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Krass

"GEZ": Diese Strafen drohen, wenn Sie den Rundfunkbeitrag nicht zahlen

Wer sich weigert oder vergisst, den Rundfunkbeitrag zu zahlen, dem drohen saftige Strafen.
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Wer sich weigert oder vergisst, den Rundfunkbeitrag zu zahlen, dem drohen saftige Strafen.

Der Rundfunkbeitrag ist vielen Deutschen ein Dorn im Auge. Viele wollen die "GEZ"-Gebühr, wie sie früher hieß, nicht zahlen. Doch welche Strafen drohen den Verweigerern?

Fast jeder deutsche Haushalt ist dazu verpflichtet, den Rundfunkbeitrag von derzeit 17,50 Euro jeden Monat zu bezahlen - und zwar an den allgemeinen Beitragsservice der öffentlich-rechtlichen Sender von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Doch was passiert eigentlich, wenn man sich weigert, die GEZ-Gebühr, wie sie von vielen immer genannt wird, zu bezahlen?

"GEZ"-Verweigerern drohen saftige Strafen

Wer lediglich vergisst, die Rundfunkgebühr zu bezahlen, der kommt in der Regel mit einem blauen Auge davon. Wer diesen nicht innerhalb von vier Wochen begleicht, muss lediglich einen sogenannten Säumniszuschlag zahlen. Dieser beträgt laut eines Berichts der B.Z. etwa ein Prozent der offenen Beitragsschuld, jedoch mindestens acht Euro.

Wenn Sie auf diese Zahlungsaufforderung ebenfalls nicht reagieren, flattert ihnen ein Festsetzungsbescheid ins Haus. Dieser ist eine Voraussetzung für die Zulässigkeit einer späteren Zwangsvollstreckung. In diesem Bescheid sind alle offenen Beitragszahlungen aufgeführt, außerdem Säumniszuschläge. 

Rundfunkbeitrag notfalls mittels Lohnpfändung, Zwangsvollstreckung, Gerichtsvollzieher

Wer sich dann immer noch standhaft weigert, den Rundfunkbeitrag abzuführen, und innerhalb der vierwöchigen Frist auch keinen schriftlichen Widerspruch gegen den Festsetzungsbescheid einlegt, dem drohen saftige Strafen. 

Die Rundfunkanstalten müssen dann die ausstehenden Beträge vom Zahlungspflichtigen einfordern, etwa mit einer Konto- oder Lohnpfändung, Zwangsvollstreckung oder dem Gerichtsvollzieher. Auch Lebensversicherungsansprüche oder Sozialleistungen können gepfändet werden. Außerdem droht Verweigerern ein Ordnungswidrigkeitsverfahren, bei dem ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro verhängt werden kann (Stand: 2018). 

Verweigerern droht Beugehaft

Aber es geht noch schlimmer: In der Vergangenheit wanderten GEZ-Verweigerer sogar schon in Beugehaft, wie eine Frau aus Chemnitz, die 2016 für mehrere Wochen hinter Gittern saß. Allerdings stellt solch eine Erzwingungshaft immer das letzte Mittel dar. Die Rundfunkanstalten haben inzwischen betont, dass sie in Zukunft davon absehen werden, Rundfunkbeitragsverweigerer in Beugehaft zu nehmen

"Diese harten Maßnahmen werden nicht von uns, sondern von Gerichtsvollziehern durchgeführt", berichtet Stefan Wolf, Geschäftsführer des Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio in der Bild. "Wir versuchen durchaus, Einfluss auf die Vollstreckungsbehörden zu nehmen, dieser ist aber begrenzt. Unter anderem, um solche Eskalationen zu vermeiden, testen wir jetzt die Zusammenarbeit mit Inkasso-Unternehmen."

Übrigens: So werden jetzt "GEZ"-Verweigerer entlarvt - und zur Kasse gebeten.

Wegen eines umstrittenen Satire-Videos will ein CDU-Politiker die Erhöhung des Rundfunkbeitrags jetzt kippen.

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Rundfunkbeitrag 2019: Alles Wissenswerte über Höhe, Umzug und Befreiung

Auch 2019 beläuft sich der Rundfunkbeitrag auf 17,50 Euro monatlich. Dieser Betrag wird von allen deutschen Haushalten an den allgemeinen Beitragsservice entrichtet. In den vergangenen Jahren war er allerdings noch höher. Im April 2015 wurde die Gebühr um 48 Cent und damit auf den jetzigen Betrag gesenkt.
Auch 2019 beläuft sich der Rundfunkbeitrag auf 17,50 Euro monatlich. Dieser Betrag wird von allen deutschen Haushalten an den allgemeinen Beitragsservice entrichtet. In den vergangenen Jahren war er allerdings noch höher. Im April 2015 wurde die Gebühr um 48 Cent und damit auf den jetzigen Betrag gesenkt. © dpa
Sozial Schwächere, die einer sogenannten "besonderen wirtschaftlichen Härte" unterliegen, können sich per Antrag vom Rundfunkbeitrag befreien lassen. Dazu zählen Arbeitslose, Sozialhilfe- und Hartz IV-Empfänger, Asylbewerber, Rentner, Pflegebedürftige, Taubblinde, Studenten mit Bafög-Förderung sowie Azubis. Außerdem brauchen Menschen mit einer Behinderung, die das Merkzeichen RF in ihrem Ausweis stehen haben, nur monatliche 5,83 Euro entrichten.
Sozial Schwächere, die einer sogenannten "besonderen wirtschaftlichen Härte" unterliegen, können sich per Antrag vom Rundfunkbeitrag befreien lassen. Dazu zählen Arbeitslose, Sozialhilfe- und Hartz IV-Empfänger, Asylbewerber, Rentner, Pflegebedürftige, Taubblinde, Studenten mit Bafög-Förderung sowie Azubis. Außerdem brauchen Menschen mit einer Behinderung, die das Merkzeichen RF in ihrem Ausweis stehen haben, nur monatliche 5,83 Euro entrichten. © dpa / Stephan Scheuer
Da der Rundfunkbeitrag für alle verpflichtend ist, braucht Sie der Beitragsservice zum Zahlen nicht auffordern. Falls Sie aber die Zahlungen auf Dauer einstellen, wird er Ihnen Mahnungen schicken. Wenn Sie auf diese nicht innerhalb von vier Wochen reagieren, wird Ihnen ein Säumniszuschlag von acht Euro auferlegt. Falls Sie diesem ebenfalls nicht nachkommen, folgt ein Festsetzungsbescheid, in dem alle offenen Zahlungen gelistet sind. Ansonsten droht der Gerichtsvollzieher - und mögliche Konto- oder Gehaltspfändungen. Im Extremfall kann es sogar zu einer Beugehaft von bis zu drei Monaten kommen.
Da der Rundfunkbeitrag für alle verpflichtend ist, braucht Sie der Beitragsservice zum Zahlen nicht auffordern. Falls Sie aber die Zahlungen auf Dauer einstellen, wird er Ihnen Mahnungen schicken. Wenn Sie auf diese nicht innerhalb von vier Wochen reagieren, wird Ihnen ein Säumniszuschlag von acht Euro auferlegt. Falls Sie diesem ebenfalls nicht nachkommen, folgt ein Festsetzungsbescheid, in dem alle offenen Zahlungen gelistet sind. Ansonsten droht der Gerichtsvollzieher - und mögliche Konto- oder Gehaltspfändungen. Im Extremfall kann es sogar zu einer Beugehaft von bis zu drei Monaten kommen. © dpa / Christophe Gateau
Doch was tun, wenn man umzieht? Dann tut es not, dass Sie sich online oder schriftliche beim allgemeinen Beitragsservice abmelden bzw. ummelden. Aber auch wenn jemand verstirbt, müssen sich die Hinterbliebenen um die Auflösung des Haushalts kümmern. Dazu gehört auch das Kündigen des Beitragskontos der Person. Dazu benötigen Sie stets die neunstellige Beitragsnummer des Kontoinhabers. Auch wer ins Ausland zieht, muss zuvor die Rundfunkgebühr über die Homepage kündigen. Diese tritt dann nach Bestätigung des Beitragsservices bis zum Ende des Monats in Kraft.
Doch was tun, wenn man umzieht? Dann tut es not, dass Sie sich online oder schriftliche beim allgemeinen Beitragsservice abmelden bzw. ummelden. Aber auch wenn jemand verstirbt, müssen sich die Hinterbliebenen um die Auflösung des Haushalts kümmern. Dazu gehört auch das Kündigen des Beitragskontos der Person. Dazu benötigen Sie stets die neunstellige Beitragsnummer des Kontoinhabers. Auch wer ins Ausland zieht, muss zuvor die Rundfunkgebühr über die Homepage kündigen. Diese tritt dann nach Bestätigung des Beitragsservices bis zum Ende des Monats in Kraft. © dpa / Carmen Jaspersen
Die Öffentlich-Rechtlichen Sender fordern eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Und das am besten schon ab 2021. Experten gehen davon aus, dass dieser dann ein Euro mehr betragen könnte. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder fordert, diesen vom 1. Januar 2023 an ein Indexmodell der Länder zu koppeln. So soll der Rundfunkbeitrag automatisch in gleicher Höhe wie die Verbraucherpreise steigen  und damit die Inflation ausgleichen.
Die Öffentlich-Rechtlichen Sender fordern eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Und das am besten schon ab 2021. Experten gehen davon aus, dass dieser dann ein Euro mehr betragen könnte. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder fordert, diesen vom 1. Januar 2023 an ein Indexmodell der Länder zu koppeln. So soll der Rundfunkbeitrag automatisch in gleicher Höhe wie die Verbraucherpreise steigen und damit die Inflation ausgleichen. © dpa / Jens Kalaene