Politik: Ressortarchiv

Suleiman  soll über Verfassungsreform verhandeln

Suleiman  soll über Verfassungsreform verhandeln

Kairo - Ägyptens neuer Vizepräsident Omar Suleiman soll nach eigener Auskunft im Auftrag von Präsident Husni Mubarak mit den “politischen Kräften“ über …
Suleiman  soll über Verfassungsreform verhandeln
EU fordert "geordneten Übergang" in Ägypten

EU fordert "geordneten Übergang" in Ägypten

Brüssel - Nach längerem Warten spricht die EU nun mit einer Stimme zu Ägypten - allerdings weiter zurückhaltend. “Geordneter Übergang“, lautet das Motto. Hinter den …
EU fordert "geordneten Übergang" in Ägypten
Trittin: Waffenlieferungen an Ägypten einstellen

Trittin: Waffenlieferungen an Ägypten einstellen

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat am Montag verlangt, die Waffenlieferungen aus Deutschland an Ägypten bis auf weiteres einzustellen und die Budgethilfen …
Trittin: Waffenlieferungen an Ägypten einstellen
Rüge für Staatskanzlei wegen Umfragen

Rüge für Staatskanzlei wegen Umfragen

München - Der Oberste Rechnungshof (ORH) hat der Staatskanzlei eine massive Rüge für die von ihr in Auftrag gegebenen Meinungsumfragen erteilt. Auf die CSU könnten nun …
Rüge für Staatskanzlei wegen Umfragen
Frankfurt will Burka aus Bürgeramt verbannen

Frankfurt will Burka aus Bürgeramt verbannen

Frankfurt - Die Stadt Frankfurt will im Bürgeramt keine Mitarbeiterin in einer Burka dulden. Eine 39-Jährige mit marokkanischen Wurzeln hatte angekündigt, künftig im …
Frankfurt will Burka aus Bürgeramt verbannen
Grüne: "30-Prozent-Quote ist zu wenig"

Grüne: "30-Prozent-Quote ist zu wenig"

Berlin - Die Grünen halten die Vorschläge aus dem Bundeskabinett für eine Frauenquote für völlig unzureichend. "Es ist mehr als peinlich, es ist ernüchternd, was die …
Grüne: "30-Prozent-Quote ist zu wenig"
Westerwelle an Mubarak: Repressalien beenden

Westerwelle an Mubarak: Repressalien beenden

Brüssel - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den bedrängten ägyptischen Staatschef Husni Mubarak vor weiteren Repressalien gewarnt:
Westerwelle an Mubarak: Repressalien beenden
Al-Dschasira-Mitarbeiter in Kairo festgenommen

Al-Dschasira-Mitarbeiter in Kairo festgenommen

Kairo - Der ägyptische Präsident Husni Mubarak will die versprochenen demokratischen Veränderungen jetzt umsetzen. Unterdessen hat die ägyptische Armee am Montag in …
Al-Dschasira-Mitarbeiter in Kairo festgenommen
Neue Regierung in Ägypten vereidigt

Neue Regierung in Ägypten vereidigt

Kairo - Der durch Massenproteste unter Druck geratene ägyptische Präsident Husni Mubarak hat am Montag die Mitglieder seiner neuen Regierung vereidigt, wie das …
Neue Regierung in Ägypten vereidigt
Kinderpornos: CSU-Spitze uneins über Internetsperren

Kinderpornos: CSU-Spitze uneins über Internetsperren

München - Innerhalb der CSU-Spitze gibt es deutliche Meinungsverschiedenheiten über den Sinn von Internetsperren im Kampf gegen Kinderpornografie. 
Kinderpornos: CSU-Spitze uneins über Internetsperren
Hartz IV: CSU-Attacke gegen Gabriel

Hartz IV: CSU-Attacke gegen Gabriel

München - Die CSU hat SPD-Chef Sigmar Gabriel wegen dessen Drohung mit einem Abbruch der Hartz-IV-Verhandlungen scharf kritisiert.
Hartz IV: CSU-Attacke gegen Gabriel
Frauenquote: Von der Leyen kontra Schröder

Frauenquote: Von der Leyen kontra Schröder

Berlin - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hält eine feste Frauenquote von 30 Prozent in Führungsgremien der deutschen Wirtschaft für unverzichtbar. …
Frauenquote: Von der Leyen kontra Schröder
Hartz-IV: Gabriel droht mit Abbruch der Verhandlungen

Hartz-IV: Gabriel droht mit Abbruch der Verhandlungen

Hamburg - Wenige Tage vor dem möglicherweise entscheidenden Spitzentreffen zwischen Regierung und Opposition hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mit dem Abbruch der …
Hartz-IV: Gabriel droht mit Abbruch der Verhandlungen
Bayern erwartet kräftiges Steuerplus

Bayern erwartet kräftiges Steuerplus

München - Bayern kann mit zusätzlichen Steuereinnahmen von etwa einer halben Milliarde Euro rechnen. Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) weiß auch schon, wie er das …
Bayern erwartet kräftiges Steuerplus
Kommen Islamisten in Ägypten an die Macht?

Kommen Islamisten in Ägypten an die Macht?

Berlin - Angesichts der dramatischen Zustände in Ägypten warnen deutsche Politiker zunehmend vor einer Machtübernahme durch islamische Fundamentalisten.
Kommen Islamisten in Ägypten an die Macht?
Deutsche Urlauber fliehen aus Ägypten

Deutsche Urlauber fliehen aus Ägypten

München - Panzer, brennende Autos und Schüsse in der Nacht: Heimgekehrte Touristen berichten von chaotischen Zuständen in Kairo. Die Reisenden sind froh, wieder in …
Deutsche Urlauber fliehen aus Ägypten
Bafög-Rückzahlung wird von Noten unabhängig

Bafög-Rückzahlung wird von Noten unabhängig

Berlin - Bei der Rückzahlung von Bafög spielen die Leistungen der Studenten in Zukunft keine Rolle mehr. Der Nachlass für gute Studenten entfällt.
Bafög-Rückzahlung wird von Noten unabhängig
Ex-CSU-Mann scheitert als grüner Bürgermeister-Kandidat

Ex-CSU-Mann scheitert als grüner Bürgermeister-Kandidat

Zwiesel - Der ehemalige CSU-Politiker Thomas Müller ist nach seinem Wechsel zu den Grünen bei der Bürgermeisterwahl im niederbayerischen Zwiesel gescheitert.
Ex-CSU-Mann scheitert als grüner Bürgermeister-Kandidat
Ramsauer besucht Unfallstelle in Hordorf

Ramsauer besucht Unfallstelle in Hordorf

Hordorf - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat den Verletzten und Hinterbliebenen des Zugunglücks von Hordorf sein Mitgefühl ausgesprochen.
Ramsauer besucht Unfallstelle in Hordorf
Ägypten: 150 Tote - Mubarak harrt aus

Ägypten: 150 Tote - Mubarak harrt aus

Kairo - Chaos in Ägypten. Bei den Unruhen starben bis Sonntag mindestens 150 Menschen. Regimegegner wurden von Räubern und Plünderern abgelöst. Die Angst bei Ausländern …
Ägypten: 150 Tote - Mubarak harrt aus
Frauenquote: Gabriel überbietet von der Leyen

Frauenquote: Gabriel überbietet von der Leyen

Hamburg - SPD-Chef Sigmar Gabriel hält die Pläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine Frauenquote in der Wirtschaft für unzureichend.
Frauenquote: Gabriel überbietet von der Leyen
Gysi: Gemeinsamkeiten für Linksbündnis ausloten

Gysi: Gemeinsamkeiten für Linksbündnis ausloten

Berlin - Linksfraktionschef Gregor Gysi hat die SPD aufgefordert, Gemeinsamkeiten für ein Linksbündnis nach der Bundestagswahl 2013 auszuloten.
Gysi: Gemeinsamkeiten für Linksbündnis ausloten
Ägyptische Behörden schließen Nachrichtensender

Ägyptische Behörden schließen Nachrichtensender

Kairo - Die ägyptischen Behörden haben am Sonntag das Büro des arabischen Fernsehsenders Al-Dschasira geschlossen. Der Sender musste daraufhin seine …
Ägyptische Behörden schließen Nachrichtensender
Senat macht Weg für Neuwahlen in Irland frei

Senat macht Weg für Neuwahlen in Irland frei

Dublin - Die auseinandergebrochene irische Regierung hat ihr Pflichtprogramm noch erfüllt - ihr Haushaltsgesetz hat erfolgreich seinen Weg durch den Senat genommen. …
Senat macht Weg für Neuwahlen in Irland frei
Weitere Zwischenfälle auf der "Gorch Fock"? 

Weitere Zwischenfälle auf der "Gorch Fock"? 

Berlin - Beim Wehrbeauftragten des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), sind offenbar neue Hinweise und Eingaben über Zwischenfälle auf dem Segelschulschiff “Gorch …
Weitere Zwischenfälle auf der "Gorch Fock"? 
FDP erstmals seit 1999 unter fünf Prozent

FDP erstmals seit 1999 unter fünf Prozent

Berlin - Zum ersten Mal seit 1999 ist die FDP bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid unter die Fünf-Prozent-Marke gefallen. Union und SPD können sich …
FDP erstmals seit 1999 unter fünf Prozent
Bär (CSU) gegen Sperrung von Internetseiten

Bär (CSU) gegen Sperrung von Internetseiten

München - Die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär wirbt für einen Verzicht ihrer Partei auf die Forderung nach einer Sperrung von kinderpornografischen …
Bär (CSU) gegen Sperrung von Internetseiten
Vogel: Verheiratete Männer sollen Priester werden

Vogel: Verheiratete Männer sollen Priester werden

Berlin - Verheiratete Männer sollen - zumindest in Deutschland - zum Priesteramt zugelassen werden. Das fordert der CDU-Politiker und Ehrenvorsitzende der …
Vogel: Verheiratete Männer sollen Priester werden
Hartz IV: Schwesig fordert Eingreifen Merkels

Hartz IV: Schwesig fordert Eingreifen Merkels

Berlin - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Schwesig hat Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, bei den Gesprächen über die Hartz-IV-Reform einzugreifen. Gleichzeitig …
Hartz IV: Schwesig fordert Eingreifen Merkels
Bayern-SPD fordert Sondertopf für Olympia

Bayern-SPD fordert Sondertopf für Olympia

München - Damit die Kosten für die erhofften Olympischen Winterspiele 2018 nicht durch Kürzungen in anderen Bereichen ausgeglichen werden, besteht die Bayern-SPD auf …
Bayern-SPD fordert Sondertopf für Olympia
Mubarak ernennt Vize- und Ministerpräsidenten

Mubarak ernennt Vize- und Ministerpräsidenten

Kairo - Der ägyptische Präsident Husni Mubarak hat am Samstag eine neue Führungsmannschaft zusammengestellt.
Mubarak ernennt Vize- und Ministerpräsidenten
Von der Leyen will Frauenquote rasch durchsetzen

Von der Leyen will Frauenquote rasch durchsetzen

Berlin - Die Bundesregierung will rasch eine Frauenquote für Führungsgremien der deutschen Wirtschaft durchsetzen. Noch in diesem Jahr soll ein Vorschlag vorgelegt …
Von der Leyen will Frauenquote rasch durchsetzen
Vizegouverneur bei Anschlag in Afghanistan getötet

Vizegouverneur bei Anschlag in Afghanistan getötet

Kabul - Der stellvertretende Gouverneur der südafghanischen Provinz Kandahar ist am Samstag bei einem Selbstmordanschlag getötet worden.
Vizegouverneur bei Anschlag in Afghanistan getötet
Ägypten: Regierung tritt zurück - Tote und Verletzte

Ägypten: Regierung tritt zurück - Tote und Verletzte

Kairo - Bei den landesweiten Unruhen in Ägypten sind nach einer Zählung des arabischen Senders Al-Dschasira seit Freitag mindestens 95 Menschen ums Leben gekommen.
Ägypten: Regierung tritt zurück - Tote und Verletzte
Deutsch-Afghane Haddid N. ist wieder frei

Deutsch-Afghane Haddid N. ist wieder frei

Berlin - Der vor drei Wochen in Afghanistan von US-Militärs festgenommene Deutsch-Afghane Haddid N. ist wieder auf freiem Fuß. Wie das Auswärtige Amt mitteilte, wurde …
Deutsch-Afghane Haddid N. ist wieder frei
Fraktionschefs treiben Organspende-Regelung voran

Fraktionschefs treiben Organspende-Regelung voran

Berlin - In die Neuregelung der Organspende in Deutschland kommt Bewegung. Deutschland nähert sich einer Regelung für alle Bundesbürger an.
Fraktionschefs treiben Organspende-Regelung voran
"Gorch Fock"-Stammbesatzung weist Vorwürfe zurück

"Gorch Fock"-Stammbesatzung weist Vorwürfe zurück

Berlin/Ushuaia - Nach Schlagzeilen über Missstände auf dem Marine-Aushängeschild “Gorch Fock“ hat die Stammbesatzung die Vorwürfe gegen sie zurückgewiesen.
"Gorch Fock"-Stammbesatzung weist Vorwürfe zurück
Auch Guttenberg muss für Merkel sparen

Auch Guttenberg muss für Merkel sparen

Hamburg - Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt es ab, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vom Sparzwang der Koalition zu entbinden.
Auch Guttenberg muss für Merkel sparen
Proteste gegen Mubarak gehen weiter

Ägyptischer Präsident verteidigt Einsatz der Sicherheitskräfte

Proteste gegen Mubarak gehen weiter

Kairo - Der ägyptische Präsident Husni Mubarak hat sein Kabinett entlassen und Reformen angekündigt. Die Proteste gegen seine Staatsführung in Ägypten gehen …
Proteste gegen Mubarak gehen weiter
Deutschland verschärft Reisehinweise für Ägypten

Deutschland verschärft Reisehinweise für Ägypten

Washington - Angesichts der blutigen Proteste in Ägypten hat das Auswärtige Amt seine Reisehinweise für das Land verschärft.
Deutschland verschärft Reisehinweise für Ägypten
Fluggesellschaft EgyptAir stellt Betrieb ein

Fluggesellschaft EgyptAir stellt Betrieb ein

Kairo - Die Fluggesellschaft EgyptAir hat am Freitag für zwölf Stunden alle von Kairo ausgehenden Flüge ausgesetzt. Unterdessen rufen Politiker die …
Fluggesellschaft EgyptAir stellt Betrieb ein
Ägypten: Regierungszentrale brennt

Ägypten: Regierungszentrale brennt

Kairo - Chaos in Ägypten: Nach den Freitagsgebeten lieferten sich Tausende Gegnern des Mubarak-Regimes und die Polizei Straßenschlachten. Am Abend setzten Demonstranten …
Ägypten: Regierungszentrale brennt
Guttenberg trotz Bundeswehrskandalen beliebtester Politiker

Guttenberg trotz Bundeswehrskandalen beliebtester Politiker

Berlin - Die Bundeswehr-Affären haben das Image des Verteidigungsministers angekratzt. Guttenberg bleibt in Umfragen aber immer noch Deutschlands beliebtester Politiker.
Guttenberg trotz Bundeswehrskandalen beliebtester Politiker
Ägypter setzen ElBaradei unter Hausarrest

Ägypter setzen ElBaradei unter Hausarrest

Kairo - Die ägyptischen Behörden haben Friedensnobelpreisträger Mohamed ElBaradei unter Hausarrest gesetzt. Das verlautete am Freitag aus Kreisen der Sicherheitskräfte.
Ägypter setzen ElBaradei unter Hausarrest
FDP: Verwirrung um Hartz-IV-Erhöhung

FDP: Verwirrung um Hartz-IV-Erhöhung

Berlin - Die FDP will Hartz-IV-Beziehern doch nicht mehr als 364 Euro im Monat zukommen lassen. Ein Parteisprecher widersprach am Freitag einem Zeitungsbericht, wonach …
FDP: Verwirrung um Hartz-IV-Erhöhung
Berlusconi-Konflikt ufert aus

Berlusconi-Konflikt ufert aus

Rom/Mailand - Der “Krieg“ zwischen dem italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi und den Staatsanwälten wegen der angeblichen Sexaffären ufert aus.
Berlusconi-Konflikt ufert aus
Teurer Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Teurer Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Berlin - Die Ausgaben für den Militäreinsatz in Afghanistan sind enorm. Experten haben nun eine Kostenschätzung vorgelegt, sollte die Bundeswehr noch einige Jahre am …
Teurer Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Mandela aus dem Krankenhaus entlassen

Mandela aus dem Krankenhaus entlassen

Johannesburg - Nach den Sorgen der vergangenen Tage um den Gesundheitszustand von Nelson Mandela, wurde der frühere südafrikanische Präsident am Freitag aus dem …
Mandela aus dem Krankenhaus entlassen
Blutige Massenproteste in Ägypten

Blutige Massenproteste in Ägypten

Kairo - Blutige Massenproteste in Ägypten
Blutige Massenproteste in Ägypten
Ägypten-Krise: Toter bei Freitagsprotesten

Ägypten-Krise: Toter bei Freitagsprotesten

Kairo - Bei den heftigen Freitagsdemonstrationen in Kairo hat es mindestens einen Toten gegeben. Mehrere Menschen seien verletzt worden, meldete der Sender Al …
Ägypten-Krise: Toter bei Freitagsprotesten
Bundestag verlängert Afghanistan-Einsatz

Bundestag verlängert Afghanistan-Einsatz

Berlin - Die Bundeswehr bleibt für mindestens ein weiteres Jahr in Afghanistan. Der Bundestag stimmte mit breiter Mehrheit zu - die Linke war dagegen.
Bundestag verlängert Afghanistan-Einsatz
Jahn neuer Beauftragter für Stasi-Unterlagen‎

Jahn neuer Beauftragter für Stasi-Unterlagen‎

Berlin - Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Roland Jahn wird neuer Chef der Stasi-Unterlagenbehörde. Die Mitglieder des Bundestags sprachen sich am Freitag mit großer …
Jahn neuer Beauftragter für Stasi-Unterlagen‎
Polizei will in Ägypten schießen

Polizei will in Ägypten schießen

Kairo - Die Polizei will die für Freitagnachmittag geplanten Protestdemonstrationen in Ägypten notfalls mit brachialer Gewalt verhindern.
Polizei will in Ägypten schießen
"Gorch-Fock"-Ermittler nehmen Arbeit auf

"Gorch-Fock"-Ermittler nehmen Arbeit auf

Buenos Aires/Ushuaia - Die “Gorch-Foch“-Ermittler haben in der argentinischen Hafenstadt Ushuaia ihre Arbeit aufgenommen. Sie sollen untersuchen, wie es wirklich auf dem …
"Gorch-Fock"-Ermittler nehmen Arbeit auf
Niederlande schicken Ausbilder nach Afghanistan

Niederlande schicken Ausbilder nach Afghanistan

Den Haag - Ein halbes Jahr nach dem Abzug ihrer Soldaten aus Afghanistan haben die Niederlande einen Einsatz am Hindukusch beschlossen.
Niederlande schicken Ausbilder nach Afghanistan
Ägypten: Oppositionelle verhaftet, Internet gesperrt

Ägypten: Oppositionelle verhaftet, Internet gesperrt

Kairo - Vor neuen Protesten sind in der Nacht zum Freitag in Ägypten zahlreiche Oppositionelle festgenommen worden. Außerdem fiel das Internet im ganzen Land aus.
Ägypten: Oppositionelle verhaftet, Internet gesperrt
Tunesiens Regierung: Minister gehen

Tunesiens Regierung: Minister gehen

Tunis - Der Druck der Straße war zu stark: In Tunesiens Übergangsregierung tritt die alte Garde ab. Vor allem die Schlüsselposten werden nun neu besetzt werden.
Tunesiens Regierung: Minister gehen
Clooneys Satelliten erspähen Armee im Sudan

Clooneys Satelliten erspähen Armee im Sudan

New York - “Wir sind die Anti-Völkermord-Paparazzi“, hatte  Hollywood-Star George Clooney über die von ihm initiierte Satellitenüberwachung des Sudans gesagt. Nun hat …
Clooneys Satelliten erspähen Armee im Sudan
Ägypten: El Baradei will neue Regierung führen

Ägypten: El Baradei will neue Regierung führen

Kairo - Die ägyptische Reformbewegung bekommt ein Gesicht: Friedensnobelpreisträger Mohammed el Baradei ist in Kairo eingetroffen. Er sei bereit, ein Übergangsregierung …
Ägypten: El Baradei will neue Regierung führen
Wikileaks: “Anonymous“-Hacker festgenommen

Wikileaks: “Anonymous“-Hacker festgenommen

London - Hacker der im Netz berühmt-berüchtigten “Anonymous“-Gruppe sind festgenommen worden. Die Wikileaks-Sympathisanten sollen an den Computerangriffen gegen …
Wikileaks: “Anonymous“-Hacker festgenommen