Politik: Ressortarchiv

Syrien: Islamische Staaten distanzieren sich

"Entschiedenes Handeln" gefordert

Syrien: Islamische Staaten distanzieren sich

Damaskus - Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) hat wegen des Chemiewaffeneinsatzes nahe Damaskus ein "entschiedenes …
Syrien: Islamische Staaten distanzieren sich
Berlusconi will EU-Gericht anrufen

Wegen Verurteilung

Berlusconi will EU-Gericht anrufen

Rom - Der "Cavaliere" gibt nicht auf. Nach seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs will er beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde einlegen.
Berlusconi will EU-Gericht anrufen
Merkel: Sowjet- Soldaten klauten mein Fahrrad

Beim Beerenpflücken

Merkel: Sowjet- Soldaten klauten mein Fahrrad

Friedrichshafen - Bundeskanzlerin Angela Merkel (59) ist in jungen Jahren beim Beerenpflücken das Rad geklaut worden - und das wohl von sowjetischen Soldaten.
Merkel: Sowjet- Soldaten klauten mein Fahrrad
IAEA: Iran beschleunigt Uran-Anreicherung

Neue Gespräche

IAEA: Iran beschleunigt Uran-Anreicherung

Wien - Der Iran will den Atomstreit schnell beenden. Er baut aber sein Nuklearprogramm aus. Dies zeigt ein neuer IAEA-Bericht. Im September stehen Gespräche an.
IAEA: Iran beschleunigt Uran-Anreicherung
TV-Duell: Wie wird Raab auftreten?

Extra-Spannung durch ProSieben-Mann

TV-Duell: Wie wird Raab auftreten?

Köln - Die Wahl kann kommen, die Fernsehsender sind vorbereitet. Am Sonntag (20.30 Uhr) steigt in der ARD, im ZDF, auf RTL und bei ProSieben das TV-Duell. Unruhe im …
TV-Duell: Wie wird Raab auftreten?
Termin für Europawahl in Deutschland fixiert

Kabinett hat entschieden

Termin für Europawahl in Deutschland fixiert

Berlin - Die nächste Europawahl findet in Deutschland am 25. Mai des kommenden Jahres statt. Das beschloss das Regierungskabinett am Mittwoch in Berlin.
Termin für Europawahl in Deutschland fixiert
Countdown für Syrien-Militärschlag läuft

UN-Team prüft weiter

Countdown für Syrien-Militärschlag läuft

Washington - Das UN-Expertenteam in Syrien sucht immer noch nach Beweisen für einen Giftgas-Einsatz. Aber die Vorbereitungen für eine Strafaktion schreiten mächtig voran.
Countdown für Syrien-Militärschlag läuft
Aigner drückt bei Agrarreform aufs Tempo

Es geht um viel Geld

Aigner drückt bei Agrarreform aufs Tempo

Würzburg - Bei der Umsetzung der EU-Agrarreform geht es für die Landwirte um viel Geld. Entsprechend heftig wird um Subventionen gestritten. Die zuständige Ministerin …
Aigner drückt bei Agrarreform aufs Tempo
Rot-rot-grünes Gespenst: SPD fühlt sich "gestalkt"

Linke bietet Tolerierung an

Rot-rot-grünes Gespenst: SPD fühlt sich "gestalkt"

Berlin - Die SPD spricht von Stalking, doch die Linke lässt nicht locker. Sie kann sich auch die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung vorstellen. SPD und …
Rot-rot-grünes Gespenst: SPD fühlt sich "gestalkt"
Risiken und Probleme eines Militäreinsatzes in Syrien

Risiken und Probleme eines Militäreinsatzes in Syrien

Risiken und Probleme eines Militäreinsatzes in Syrien
SPD: Kein Urteil zu Verwandtenaffäre vor der Wahl

Frist läuft am 4. September aus

SPD: Kein Urteil zu Verwandtenaffäre vor der Wahl

München - Die Gehälter der Ehefrauen bayerischer Kabinettsmitglieder bleiben vorerst ein Geheimnis - falls es überhaupt je gelüftet wird.
SPD: Kein Urteil zu Verwandtenaffäre vor der Wahl
Los-Entscheid: Wer das TV-Duell eröffnen wird

Merkel gegen Steinbrück

Los-Entscheid: Wer das TV-Duell eröffnen wird

Berlin - Das TV-Duell zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück könnte die Bundestagswahl 2013 entscheiden. Jetzt hat das Los entschieden, wer das Rede-Gefecht eröffnen …
Los-Entscheid: Wer das TV-Duell eröffnen wird
Wahlkampf: Tote Hosen fühlen sich missbraucht

"Wir können nichts dagegen tun"

Wahlkampf: Tote Hosen fühlen sich missbraucht

Düsseldorf - Die Düsseldorfer Punkband "Die Toten Hosen" hat sich von der Verwendung ihrer Musik im Bundestagswahlkampf distanziert.
Wahlkampf: Tote Hosen fühlen sich missbraucht
CSU-Vorsitz: Stoiber bestätigt Absprache mit Seehofer

Übergabe für 2009 geplant

CSU-Vorsitz: Stoiber bestätigt Absprache mit Seehofer

München - Edmund Stoiber wollte 2009 von seinen Ämtern als CSU-Chef und Bayerischer Ministerpräsident zurücktreten. Über die Nachfolge war er sich mit Horst Seehofer …
CSU-Vorsitz: Stoiber bestätigt Absprache mit Seehofer
Niebel: Konsequenzen gegen Syrien auch ohne UN

Steinmeier will G20-Gipfel abwarten

Niebel: Konsequenzen gegen Syrien auch ohne UN

Berlin - Die Bundesregierung ist zu „Konsequenzen“ gegen Syriens Regime bereit. Welche Optionen im Gespräch sind, bleibt zwar weiter unklar. SPD-Mann Steinmeier warnt …
Niebel: Konsequenzen gegen Syrien auch ohne UN
Woidke zum neuen Regierungschef gewählt

Neuer Ministerpräsident in Brandenburg

Woidke zum neuen Regierungschef gewählt

Potsdam - Der Brandenburger Landtag hat Dietmar Woidke zum Nachfolger des gesundheitlich angeschlagenen Ex-Ministerpräsidenten Platzeck gewählt. Dabei erhielt der Neue …
Woidke zum neuen Regierungschef gewählt
USA erinnern an Martin Luther King

Gedenkfeiern für den Bürgerrechtler

USA erinnern an Martin Luther King

Washington - Die Worte des Bürgerrechtlers Martin Luther King vor 50 Jahren hallten lange nach. Nun will der erste schwarze US-Präsident an dem Ort sprechen, an dem King …
USA erinnern an Martin Luther King
Was FDP, NPD und Quark-Werbung eint

Gleiches Bild in Wahlspot

Was FDP, NPD und Quark-Werbung eint

Berlin - Die FDP und die rechtsextreme NPD haben für ihre TV-Wahlwerbespots in einer Filmsequenz identisches Material verwendet. Die Bilder sind auch Teil einer …
Was FDP, NPD und Quark-Werbung eint
USA bieten Deutschland vier Drohnen an

USA bieten Deutschland vier Drohnen an

Berlin - Die Bundeswehr ist der Beschaffung bewaffneter Drohnen einen Schritt näher gerückt. Laut einem Zeitungsbericht sollen die USA Deutschland vier Drohnen angeboten …
USA bieten Deutschland vier Drohnen an
Grüne sacken in Umfrage auf Jahrestief

Wahltrend

Grüne sacken in Umfrage auf Jahrestief

Berlin - Rund dreieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl sind die Grünen in der jüngsten Forsa-Umfrage auf ihr Jahrestief gefallen. Die Linke hat dagegen zugelegt.
Grüne sacken in Umfrage auf Jahrestief
Obama und Cameron beraten über Lage in Syrien

Militärschlag steht offenbar kurz bevor

Obama und Cameron beraten über Lage in Syrien

Washington - Ein Militärschlag gegen Syrien steht offenbar kurz bevor: US-Präsident Barack Obama und Großbritanniens Premierminister David Cameron haben sich in einem …
Obama und Cameron beraten über Lage in Syrien
Obama entscheidet bald über Militärschlag

"Es muss eine Antwort geben"

Obama entscheidet bald über Militärschlag

Washington - US-Präsident Barack Obama wird wahrscheinlich bald über einen Militärschlag gegen Syrien entscheiden. Zunächst will er sich allerdings mit der UN beraten.
Obama entscheidet bald über Militärschlag
Steinbrück: Wahlausgang vollkommen offen

"Darüber ist nichts entschieden"

Steinbrück: Wahlausgang vollkommen offen

Kiel - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sieht den Ausgang der Bundestagswahl am 22. September trotz aktueller Umfragewerte als vollkommen offen an.
Steinbrück: Wahlausgang vollkommen offen
Arabische Liga: Abscheuliches Verbrechen in Syrien

Reaktionen auf Syrienkonflikt

Arabische Liga: Abscheuliches Verbrechen in Syrien

Berlin - Grünen-Chef Özdemir fordert Konsequenzen für Syrien, die Linke steht einem Militäreinsatz skeptisch gegenüber. Russland macht den USA Vorwürfe. Die Arabische …
Arabische Liga: Abscheuliches Verbrechen in Syrien
Wulff verärgert über Indiskretion bei Gericht

"Ein Punkt, den es zu klären gilt"

Wulff verärgert über Indiskretion bei Gericht

Hannover - Ex-Bundespräsident Christian Wulff ist über die jüngsten Indiskretionen zur Entscheidung des Landgerichtes Hannover verärgert.
Wulff verärgert über Indiskretion bei Gericht
Bundestagswahl: Diese Koalitionen sind möglich

Bundestagswahl: Diese Koalitionen sind möglich

Berlin - Die Wahlumfragen deuten auf einen sehr knappen Ausgang der Abstimmung am 22. September hin. Was passiert, wenn es weder für Schwarz-Gelb noch Rot-Grün reicht? …
Bundestagswahl: Diese Koalitionen sind möglich
Christian Wulff muss vor Gericht

Wegen eines Oktoberfest-Besuchs

Christian Wulff muss vor Gericht

Hannover - Der frühere Bundespräsident Christian Wulff kommt vor Gericht. Er muss sich wegen Vorteilsnahme verantworten. Es geht um einen Besuch auf dem Münchner …
Christian Wulff muss vor Gericht
Merkel wirbt um türkischstämmige Wähler

TV-Auftritt bei TGRT Europe 

Merkel wirbt um türkischstämmige Wähler

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit einem Auftritt in einem türkischen Fernsehsender um die Stimmen türkischstämmiger Wähler bei der Bundestagswahl am 22. …
Merkel wirbt um türkischstämmige Wähler
Christian Wulff im Porträt

Christian Wulff im Porträt

Berlin - Christian Wulff im Porträt
Christian Wulff im Porträt
Britisches Militär bereitet sich auf Militäreinsatz vor

Nach Giftgaseinsatz in Syrien

Britisches Militär bereitet sich auf Militäreinsatz vor

Washington - Die britischen Streitkräfte bereiten Notfallpläne für einen Militäreinsatz als Antwort auf den Chemiewaffeneinsatz in Syrien vor. Das gab die britische …
Britisches Militär bereitet sich auf Militäreinsatz vor
Syrienkonflikt: Die Standpunkte der großen Mächte

Syrienkonflikt: Die Standpunkte der großen Mächte

Berlin - Der blutige Bürgerkrieg in Syrien spaltet die internationale Gemeinschaft. Russland hält dem Regime in Damaskus die Stange, die Westmächte im UN-Sicherheitsrat …
Syrienkonflikt: Die Standpunkte der großen Mächte
Bahr will private Krankenkassen für alle öffnen

Massive Kritik an Vorstoß

Bahr will private Krankenkassen für alle öffnen

Berlin - Die freie Wahl der Krankenversicherung steht im Wahlprogramm der FDP. Als Gesundheitsminister Bahr dieses Ziel nun wiederholt, hagelt es Kritik und Entrüstung. …
Bahr will private Krankenkassen für alle öffnen
Venezuela: Mordkomplott gegen Präsident Maduro?

Venezuela: Mordkomplott gegen Präsident Maduro?

Caracas - Die venezolanischen Behörden haben nach eigenen Angaben ein Mordkomplott gegen Präsident Nicolás Maduro aufgedeckt. Doch die Opposition glaubt nicht an die …
Venezuela: Mordkomplott gegen Präsident Maduro?
Weg für Platzeck-Nachfolger Woidke frei

SPD wählt neuen Landeschef

Weg für Platzeck-Nachfolger Woidke frei

Berlin - Brandenburgs SPD hat Innenminister Dietmar Woidke (SPD) nach dem Rücktritt von Matthias Platzeck zum neuen Landesvorsitzenden gewählt.
Weg für Platzeck-Nachfolger Woidke frei
Kerry überzeugt von Chemiewaffen-Einsatz

Lage in Syrien spitzt sich zu

Kerry überzeugt von Chemiewaffen-Einsatz

New York - US-Außenminister John Kerry hat keine Zweifel, dass ihn Syrien Giftgas eingesetzt wurde. Die UN ist vorsichtiger und hat nach eigenen Angaben "wertvolle …
Kerry überzeugt von Chemiewaffen-Einsatz
SPD ächtet Steuerhinterziehung

Endspurt im Wahlkampf

SPD ächtet Steuerhinterziehung

Offenbach - Die SPD will den Kampf gegen Steuerziehung und Steuerdumping zu einem Schwerpunktthema im Wahlkampfendspurt machen.
SPD ächtet Steuerhinterziehung
Anwalt stellt Mollath-Gutachten ins Netz

Verteidiger veröffentlicht Dokumente

Anwalt stellt Mollath-Gutachten ins Netz

Nürnberg - Erneut sorgt der Fall Mollath für Schlagzeilen: Der Anwalt des 56-Jährigen hat nun sämtliche psychiatrischen Gutachten über seinen Mandanten ins Netz gestellt.
Anwalt stellt Mollath-Gutachten ins Netz
Österreich-Wahl: Kanzler auf allen Kanälen

SPÖ-Kandidat siebenmal im TV

Österreich-Wahl: Kanzler auf allen Kanälen

Wien - Während sich die Deutschen mit einem TV-Duell vor der Bundestagswahl begnügen müssen, bekommen die Österreicher Kanzlerfernsehen satt:
Österreich-Wahl: Kanzler auf allen Kanälen
DGB ruft zur Abwahl von Schwarz-Gelb auf

FDP übt scharfe Kritik.

DGB ruft zur Abwahl von Schwarz-Gelb auf

Berlin - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat zur Abwahl der schwarz-gelben Bundesregierung aufgerufen. Aus Reihen der FDP kommt deshalb scharfe Kritik.
DGB ruft zur Abwahl von Schwarz-Gelb auf
Chemiewaffen: UN-Inspekteure vor Ort

Nach Heckenschützen-Angriff

Chemiewaffen: UN-Inspekteure vor Ort

Damaskus - UN-Inspekteure haben am Montag die Ortschaft Moadhamijat al-Scham im Umland von Damaskus besucht. Dort sollen vergangenen Mittwoch Menschen bei einem …
Chemiewaffen: UN-Inspekteure vor Ort
Syrien: Merkel zu Konsequenzen bereit

Es bleiben Fragen

Syrien: Merkel zu Konsequenzen bereit

Berlin - Im Syrien-Konflikt wird immer heftiger über einen internationalen Militäreinsatz spekuliert. Die Bundeskanzlerin ist zu Konsequenzen bereit, erklärt aber nicht, …
Syrien: Merkel zu Konsequenzen bereit
Begann der Zweite Weltkrieg 55 Minuten früher?

Kanonier spricht das erste Mal

Begann der Zweite Weltkrieg 55 Minuten früher?

Hamburg - Ein Kanonier behauptet, der erste Schuss im Zweiten Weltkrieg sei um 4.50 Uhr und nicht um 5.45 Uhr gefallen. Den Aussagen des 100-Jährigen zufolge hat Hitler …
Begann der Zweite Weltkrieg 55 Minuten früher?
UN-Inspektoren von Heckenschützen beschossen

Bei Giftgas-Untersuchungen in Syrien

UN-Inspektoren von Heckenschützen beschossen

Damaskus - Die UN-Inspektoren, die in Syrien überprüfen sollen, ob Machthaber Assad Chemiewaffen gegen sein Volk eingesetzt hat, sind bei ihren Ermittlungen von …
UN-Inspektoren von Heckenschützen beschossen
Bo Xilai in jahrzehntealter Unterhose vor Gericht

Prozess nähert sich dem Ende

Bo Xilai in jahrzehntealter Unterhose vor Gericht

Jinan - Fünf Prozesstage lang hat sich der frühere chinesische Politstar Bo Xilai gewehrt. Am Montag war er schließlich so verzweifelt, dass er sogar über seine …
Bo Xilai in jahrzehntealter Unterhose vor Gericht
Lucke: Keine Geduld mehr mit Linksextremen

Nach Attacke auf AfD-Politiker

Lucke: Keine Geduld mehr mit Linksextremen

Osnabrück - Bernd Lucke, Vorsitzender der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD), fordert nach der Attacke gegen seine Partei ein schärferes Eingreifen gegen …
Lucke: Keine Geduld mehr mit Linksextremen
Immer mehr Ausländer mit deutschem Pass

Zahl der Einbürgerungen steigt

Immer mehr Ausländer mit deutschem Pass

Wiesbaden - Immer mehr Ausländer werden deutsche Staatsangehörige. Damit setzte sich im Jahr 2012 der Trend zum deutschen Pass fort. Vor allem Türken, Griechen und …
Immer mehr Ausländer mit deutschem Pass
SPD plant Rechtsanspruch auf Ganztagsschule

20 Milliarden Euro zusätzlich für Bildung

SPD plant Rechtsanspruch auf Ganztagsschule

Berlin - Die SPD will im Falle eines Wahlsiegs Eltern einen Rechtsanspruch auf Ganztagsschulen einräumen. Außerdem sollen "flächendeckend" Sozialarbeiter an Schulen …
SPD plant Rechtsanspruch auf Ganztagsschule
Hilfspaket: Steinbrück will Merkel in die Knie zwingen

"Vorsicht an der Bahnsteigkante"

Hilfspaket: Steinbrück will Merkel in die Knie zwingen

Berlin - Bei den Themen "Griechenland" und "drittes Hilfspaket" wittert die SPD ihre Chance im Wahlkampf. Steinbrück warnt: "Vorsicht an der Bahnsteigkante". Sein Ziel: …
Hilfspaket: Steinbrück will Merkel in die Knie zwingen
Mann wettet halbe Million auf Regierungswechsel

Risikofreudig

Mann wettet halbe Million auf Regierungswechsel

Sydney - Ein spielfreudiger Australier entschied sich für eine äußerst ungewöhnliche Wette - und setzte umgerechnet eine halbe Million Euro auf einen Regierungswechsel.
Mann wettet halbe Million auf Regierungswechsel
Franzosen wollen Rente mit 62 nicht aufgeben

Das kommt "nicht in Betracht"

Franzosen wollen Rente mit 62 nicht aufgeben

Paris - Die EU fordert vom hochverschuldeten Frankreich eine Rentenreform. Die soll auch kommen, aber ein Anheben des Renteneintrittsalter kommt für die Franzosen "nicht …
Franzosen wollen Rente mit 62 nicht aufgeben
De Maizière: Neue Vorwürfe wegen Hubschraubern

Milliardenschweres Rüstungsprojekt

De Maizière: Neue Vorwürfe wegen Hubschraubern

Berlin - Verteidigungsminister de Maizière hat die "Euro Hawk"-Affäre kaum ausgestanden, da bahnt sich die nächste Katastrophe an: Dieses Mal geht es um die Anschaffung …
De Maizière: Neue Vorwürfe wegen Hubschraubern
Syrien: Wurden Giftgas-Beweise bereits vernichtet?

Ban Ki Moon mahnt zur Eile

Syrien: Wurden Giftgas-Beweise bereits vernichtet?

Damaskus - Können die UN-Inspekteure die Vorwürfe eines angeblichen Gifteinsatzes des syrischen Regimes aufklären? Es besteht die Befürchtung, dass die Beweise bereits …
Syrien: Wurden Giftgas-Beweise bereits vernichtet?
Kremlgegner Nawalny nach Auftritt festgenommen

Kremlgegner Nawalny nach Auftritt festgenommen

Moskau - Eine Sondereinheit der russischen Polizei hat nach Informationen der Opposition in Moskau den Kremlgegner Alexej Nawalny nach einem Wahlkampfauftritt …
Kremlgegner Nawalny nach Auftritt festgenommen
Russland warnt Westen vor "tragischem Fehler"

Syrien-Konflikt

Russland warnt Westen vor "tragischem Fehler"

Moskau - Russland hat die westlichen Regierungen vor einem militärischen Eingreifen im Syrien-Konflikt gewarnt. Dies wäre ein "schwerer Fehler" erklärte der Sprecher des …
Russland warnt Westen vor "tragischem Fehler"
Schäuble: Drittes Griechenland-Paket wird kleiner

Minister warnt vor Steuererhöhungen

Schäuble: Drittes Griechenland-Paket wird kleiner

Berlin - Ein neues Hilfsprogramm für Griechenland wird nach den Worten von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kleiner ausfallen als die beiden ersten …
Schäuble: Drittes Griechenland-Paket wird kleiner
Giftgas: Syrien erlaubt UN-Untersuchung

Vereinbarung erzielt

Giftgas: Syrien erlaubt UN-Untersuchung

Damaskus - Die syrische Regierung will eine "sofortige" Untersuchung des mutmaßlichen Chemiewaffen-Einsatzes in der Nähe von Damaskus durch die Vereinten Nationen …
Giftgas: Syrien erlaubt UN-Untersuchung
Seehofer: Ausländer-Maut zentraler Punkt

ZDF-Sommerinterview

Seehofer: Ausländer-Maut zentraler Punkt

Berlin - Ungeachtet eines Kritiksturms will CSU-Chef Horst Seehofer weiterhin nach der Bundestagswahl eine Pkw-Maut für Ausländer durchsetzen.
Seehofer: Ausländer-Maut zentraler Punkt
NSA spähte New Yorker UN-Zentrale aus

Neue Enthüllungen

NSA spähte New Yorker UN-Zentrale aus

Berlin - Dem umstrittenen US-Geheimdienst NSA soll es gelungen sein,  die Zentrale der Vereinten Nationen in New York abzuhören und in deren interne Videokonferenzanlage …
NSA spähte New Yorker UN-Zentrale aus
Assad wirft Rebellen Einsatz von Giftgas vor

Gibt es Beweise?

Assad wirft Rebellen Einsatz von Giftgas vor

Damaskus - In der Giftgas-Krise geht das syrische Regime in die Offensive. Es will beweisen können, dass angeblich die Rebellen am Stadtrand von Damaskus Giftgas …
Assad wirft Rebellen Einsatz von Giftgas vor
Schwarz-Gelb und Opposition gleich auf

Umfrage zur Bundestagswahl

Schwarz-Gelb und Opposition gleich auf

Berlin - Vier Wochen vor der Bundestagswahl ist nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Emnid noch immer keine eindeutige Mehrheit für ein politisches Lager …
Schwarz-Gelb und Opposition gleich auf