Folgt auf das Fiasko der große Zwist?

Alarmstufe Rot bei der SPD: Die Genossen wissen selbst nicht, wie es weitergeht

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Natascha Kohnen, SPD-Landesvorsitzende

Wie es mit der Bayern-SPD und der neuen, deutlich kleineren Fraktion im Landtag weitergeht, wissen die Genossen selbst noch nicht. Die Fraktion trifft sich am Donnerstag. Große Enttäuschung. Zwist droht. 

München – Bei der ersten Fraktionssitzung der neugewählten 22 Abgeordneten (das sind 20 weniger als in der letzten Wahlperiode) dürften heute vor allem „Wunden geleckt“ werden, wie es intern heißt.

Besonders bitter trifft es den Bezirk Oberbayern. Die Zahl der Abgeordneten hat sich halbiert, von 14 auf sieben. Fünf der SPD-Politiker kommen aus München – nur zwei aus der Region: Parteichefin Natascha Kohnen aus dem Kreis München und Doris Rauscher aus dem Kreis Ebersberg. Dass die Fraktion damit den Bezug zum Land und den Themen dort verlieren könnte, befürchtet Florian Ritter, Chef der Oberbayern-SPD und wiedergewählter Abgeordneter. Er spricht von ziemlichen „Bauchschmerzen“ deswegen.

Die „Infrastruktur“ der SPD in Oberbayern sei jetzt schwer beschädigt, stellt Ritter fest. Dennoch müssten Themen von der Basis in die Fraktion gelangen. Abgeordnete müssten sich künftig noch stärker mit den Unterbezirken der Partei vernetzen. Das ist viel Arbeit. Doch die bleibt der SPD nicht erspart, wenn sie als nur mehr fünftstärkste Fraktion wahrgenommen werden will.

Von Brunn forderte schon am Wahlabend personelle Konsequenzen

In der ersten Fraktionssitzung dürfte der Vorstoß des wiedergewählten Münchner Abgeordneten Florian von Brunn für Gesprächsstoff sorgen: Er forderte schon am Wahlabend personelle Konsequenzen. Tags darauf bewarb er sich dann selbst für den Fraktionsvorsitz. Gegenwind dürfte von Brunn sicher sein, ist aus Fraktionskreisen zu vernehmen. Viele halten unverändert zu Kohnen. Florian Ritter meint: „So schnell über Köpfe zu reden und zu sagen, alles soll anders werden, ist falsch und fatal“.

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Horst Arnold, bislang Fraktionsvize, sagt, er würde keine Pressemitteilung veröffentlichen – wie von Brunn es getan hat –, in der steht, für welchen Posten man bereit sei. Ob er sich die Führung der Fraktion vorstellen kann, ließ er offen. Auch Inge Aures, Fraktions-Vizechefin, wollte sich zu dem Thema nicht äußern. Volkmar Halbleib, dem neben Arnold und Aures Ambitionen auf den Vorsitz nachgesagt werden, war nicht zu erreichen.

Sicher ist: Kohnen will die Fraktion nicht führen. Das habe sie schon vor längerer Zeit beschlossen, sagte sie unserer Zeitung. „Wir brauchen mehrere Personen, die sich die Arbeit aufteilen.“ Ob sie Landeschefin bleibt, soll sich auf einer Vorstandssitzung am Wochenende klären.

Doris Rauscher, Abgeordnete aus Ebersberg, die entgegen des Parteitrends Zweitstimmen zugewann, gibt sich selbstbewusst: Sie könne sich mehr Verantwortung in der Fraktion vorstellen. Zu von Brunn meinte sie: „Damit hat er sich keinen Gefallen getan.“ 

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