+++ Eilmeldung +++

Starkregen und Hagel

DWD warnt vor starkem Gewitter: Lage beruhigt sich 

DWD warnt vor starkem Gewitter: Lage beruhigt sich 

Nicht gelöschte Hass-Postings

Beihilfe zur Volksverhetzung: Facebook-Manager angezeigt

+

Hamburg - Weil Hass-Postings mit strafbarem Inhalt auf Facebook nicht gelöscht werden, hat ein Würzburger Anwalt jetzt Strafanzeige gegen drei Manager des sozialen Netzwerks gestellt.

Nach einer Strafanzeige wegen der vorsätzlichen Beihilfe zur Volksverhetzung hat die Justiz in Hamburg gegen drei Facebook-Manager ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nach einem Bericht von „Spiegel Online“ handelt es sich dabei um die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH, die in Deutschland Werbeanzeigen für Facebook akquiriert. Dabei geht um Hassbotschaften, die Nutzer im sozialen Netzwerk veröffentlicht haben und die von Facebook nicht gelöscht wurden. Das Netzwerk selbst wird in Deutschland allerdings nicht von der Facebook Germany GmbH betrieben, sondern von Facebook Limited mit Sitz in Irland.

Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nana Frombach, bestätigte auf Anfrage, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen habe, weil in der Anzeige konkrete Beispiele genannt wurden. „Ob sich daraus ein konkreter Tatverdacht ergibt, ist allerdings noch völlig offen“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

Die Strafanzeige war von einem Anwalt aus Würzburg gestellt worden. Er argumentiert, dass ohne die Werbeeinnahmen, die die Facebook-Firma in Hamburg erzeuge, das Portal nicht betrieben werden könne. „Die Facebook Germany GmbH fördert somit die Verbreitung von volksverhetzenden, strafbaren Inhalten durch Handlungen in Deutschland ausgehend vom deutschen Unternehmenssitz in Hamburg“, heißt es in seiner Anzeige.

Facebook äußerte sich nicht zu den Ermittlungen. Das Netzwerk betonte, es gebe verschiedene Wege, Inhalte auf Facebook zu melden. „Inhalte wie Hassrede, Aufruf zur Gewalt oder Gewaltverherrlichung verstoßen gegen die Gemeinschaftsstandards“, sagte ein Sprecher. Durch die verstärkte Partnerschaft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) und der bestehenden Kooperation mit Jugendschutz.net hätten Menschen zusätzliche Eskalationsstufen, um ihre Bedenken zu melden.

dpa

Zurück zur Übersicht: Netzwelt

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.

Live: Top-Artikel unserer Leser