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Altersarmut: Von der Leyen gegen Sockelrente

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Arbeitsministerin Ursula von der Leyen lehnt die Einführung einer Sockelrente ab.

Berlin - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lehnt sowohl die Einführung einer Sockelrente als auch eine Rente nach Grundeinkommen zur Bekämpfung von Altersarmut ab.

In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, die der “Berliner Zeitung“ (Montagausgabe) vorliegt, heißt es, eine Rente nach Mindesteinkommen sei “nur bedingt als Maßnahme gegen Altersarmut anzusehen“. Sie könne zu “unerwünschten Mitnahmeeffekten“ führen, da sie prinzipiell allen Versicherten zu Gute komme.

So viel Geld geben die Minister 2012 aus

So viel Geld geben die Minister 2012 aus

Bundeskanzlerin Angela Merkel und das Bundeskanzleramt: 1,89 Milliarden Euro (+2,4 Prozent im Vergleich zu 2011) © dapd
Annette Schavan und ihr Bundesministerium für Bildung und Forschung haben 12,8 Milliarden Euro (+9,9 Prozent) zur Verfügung. © dapd
Bundespräsident Christian Wulff und Bundespräsidialamt: 31,49 Millionen Euro (+5,4 Prozent) © dapd
Daniel Bahr und sein Bundesministerium für Gesundheit: 14,48 Milliarden Euro (-8,2 Prozent). © dpa
Dirk Niebel und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: 6,33 Milliarden Euro (+1,8 Prozent) © AP
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat für das Bundesministerium des Innern: 5,47 Milliarden Euro (+1,2 Prozent) zur Verfügung. © dpa
5,28 Milliarden Euro (-3,9 Prozent) für das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz von Ilse Aigner. © dapd
Kristina Schröder hat für das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: 6,48 Milliarden Euro (+0,1 Prozent) zur Verfügung. © dpa
Norbert Röttgen und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: 1,59 Milliarden Euro (-2,6 Prozent) © dpa
Für das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung von Peter Ramsauer: 25,34 Milliarden Euro (+0,4 Prozent) © dpa
6,16 Milliarden Euro (+0,6 Prozent) für Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie von Phlipp Rösler © dpa
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bekommt für das Bundesministerium der Justiz: 491,13 Millionen Euro (-0,4 Prozent) © dpa
Der Etat von Thomas de Maizière für das Bundesministerium der Verteidigung schrumpft: 31,68 Milliarden Euro (+0,4 Prozent) © dapd
Ursula von der Leyen verwaltet den größten Etat für das - Bundesministerium für Arbeit und Soziales: 126,59 Milliarden Euro (-3,6 Prozent) © dpa
Guido Westerwelle und sein Auswärtiges Amt: 3,31 Milliarden Euro (+6,5 Prozent) © dpa
Der Deutsche Bundestag erhält 680,81 Millionen Euro (-0,1 Prozent), der Bundesrat 21,74 Millionen Euro (+1,9 Prozent). © dpa
Das Bundesverfassungsgericht: 29,95 Millionen Euro (+19,9 Prozent). Der Bundesrechnungshof erhält 122,75 Millionen Euro(-1,4 Prozent).

Altersarmut werde durch eine Sockelrente “nicht in der Form verhindert, dass eine eigenständige Mindestsicherung für Bedürftige erreicht wird“, heißt es in der Antwort auf die Grünen-Anfrage. Für Rentner mit durchschnittlichem oder hohem Einkommen würde das Rentenniveau reduziert.

dapd

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