CSU-Stammtisch in Laufen

CSU Laufen liefert Antworten

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CSU Ortsvorsitzender Bernhard Salomon umrahmt von seinen Vorstandsmitgliedern Siegmund Bohm (links) und Marlene Wittscheck (rechts)

Laufen (Salzach) - Laufen: Die CSU Laufen lud vor kurzem die Öffentlichkeit zum „Antworten-Stammtisch“ ein. Diese Veranstaltung folgte auf eine Fragerunde, die vor wenigen Wochen im Gasthaus Greimel stattfand. Ortsvorsitzender Bernhard Salomon lieferte mit seiner Vorstandschaft und den anwesenden CSU Stadträten den interessierten Bürgern die Antworten der offenen Fragen.

Im Gasthaus Greimel trafen sich die interessierten Bürger der Altstadt zum erneuten CSU Stammtisch, der Antworten aus dem ersten Stammtisch vor wenigen Wochen liefern sollte. Dies gelang, denn explizit vorbereitet brachten die CSU´ler die Antworten dar. Zum Thema Verkehrsüberwachung gab es zu berichten, dass die Überwachung des ruhenden Verkehrs in unregelmäßigen Abständen stattfände. Abhängig vom Verkehrsaufkommen würde die Arbeitskraft täglich ca. 2-4 Stunden kontrollieren. Außerdem wird einmal im Monat auch samstags kontrolliert. Zu diesem Komplex passe auch das Parkverbotsschild auf Höhe der Rottmayrstraße 6. Das eingeschränkte Halteverbot vor der Hausnummer 4/4a ist auf einer Höhe von 2,70m angebracht und ausreichend erkennbar. Die Mindesthöhe zur Anbringung über dem Gehweg berechnet sich ab Unterkante Verkehrszeichen 2,25m.

Die Reinhaltung der Straßen war ebenfalls ein großer Punkt beim Stammtisch. Die Straße und Wege in der Altstadt. Angehalten zur Entfernung von Wildwuchs/Überwuchs sind die Eigentümer, denn zeitlich sei es für die Stadt nicht möglich alle Straßen und Wege auf die Reinhalteverordnung zu überprüfen. In Sachen Bundesstraße und Anlieger stelle sich die Sache differenzierter dar. Hier habe der Eigentümer zwischen Gehweg und Grundstück an der B20 Sorge zu tragen. Dies betreffe jedoch nicht den Straßenrand der B20. Beim Thema Dauerparker in der Tiefgarage Briouder Platz gelte es laut CSU mit einem Irrtum aufzuräumen. Der Begriff „Dauerparker“ ist schwer zu beurteilen, da sowohl die Rechtsprechung keine genaue Definition vorgibt als auch die Gerichte hierzu die unterschiedlichsten Urteile aussprechen. Da die Tiefgarage durch die Umsetzung des Parkraumkonzeptes künftig zeitlich beschränkt wird, ist es dann auch möglich, diese durch die kommunale Verkehrsüberwachung kontrollieren zu lassen.

Eine Tempo 30 Zone in der Altstadt wurde daraufhin angesprochen, und ob mit zusätzlichen Schildern hier mehr Aufmerksamkeit erwirkt werden könnte. Am Anfang einer solchen Zone, wussten die CSU´ler zu berichten, mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h ist ein solches Verkehrszeichen so aufzustellen, dass es bereits auf ausreichende Entfernung vor dem Einfahren in den Bereich wahrgenommen werden kann. Es empfiehlt sich, dass Zeichen der Tempo 30 Zone Ende auf der Rückseite des selbigen Verkehrszeichens anzubringen. Zusätzliche Zeichen, die eine Begründung für die Zonengeschwindigkeitsbeschränkung enthalten, sind unzulässig.

Zusätzlich kam die Idee auf, mit Fahrbahnmarkierungen die Aufmerksamkeit zu erhöhen. Die Wiedergabe eines Verkehrszeichens auf der Fahrbahn, so die Vortragenden, hat keine rechtliche Wirkung, sondern diene lediglich dem Verkehrsteilnehmer als zusätzlichen Hinweis. Von diesen Hinweisen soll sehr sparsam und nur in bestimmten Fällen Gebrauch gemacht werden. Daher wäre auch der Kosten/Nutzen/Faktor zu beachten. Je Tempo 30 Zonen Fahrbahnmarkierung würden ca. 700 EUR auf die Stadt zukommen. Die Fußspuren wurden in Abstimmung mit der Schulleitung und des Elternbeirates aufgebracht und verdeutlichen Grundschulkindern den Querungspunkt mit der bestmöglichen Sicht auf den Verkehr. Weiterst berichteten die CSU Politiker über die aktuelle Stadtratsarbeit und über Themen wie dem Hotelbau in Laufen, dem Kreisverkehr, der Gewerbesituation aber auch der geplanten Ortsumfahrung.

Gut informiert konnten die interessierten Bürger nach einem kurzweiligen Stammtisch den Heimweg antreten und die CSU Laufen versprach weitere direkte Gespräche mit dem Bürgern in Veranstaltungsform zu organisieren.

CSU Laufen-Leobendorf

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