Politik: Ressortarchiv

EU-Vizepräsident Alvaro bei Autounfall verletzt

Schock für FDP

EU-Vizepräsident Alvaro bei Autounfall verletzt

Leverkusen - Der Vizepräsident des Europaparlaments, Alexander Alvaro (FDP), ist bei einem Autobahnunfall schwer verletzt worden.
EU-Vizepräsident Alvaro bei Autounfall verletzt
Politiker: Begrenzung von Managergehältern

"Toleranz gegenüber Managergehältern gesunken"

Politiker: Begrenzung von Managergehältern

Berlin/Düsseldorf - Politiker aus Regierung und Opposition fordern vor der Bundestagswahl eine Begrenzung der Gehälter von Top-Managern. Die Opposition verlangt neue …
Politiker: Begrenzung von Managergehältern
Homo-Ehe: Kauder forciert Kurswechsel

Kauder treibt ab

Homo-Ehe: Kauder forciert Kurswechsel

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) treibt einen Kurswechsel seiner Partei zur Gleichberechtigung von Homo-Ehen voran.
Homo-Ehe: Kauder forciert Kurswechsel
Gysi: Stasi-Vorwürfe sind Kampagne gegen Linke

Linksfraktionschef wettert

Gysi: Stasi-Vorwürfe sind Kampagne gegen Linke

Berlin - Während Gegner des Linke-Spitzenmannes von Falschaussagen ausgehen, versucht die Partei ihn abzuschirmen. Gysi selbst spricht von einer Kampagne, die man …
Gysi: Stasi-Vorwürfe sind Kampagne gegen Linke
DGB-Chef: Mindestlohn-Kompromiss möglich

Einigung zwischen SPD und CDU?

DGB-Chef: Mindestlohn-Kompromiss möglich

Saarbrücken - Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer hält beim Thema Mindestlohn einen Konsens zwischen SPD und CDU für möglich. Er sehe den SPD-Vorschlag als "sehr …
DGB-Chef: Mindestlohn-Kompromiss möglich
Neues EU-Beitrittskapitel mit Türkei eröffnen

Bundeskanzlerin Merkel kündigt an:

Neues EU-Beitrittskapitel mit Türkei eröffnen

Berlim - Die Bundesregierung will die festgefahrenen EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei durch eine weitere Öffnung zu dem Nato-Partner wieder ankurbeln.
Neues EU-Beitrittskapitel mit Türkei eröffnen
Startverbot für F-35-Kampfjets in USA

Nach Maschinenproblem

Startverbot für F-35-Kampfjets in USA

Washington - Unsichtbar, vielseitig, tödlich: Das US-Militär schwärmt geradezu von seinen neuen F-35-Kampfjets. Aber das Programm ist umstritten - und jetzt gibt es neue …
Startverbot für F-35-Kampfjets in USA
Lindner will FDP-Vize werden

Rückkehr in führende Rolle?

Lindner will FDP-Vize werden

Berlin - Der FDP-Parteitag im März wirft seine Schatten voraus. Nach einem Jahr Pause will Christian Lindner wieder auf Bundesebene mitmischen. Und aus …
Lindner will FDP-Vize werden
De Maizière bei unseren Soldaten in der Türkei

Bei Raketenabwehr-Truppe

De Maizière bei unseren Soldaten in der Türkei

Adana  - Visite bei der Raketenabwehr-Truppe: Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist zu einem Kurzbesuch in der Türkei eingetroffen.
De Maizière bei unseren Soldaten in der Türkei
Gaucks Europa-Rede: Seine zehn wichtigsten Thesen

Was er uns ins Gewissen redet

Gaucks Europa-Rede: Seine zehn wichtigsten Thesen

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat sich in seiner Rede am Freitag als bekennender Europäer gezeigt, aber auch Verständnis für …
Gaucks Europa-Rede: Seine zehn wichtigsten Thesen
Studiengebühren: Spitzentreffen am Samstag

Koalition strebt Kompromiss an

Studiengebühren: Spitzentreffen am Samstag

München - Mit dem Hin und Her zum Thema Studiengebühren soll nun Schluss sein: Am Samstag will sich die schwarz-gelbe Koalition bei einem Spitzentreffen einigen.
Studiengebühren: Spitzentreffen am Samstag
CDU will Rückkehrrecht auf Vollzeitbeschäftigung

FDP zieht nicht mit

CDU will Rückkehrrecht auf Vollzeitbeschäftigung

Berlin - Der Vorstoß aus der CDU-Ministerriege ist gut gemeint: Wer Teilzeit arbeitet, soll ein Rückkehrrecht auf eine Vollzeitstelle bekommen. Gegenwind gibt es …
CDU will Rückkehrrecht auf Vollzeitbeschäftigung
Länderfinanzausgleich: SPD befürchtet Eigentor

Kritik an CSU wegen Klage

Länderfinanzausgleich: SPD befürchtet Eigentor

München - Die SPD attackiert die Staatsregierung wegen deren Klage gegen den Länderfinanzausgleich: Die Sozialdemokraten befürchten ein Eigentor für den Freistaat.
Länderfinanzausgleich: SPD befürchtet Eigentor
Umfrage: FDP schafft's nicht in Bundestag

ZDF-Politbarometer

Umfrage: FDP schafft's nicht in Bundestag

Berlin - Die FDP muss nach einer aktuellen Umfrage weiter um den Einzug in den nächsten Bundestag bangen. Vor der 5-Prozent-Hürde müsste aber auch eine weitere Partei …
Umfrage: FDP schafft's nicht in Bundestag
NPD-Mann Pastörs: Strafe reduziert

Teile der Anklage fallengelassen

NPD-Mann Pastörs: Strafe reduziert

Saarbrücken - Das Landgericht Saarbrücken hat die Verurteilung des NPD-Politikers Udo Pastörs wegen Volksverhetzung bestätigt, das Strafmaß aber verringert.
NPD-Mann Pastörs: Strafe reduziert
Gauck beklagt europäische Vertrauenskrise

Grundsatzrede

Gauck beklagt europäische Vertrauenskrise

Berlin - Der Bundespräsident mahnt: Seit Gründung der EU sind Fehler gemacht worden, jetzt komme es auf das Engagement der Bürger an. Viele Politiker begrüßen die Worte …
Gauck beklagt europäische Vertrauenskrise
Sigmar Gabriel findet Merkel sympathisch

Sigmar Gabriel findet Merkel sympathisch

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Sympathie für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekundet. Viele Wähler sehen das anscheinend auch so.
Sigmar Gabriel findet Merkel sympathisch
Friedrich: NPD-Vorgehen bestätigt Befürchtung

Friedrich: NPD-Vorgehen bestätigt Befürchtung

Düsseldorf - Nach der Offenlegung vertraulicher Belege zum NPD-Verbotsverfahren auf der Homepage der rechtsextremen Partei sieht sich Bundesinnenminister Friedrich in …
Friedrich: NPD-Vorgehen bestätigt Befürchtung
Deutscher Staatsüberschuss größer als erwartet

Mitten in Euro-Schuldenkrise

Deutscher Staatsüberschuss größer als erwartet

Wiesbaden - Der deutsche Staat hat mitten in der Euro-Schuldenkrise einen größeren Überschuss erzielt als zunächst erwartet.
Deutscher Staatsüberschuss größer als erwartet
Bundestag beschließt neues Wahlrecht

Was sich künftig ändert

Bundestag beschließt neues Wahlrecht

Berlin - Nach monatelangem Tauziehen hat der Bundestag ein neues Wahlrecht verabschiedet, das den vollständigen Ausgleich aller Überhangmandate vorsieht. Hier erfahren …
Bundestag beschließt neues Wahlrecht
Geheimes NPD-Material im Netz: Strafanzeige! 

Dokumente zu Verbotsverfahren

Geheimes NPD-Material im Netz: Strafanzeige! 

Berlin - Das Bundesinnenministerium hat wegen der Weiterleitung der vertraulichen Materialsammlung von Bund und Ländern über die NPD Strafanzeige gegen Unbekannt …
Geheimes NPD-Material im Netz: Strafanzeige! 
SPD-Länder: Neuer Anlauf beim Mindestlohn

Mit Mehrheit im Bundesrat

SPD-Länder: Neuer Anlauf beim Mindestlohn

Mainz - Mit dem Rückenwind des Wahlsiegs in Niedersachsen will die SPD einen flächendeckenden Mindestlohn durchsetzen. Was im Bundesrat noch gelingen dürfte, hat aber im …
SPD-Länder: Neuer Anlauf beim Mindestlohn
Freie Wähler: Ja zur Klage gegen Finanzausgleich

Diskussion um Bayern-Gen

Freie Wähler: Ja zur Klage gegen Finanzausgleich

München - Die Freien Wähler stehen hinter der schwarz-gelben Klage gegen den Finanzausgleich. Im Zentrum des Streits steht jetzt die Frage, wer Träger eines bislang …
Freie Wähler: Ja zur Klage gegen Finanzausgleich
NSU gedeckt? Ex-Verfassungsschützer wehrt sich

Schwere Vorwürfe

NSU gedeckt? Ex-Verfassungsschützer wehrt sich

Berlin - Der Thüringer Verfassungsschutz ist in Verruf geraten: Die Behörde soll im Fall der Zwickauer Zelle geschlampt und Informationen zurückgehalten haben. Der …
NSU gedeckt? Ex-Verfassungsschützer wehrt sich
Armutsbericht soll endlich auf den Tisch

Oposition fordert:

Armutsbericht soll endlich auf den Tisch

Berlin - Die Opposition im Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, „den überfälligen“ Armuts- und Reichtumsbericht …
Armutsbericht soll endlich auf den Tisch
Verheerende Anschläge in syrischer Hauptstadt

Mehr als 70Tote in Damaskus

Verheerende Anschläge in syrischer Hauptstadt

Damaskaus - Verbrannte Leichen liegen auf der Straße. Autos stehen in Flammen. Krieg und Terror erreichen in diesen Tagen auch Viertel von Damaskus, in denen man den …
Verheerende Anschläge in syrischer Hauptstadt
Schwere Explosion erschüttert Damaskus - Zerstörung und viele Tote

Schwere Explosion erschüttert Damaskus - Zerstörung und viele Tote

Schwere Explosion erschüttert Damaskus - Zerstörung und viele Tote
Schwere Explosion erschüttert Damaskus - Zerstörung und viele Tote
EU-Finanzplan: Opposition greift Merkel an

Schuld an Verelendung der EU-Partner

EU-Finanzplan: Opposition greift Merkel an

Berlin - Die Kanzlerin wirbt um das Ja des Europaparlaments zum umstrittenen EU-Haushalt. Die Opposition zeigt sich entsetzt über den Sparkurs und warnt vor der …
EU-Finanzplan: Opposition greift Merkel an
Kulturausschuss erforscht Zeitungskrise

Bundestag befragt Praktiker

Kulturausschuss erforscht Zeitungskrise

Berlin - Stirbt die Zeitung, wie wir sie kennen? Welche Zukunft hat guter Journalismus? Zu diesen Fragen haben die Kulturpolitiker des Bundestags Macher aus der Praxis …
Kulturausschuss erforscht Zeitungskrise
Piraten in der Krise? Nächster Rücktritt

In Brandenburg

Piraten in der Krise? Nächster Rücktritt

Potsdam - Bei den Piraten ist Schluss mit lustig. So sieht es zumindest der brandenburgische Parteichef. Er ist der zweite Landesvorsitzende innerhalb von zwei Tagen, …
Piraten in der Krise? Nächster Rücktritt
Deutscher Soldat bei Gefecht in Kundus verletzt

Sechs Tote

Deutscher Soldat bei Gefecht in Kundus verletzt

Kundus - Bei einem Gefecht in der nordafghanischen Stadt Kundus ist nach afghanischen Polizeiangaben ein deutscher Soldat verletzt worden. Vier Aufständische und zwei …
Deutscher Soldat bei Gefecht in Kundus verletzt
Johanna Wanka ist neue Bildungsministerin

Offiziell vereidigt

Johanna Wanka ist neue Bildungsministerin

Berlin - Die CDU-Politikerin Johanna Wanka ist im Bundestag als neue Bundesbildungsministerin vereidigt worden. Vorgängerin Schavan hatte ihr Amt wegen nach Entzug ihres …
Johanna Wanka ist neue Bildungsministerin
Syrien schießt israelische Drohne ab

Zeugen sahen brennende Trümmerteile

Syrien schießt israelische Drohne ab

Tel Aviv - Die syrische Luftabwehr hat mit einer Boden-Luftrakete offenbar eine israelische Drohne nahe der Grenze zum Libanon abgeschossen. Augenzeugen berichten von …
Syrien schießt israelische Drohne ab
Kompromiss zum umstrittenen Meldegesetz steht

Drei wichtige Eckpunkte

Kompromiss zum umstrittenen Meldegesetz steht

Berlin - Vor leeren Rängen hat der Bundestag im Juni das Meldegesetz verabschiedet. Datenschützer liefen Sturm dagegen. Jetzt gibt es eine Neufassung. Nächste Woche soll …
Kompromiss zum umstrittenen Meldegesetz steht
De Maizière spricht von langem Mali-Einsatz

"Geduld und Ausdauer“

De Maizière spricht von langem Mali-Einsatz

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Bundeswehr auf einen langen Einsatz im westafrikanischen Krisenland Mali eingestellt.
De Maizière spricht von langem Mali-Einsatz
US-Vizepräsident empfiehlt Kauf von Schrotflinten

Joe Biden überrascht mit Forderung

US-Vizepräsident empfiehlt Kauf von Schrotflinten

Washington - US-Vizepräsident Joe Biden hat jungen Eltern dazu geraten, zur Selbstverteidigung eine Schrotflinte im Haus zu haben.
US-Vizepräsident empfiehlt Kauf von Schrotflinten
NPD stellt Geheimpapiere ins Netz

Belege des Verbotsverfahrens

NPD stellt Geheimpapiere ins Netz

Berlin  - Geheimpapiere im Netz: Die rechtsextreme NPD provoziert ihre Gegenspieler im geplanten Verbotsverfahren: Die Partei hat die gegen sie gerichteten Belege ins …
NPD stellt Geheimpapiere ins Netz
Piraten-Chef im Ländle schmeißt hin

Partei im Südwesten bald weg?

Piraten-Chef im Ländle schmeißt hin

Stuttgart - Der Chef der Piratenpartei in Baden-Württemberg streicht die Segel. Er hat die Nase voll von Drohungen und wüsten Beleidigungen. Verschwindet die Partei im …
Piraten-Chef im Ländle schmeißt hin
"Cobra Gold" - Soldaten trinken Schlangenblut und beißen Hühnern die Kehle durch

"Cobra Gold" - Soldaten trinken Schlangenblut und beißen Hühnern die Kehle durch

"Cobra Gold" - Soldaten trinken Schlangenblut und beißen Hühnern die Kehle durch
"Cobra Gold" - Soldaten trinken Schlangenblut und beißen Hühnern die Kehle durch
Bääh! US-Soldaten trinken Schlangenblut

Verrücktes Militärmanöver

Bääh! US-Soldaten trinken Schlangenblut

Chiang Mai - Man traut US-Soldaten einiges zu, aber dieses Manöver stellt alles in den Schatten: Bei "Cobra Gold" in Thailand trinken sie Schlangenblut, beißen Hühnern …
Bääh! US-Soldaten trinken Schlangenblut
Wirbel um Oettinger wegen Aussagen zur Türkei

"Kanzler robbt auf Knien nach Ankara"

Wirbel um Oettinger wegen Aussagen zur Türkei

Brüssel - Das Thema EU-Beitritt der Türkei ist ein heißes Eisen. Seit Jahren stocken die Gespräche. EU-Kommissar Oettinger kritisiert dies - und sorgt in Brüssel und …
Wirbel um Oettinger wegen Aussagen zur Türkei
Tschechiens Regierungschef in Bayern

Historischer Staatsbesuch

Tschechiens Regierungschef in Bayern

München - "Sehr historisch und sehr gut" nannte Ministerpräsident Seehofer den Besuch von Tschechiens Regierungschef Petr Necas. Der Besuch soll die politischen …
Tschechiens Regierungschef in Bayern
Hamburg klagt gegen Betreuungsgeld

Beim Verfassungsgericht

Hamburg klagt gegen Betreuungsgeld

Hamburg - Hamburg klagt gegen das Betreuungsgeld. Der Senat ist davon überzeugt, dass der Bund gar nicht zuständig ist. Dass die Einführung zum 1. August noch gestoppt …
Hamburg klagt gegen Betreuungsgeld
Studiengebühren: Zahlen zum Volksbegehren

Studiengebühren: Zahlen zum Volksbegehren

München - Am Mittwoch wurde das amtliche Ergebnis des Volksbegehrens gegen Studiengebühren bekannt gegeben, an dem sich 14,3 Prozent Wahlberechtigte beteiligten.
Studiengebühren: Zahlen zum Volksbegehren
Chaos in Bulgarien - Regierung gibt auf

Gewalttätige Massenproteste

Chaos in Bulgarien - Regierung gibt auf

Sofia - Schwere Krise im EU-Land Bulgarien: Unter dem Druck gewalttätiger Massenproteste tritt die Regierung geschlossen zurück. Viele Menschen atmen auf - doch die …
Chaos in Bulgarien - Regierung gibt auf
Energiewende könnte eine Billion Euro kosten

Umweltminister Altmaier warnt

Energiewende könnte eine Billion Euro kosten

Frankfurt/Main - Die Kosten der Energiewende könnten sich nach Angaben von Umweltminister Peter Altmaier in den nächsten Jahrzehnten auf bis zu eine Billion Euro …
Energiewende könnte eine Billion Euro kosten
Schavan klagt gegen Entzug des Doktortitels

Ex-Ministerin bestreitet Täuschung

Schavan klagt gegen Entzug des Doktortitels

Düsseldorf - Die zurückgetretene Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat ihre Klage gegen den Entzug ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf eingereicht.
Schavan klagt gegen Entzug des Doktortitels
Union im Umfragehoch - SPD verliert

FDP reißt Fünf-Prozent-Hürde

Union im Umfragehoch - SPD verliert

Berlin - Sieben Monate vor der Bundestagswahl bleibt die Union in der aktuellen Forsa-Umfrage im Hoch und erreicht zum zweiten Mal in Folge 43 Prozent. Die …
Union im Umfragehoch - SPD verliert
Was Berlusconis Rückkehr bedeuten würde

Italien-Wahl: Fragen & Antworten

Was Berlusconis Rückkehr bedeuten würde

Frankfurt/Main - Falls Berlusconi zurück an die Macht kehrt, könnte die Krise in Europa neu aufflammen neu. Ökonomen sind aber überzeugt: Auf Dauer könnte sich auch …
Was Berlusconis Rückkehr bedeuten würde
US-General Allen verzichtet auf NATO-Posten

Obama muss neuen Mann suchen

US-General Allen verzichtet auf NATO-Posten

Washington - Wieder muss Barack Obama für einen wichtigen Militärposten einen neuen Mann suchen: General John Allen will nicht Oberbefehlshaber der Nato werden. Allen …
US-General Allen verzichtet auf NATO-Posten
Sicherungsverwahrung bei gefährlichen Sex-Tätern

Bundesgerichtshof urteilt

Sicherungsverwahrung bei gefährlichen Sex-Tätern

Karlsruhe - Wer Kinder missbraucht, begeht fast immer eine schwere Straftat. Damit droht ihm zusätzlich zur Haftstrafe die Sicherungsverwahrung, entschied der BGH.
Sicherungsverwahrung bei gefährlichen Sex-Tätern
Adoption: Mehr Rechte für homosexuelle Paare

Straßburg und Karlsruhe urteilen

Adoption: Mehr Rechte für homosexuelle Paare

Karlsruhe - Mehr Rechte für homosexuelle Paare in Deutschland und Europa: Das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) haben am …
Adoption: Mehr Rechte für homosexuelle Paare
Tunesien: Ministerpräsident Jebali tritt zurück

Expertenregierung abgelehnt

Tunesien: Ministerpräsident Jebali tritt zurück

Tunis - Der tunesische Ministerpräsident Hamadi Jebali hat am Dienstag seinen Rücktritt erklärt.
Tunesien: Ministerpräsident Jebali tritt zurück
Livni soll für Israel mit Palästinensern sprechen

Friedensverhandlungen in Nahost

Livni soll für Israel mit Palästinensern sprechen

Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die frühere Außenministerin Zipi Livni beauftragt, Friedensgespräche mit den Palästinensern zu …
Livni soll für Israel mit Palästinensern sprechen
Neuer US-Außenminister Kerry besucht Deutschland

Gespräch mit Merkel 

Neuer US-Außenminister Kerry besucht Deutschland

Berlin - Der neue US-Außenminister John Kerry wird auf seiner ersten Auslandsreise Anfang nächster Woche auch Deutschland besuchen.
Neuer US-Außenminister Kerry besucht Deutschland
Ghetto-Renten: Deutschland und Israel dementieren

"An den Haaren herbeigezogen"

Ghetto-Renten: Deutschland und Israel dementieren

Tel Aviv - Israel und Deutschland haben einen Zeitungsbericht über eine angebliche Verbindung zwischen Renten für Überlebende des Holocausts und einen israelischen …
Ghetto-Renten: Deutschland und Israel dementieren
EU will Entspannung zwischen Kosovo und Serbien

EU will Entspannung zwischen Kosovo und Serbien

Brüssel - Serbien ist EU-Anwärter, doch Beitrittsverhandlungen gab es bisher keine. Die EU macht die Verhandlungen davon abhängig, dass Serbien sein Verhältnis zum …
EU will Entspannung zwischen Kosovo und Serbien
Porzellan-Löwe als Geschenk: Seehofer empfängt Gauck

Porzellan-Löwe als Geschenk: Seehofer empfängt Gauck

Porzellan-Löwe als Geschenk: Seehofer empfängt Gauck
Porzellan-Löwe als Geschenk: Seehofer empfängt Gauck
Gauck bietet Seehofer humorvoll Paroli

Bundespräsident auf Antrittsbesuch

Gauck bietet Seehofer humorvoll Paroli

München - Zweimal kam er als Kandidat in den Landtag, jetzt kommt er als amtierender Bundespräsident: Joachim Gauck tourt einen Tag lang durch Bayern - und zeigt sich …
Gauck bietet Seehofer humorvoll Paroli
Gysi weist Stasi-Vorwürfe zurück

Er will Ämter nicht niederlegen

Gysi weist Stasi-Vorwürfe zurück

Berlin - Gregor Gysi soll über sein Verhältnis zur Stasi gelogen haben - deswegen ermittelt der Staatsanwalt gegen den führenden Kopf der Linken. Doch Gysi gibt sich …
Gysi weist Stasi-Vorwürfe zurück