen über die Außen- und Verteidigungspolitik der geplanten großen Koalition begonnen.
SPD und Union verhandeln über Außenpolitik
Regierung: Merkels Telefonate "absolut sicher"

Trotz Lauschvorwürfen

Regierung: Merkels Telefonate "absolut sicher"

Berlin - Die Bundesregierung hält die Kommunikation von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) trotz des vermuteten US-Lauschangriffs für geschützt.
Regierung: Merkels Telefonate "absolut sicher"
Mehr Deutsche durch Armut gefährdet

200.000 Menschen mehr betroffen

Mehr Deutsche durch Armut gefährdet

Wiesbaden - Die Zahl der armutsgefährdeten Menschen in Deutschland ist gestiegen. Im Jahr 2011 war fast jeder Sechste von Armut bedroht.
Mehr Deutsche durch Armut gefährdet
SPD fordert "Schutz gegen Freunde"

Auch Seehofer macht Druck

SPD fordert "Schutz gegen Freunde"

Berlin - Die SPD hat eine Spionageabwehr deutscher Stellen auch gegenüber verbündeten Staaten gefordert.
SPD fordert "Schutz gegen Freunde"
Hier kommt Kriegsgerät aus Afghanistan an

Zwei Lieferungen stehen noch aus

Hier kommt Kriegsgerät aus Afghanistan an

Emden - Zum zweiten Mal hat ein Transportschiff Bundeswehr-Fahrzeuge aus dem Afghanistan-Einsatz zurück nach Deutschland gebracht.
Hier kommt Kriegsgerät aus Afghanistan an
US-Botschafter: Spähaffäre "äußerst peinlich"

Rat an Bundesregierung

US-Botschafter: Spähaffäre "äußerst peinlich"

Berlin - Der frühere US-Botschafter in Deutschland, John Kornblum, hält die Affäre um das mutmaßliche Ausspähen eines Mobiltelefons von Bundeskanzlerin Angela Merkel …
US-Botschafter: Spähaffäre "äußerst peinlich"
EU-Gipfel berät über Flüchtlingsproblematik

Südeuropäer drängen, der Rest blockiert

EU-Gipfel berät über Flüchtlingsproblematik

Brüssel - Die Staats- und Regierungschefs der EU haben beim Gipfel in Brüssel am Freitag mit Beratungen über die europäische Flüchtlingspolitik begonnen.
EU-Gipfel berät über Flüchtlingsproblematik
Union verliert im Deutschlandtrend

SPD legt zu

Union verliert im Deutschlandtrend

Berlin - Knapp fünf Wochen nach der Bundestagswahl verliert die CDU/CSU im ARD-"Deutschlandtrend" deutlich an Zustimmung. Der designierte Koalitionspartner SPD legt …
Union verliert im Deutschlandtrend
Ex-NSA-Chef Hayden Opfer von Lauschangriff

Die Reaktion war unerwartet

Ex-NSA-Chef Hayden Opfer von Lauschangriff

Washington - Der mächtigste Geheimdienst der Welt ist selber nicht vor Lauschangriffen gefeilt. Der ehemalige NSA-Chef Michael Hayden wurde Opfer eines Lauschangriffes.
Ex-NSA-Chef Hayden Opfer von Lauschangriff
Grünen-Politiker fordern Asyl für Snowden

Regierung soll Kontakt aufnehmen

Grünen-Politiker fordern Asyl für Snowden

Berlin - Nach den neuen Erkenntnissen im NSA-Abhörskandal haben Politiker der Grünen die Aufnahme von Whistleblower Edward Snowden in Deutschland gefordert.
Grünen-Politiker fordern Asyl für Snowden
Gericht weist Berufung von Bo Xilai zurück

Entscheidung bestätigt

Gericht weist Berufung von Bo Xilai zurück

Peking - Chinas einstiger Polit-Star Bo Xilai fällt tief. Seine Berufung wird vor Gericht abgeschmettert. Damit muss er lebenslang in Haft, verliert sein Vermögen. …
Gericht weist Berufung von Bo Xilai zurück
Merkel: "Harmloseres" Handy abgehört?

Kanzlerin macht Andeutungen

Merkel: "Harmloseres" Handy abgehört?

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angedeutet, welches ihrer Handys vom US-Geheimdienst überwacht worden sein könnte.
Merkel: "Harmloseres" Handy abgehört?
Zeitung: USA warnt andere Länder vor Snowden

Rund 30.000 Dokumente?

Zeitung: USA warnt andere Länder vor Snowden

Washington - US-Sicherheitsbehörden warnen derzeit laut einem Zeitungsbericht befreundete Geheimdienste in anderen Ländern vor möglichen Enthüllungen auf Basis von …
Zeitung: USA warnt andere Länder vor Snowden
Merkel und Hollande sollen NSA-Affäre aufklären

Wohl mehr Politiker ausgespäht

Merkel und Hollande sollen NSA-Affäre aufklären

Berlin - Die vermutete Überwachung des Handys von Angela Merkel war offenbar nur die Spitze des Eisbergs. Deutschland und Frankreich sollen mit den USA den Skandal um …
Merkel und Hollande sollen NSA-Affäre aufklären
NSA überwachte Telefone von 35 Spitzenpolitikern

Britische Zeitung meldet

NSA überwachte Telefone von 35 Spitzenpolitikern

London - Die Überwachung von Spitzenpolitikern hat bei der NSA angeblich System: Neuen Dokumenten von Edward Snowden zufolge ging es um mehr als 35 Telefone.
NSA überwachte Telefone von 35 Spitzenpolitikern
Schau her, NSA! DieKanzlerin im 007-Auto

Antwort auf Abhör-Affäre

Schau her, NSA! DieKanzlerin im 007-Auto

Brüssel - Kanzlerin Angela Merkel ist die perfekte Antwort auf den mutmaßlichen Lauschangriff des US-Geheimdiensts gelungen: Sie fuhr beim EU-Gipfel in Brüssel in einer …
Schau her, NSA! DieKanzlerin im 007-Auto
ARD-Programmchef: Stoppte er Merkel-"Brennpunkt"?

Wegen Kai-Pflaume-Show

ARD-Programmchef: Stoppte er Merkel-"Brennpunkt"?

München - Hat ARD-Programmchef Volker Herres einen "Brennpunkt" zum Ausspähen des Merkel-Handys verhindert? Das berichtet ein Medienjournalist. Schauen Sie mal, welche …
ARD-Programmchef: Stoppte er Merkel-"Brennpunkt"?
Merkel: "Ausspähen unter Freunden geht gar nicht"

Kanzlerin verärgert

Merkel: "Ausspähen unter Freunden geht gar nicht"

Brüssel - Der US-Geheimdienst NSA soll das Handy der Kanzlerin ausspioniert haben. Präsident Obama droht bei seinen Verbündeten in Europa ein schwerer Gesichtsverlust. …
Merkel: "Ausspähen unter Freunden geht gar nicht"
Klitschko will Präsident der Ukraine werden

Vom Profiboxen in die Politik

Klitschko will Präsident der Ukraine werden

Kiew - Der Boxweltmeister und ukrainische Oppositionsführer Vitali Klitschko will bei der Präsidentschaftswahl im März 2015 kandidieren.
Klitschko will Präsident der Ukraine werden
Machnig soll 150.000 Euro nachzahlen

Laut "Spiegel"

Machnig soll 150.000 Euro nachzahlen

Berlin - Der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) muss nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Spiegel" wegen seiner doppelten Bezüge rund 150.000 …
Machnig soll 150.000 Euro nachzahlen
Union-Wirtschaftsflügel gegen Mindestlohn

Auf Konfrontationskurs mit SPD

Union-Wirtschaftsflügel gegen Mindestlohn

Berlin - Wird eine mögliche schwarz-rote Regierung vor allem Akzente bei der Sozialpolitik setzen? Zum Start der Koalitionsgespräche positioniert sich der …
Union-Wirtschaftsflügel gegen Mindestlohn
Spähaffäre kommt auf EU-Gipfel - Merkel schweigt

Kanzlerin im NSA-Visier?

Spähaffäre kommt auf EU-Gipfel - Merkel schweigt

Brüssel - Eine Brüsseler Gipfel-Debatte um die Spähaktionen des US-Geheimdienstes NSA ist unausweichlich. Die Verärgerung in großen EU-Ländern wie Deutschland und …
Spähaffäre kommt auf EU-Gipfel - Merkel schweigt
Deutschland lacht über das "Merkelphone"

Lustige Reaktionen auf Twitter

Deutschland lacht über das "Merkelphone"

Berlin - Angela Merkels Handy soll vom US-Geheimdienst NSA abgehört worden sein. Grund genug für die Internet-Gemeinde, sich über das Los der Kanzlerin lustig zu machen.
Deutschland lacht über das "Merkelphone"
Merkel-Handy angezapft: Wie sicher ist die Kommunikation der Regierung?

Merkel-Handy angezapft: Wie sicher ist die Kommunikation der Regierung?

Kanzlerhandy angezapft - Wie sicher ist die Regierungskommunikation?
Merkel-Handy angezapft: Wie sicher ist die Kommunikation der Regierung?
Merkelphone: So lacht Deutschland über die Kanzlerin

Merkelphone: So lacht Deutschland über die Kanzlerin

Merkelphone: So lacht Deutschland über die Kanzlerin
Merkelphone: So lacht Deutschland über die Kanzlerin
Auch FDP bekam hohe Spende von Quandt-Familie

Insgesamt 210000 Euro

Auch FDP bekam hohe Spende von Quandt-Familie

Berlin - Neben der CDU hat auch die FDP nach der Bundestagswahl eine hohe Spende von der Quandt-Familie erhalten.
Auch FDP bekam hohe Spende von Quandt-Familie
CSU will Bau großer Windräder begrenzen

Streit im Landtag

CSU will Bau großer Windräder begrenzen

München - Die Pläne der CSU zur Begrenzung des Baus großer Windräder haben bereits zu Beginn der neuen Legislaturperiode zu neuem Streit im Landtag geführt.
CSU will Bau großer Windräder begrenzen
EU-Kommissar hat Bedenken wegen Pkw-Maut

Keine Diskriminierung von Ausländern

EU-Kommissar hat Bedenken wegen Pkw-Maut

Berlin - EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hat betont, dass eine in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD zur Debatte stehende Pkw-Maut ausländische …
EU-Kommissar hat Bedenken wegen Pkw-Maut
Westerwelle bestellt US-Botschafter ein

Fassungslosigkeit in Berlin

Westerwelle bestellt US-Botschafter ein

Berlin - Fassungslosigkeit in Berlin: Es gibt Hinweise auf ein Abhören des Mobiltelefons von Kanzlerin Merkel durch US-Geheimdienste. Das deutsch-amerikanische …
Westerwelle bestellt US-Botschafter ein
SPD für strenge Kontrolle bei Rüstungsexporten

Verhandlungen mit Union werden konkreter

SPD für strenge Kontrolle bei Rüstungsexporten

Berlin - Ändert Deutschland seine Außenpolitik? Kommt ein Mindestlohn? Wird der Pflegebeitrag erhöht? Nun werden Schwarz und Rot beim Gang in eine gemeinsame Koalition …
SPD für strenge Kontrolle bei Rüstungsexporten
Mindestlohn: Kompromiss in Sicht

Union und SPD einig?

Mindestlohn: Kompromiss in Sicht

Berlin - Beim Streitthema Mindestlohn kommt offenbar ein Kompromiss in Sicht. Einem Bericht zufolge sind sich die Spitzen von Union und SPD grundsätzlich einig.
Mindestlohn: Kompromiss in Sicht
Merkels Handy abgehört? USA bleiben cool

Kanzlerin stellt Obama zur Rede

Merkels Handy abgehört? USA bleiben cool

Berlin - Obama hat die Abhörskandale seiner Geheimdienste bisher eher lässig behandelt - und überstanden. Doch jetzt gibt es immer mehr internationalen Druck. Nicht nur …
Merkels Handy abgehört? USA bleiben cool
Haben die USA Merkels Handy überwacht?

Obama dementiert

Haben die USA Merkels Handy überwacht?

Berlin - Es wäre ein massiver Affront: Wurde das Mobiltelefon der Kanzlerin von US-Geheimdiensten ins Visier genommen? Nach ernsthaften Hinweisen darauf beschwerte sich …
Haben die USA Merkels Handy überwacht?
Koalitions-Poker: Auftakt nach 90 Minuten beendet

Mindestlohn als wichtiges Thema

Koalitions-Poker: Auftakt nach 90 Minuten beendet

Berlin - Noch vor Weihnachten soll die neue Regierung stehen: Kanzlerin Merkel und ihre Koalitionäre in spe haben bis dahin noch zwei Monate Zeit, ihre Streitpunkte …
Koalitions-Poker: Auftakt nach 90 Minuten beendet
Tunesien: Demo für Regierungsrücktritt

Tunesien: Demo für Regierungsrücktritt

Tunis - Die Bildung einer neuen Übergangsregierung in Tunesien lässt auf sich warten. Zum zweiten Jahrestag der ersten freien Wahlen gehen in Tunis Tausende Menschen auf …
Tunesien: Demo für Regierungsrücktritt
Rösler schweigt über "Anschlussverwendung"

Letzter großer Auftritt als Minister

Rösler schweigt über "Anschlussverwendung"

Berlin - Gute Wirtschaftszahlen retteten ihn und seine Partei nicht. Der gescheiterte FDP-Chef Philipp Rösler hatte seinen letzten großen Auftritt in Berlin. Über seine …
Rösler schweigt über "Anschlussverwendung"
Grüne fürchten "Vorfahrt für Kohle"

Große Koalition

Grüne fürchten "Vorfahrt für Kohle"

Berlin - Die Grünen fürchten die Vernachlässigung der Themen erneuerbare Energien und Energieeffizienz in den Verhandlungen über eine große Koalition. In der für Energie …
Grüne fürchten "Vorfahrt für Kohle"