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Rechnungsprüfer fragen in Teisendorf nach

Schwimmbad Neukirchen und Feuerwehreinsätze unter die Lupe genommen

Feuerwehrübung: Der Prüfungsausschuss hatte auch Fragen zu den Feuerwehren
im Gemeindegebiet. Hier Feuerwehrübung in Teisendorf.
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Feuerwehrübung: Der Prüfungsausschuss hatte auch Fragen zu den Feuerwehren im Gemeindegebiet.

Der Rechnungsprüfungausschuss, dem die Gemeinderäte Georg Quentin (SPD), Thomas Egger (CSU), Fritz Gasser (FWG) und Elisabeth Aschauer (Grüne), später Ute Hogger (Grüne), als Mitglieder angehören, hat Ende April den Jahresabschluss 2020 eingehend geprüft und zu bestimmten Vorgängen kritisch nachgefragt.

Teisendorf - Es ging unter anderem um die Endabrechnung des Schwimmbades Neukirchen, die Abrechnung von Feuerwehreinsätzen oder die Anzahl von Zweitwohnungen und leerstehenden Wohnungen in der Marktgemeinde Teisendorf. 

Da bei der Rechnungsprüfung Ende April, Anfang Mai die Kosten für das Schwimmbad noch nicht komplett abgerechnet und einige Fragen nicht abschließend geklärt waren, wurden alle Unterlagen eingehend geprüft. Es ergaben sich Gesamtnettokosten für die Sanierung von genau 1.824.445,75 Euro. Davon abgezogen werden müssen noch die Spende des Schwimmbadvereins in Höhe von 30.000 Euro sowie 150.000 Euro, mit der die Berchtesgadener Landesstiftung das Projekt fördert. Nach Eingang dieser Zahlung ergibt sich eine Endabrechnung in Höhe von 1.644.445,75 Euro.

Flasch geplant: 32.000 Euro für nicht benötigtes Material ausgegeben

Aufgrund falscher Pläne der Firmen, die für die Badewassertechnik und Steuerungstechnik zuständig waren, wurde um rund 32.000 Euro Material (vor allem Kunststoffrohre) eingekauft, dass für die Baumaßnahme nicht verwendet werden konnte. Dieses ist beim Bauhof gelagert und kann eventuell für andere Baumaßnahmen verwendet werden. Teile des Materials konnten bereits verkauft werden. Die Verwendung und Verrechnung des restlichen Materials ist noch nicht geklärt. Auch sind die Verhandlungen zu Regresszahlungen mit den beiden Firmen, die für die falsche Planung verantwortlich sind, noch nicht abgeschlossen. 

Aufgabenverteilung in Marktgemeinde Teisendorf beschlossen

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat auch nach der zukünftigen Aufgaben- und Zuständigkeitsverteilung zwischen Kommune und Schwimmbadverein nachgefragt. Der Markt Teisendorf sei Eigentümer und Betreiber des Schwimmbades Neukirchen, so die Stellungnahme der Verwaltung und sei somit auch für Unterhalt, Personal, Verkehrssicherung, Badeaufsicht und Haftung zuständig.

Sämtliches notwendiges Personal wird daher vom Markt Teisendorf beschäftigt. Die DLRG Teisendorf übernimmt, zusätzlich zu dem Personal des Marktes, feste Badeaufsichtszeiten. Der Schwimmbadverein beteiligt sich in Absprache mit der Verwaltung finanziell erheblich an bestimmten Projekten und Beschaffungen, wie kürzlich zum Beispiel an Sonnenschirmen. Ein möglicher Kioskpächter hat aufgrund der in den letzten Monaten vor der Schwimmbaderöffnung intensivierten Hygiene- und Schutzmaßnahmen für den Betrieb von Freibädern sein Interesse und seine Bereitschaft zur Durchführung des Kiosk- und Kassenbetriebes widerrufen. Sein Interesse besteht jedoch weiterhin für eine Durchführung ab der Schwimmbadsaison 2022.

Nicht alle Feuerwehreinsätze abgerechnet?

Bei den Feuerwehreinsätzen wollte der Rechnungsprüfungsausschuss wissen, warum nur ein Teil der Einsätze abgerechnet worden ist. Nach den vorliegenden Unterlagen der Feuerwehren hatte in 2020 die FFW Teisendorf 54 Einsätze, die FFW Oberteisendorf 25, die FFW Weildorf zwei und die FFW Neukirchen neun Einsätze. Aus der Stellungnahme der Feuerwehr mit Auflistung der Einsätze ergab sich, dass von den 90 Einsätzen (ohne Hochwasser ) 34 Einsätze abrechnungsrelevant waren und auch verrechnet wurden.

Einsätze, bei denen es sich um gesetzliche Pflichtaufgaben der Feuerwehr handelt, wie zum Beispiel Brandeinsätze oder Einsätze zur Rettung von Leib und Leben, dürfen aus rechtlichen Gründen nicht verrechnet werden. Auf Nachfrage des Prüfungsausschusses wurde mitgeteilt, dass die Förderanträge für die neuen Feuerwehrfahrzeuge, die in 2020 für die Wehren in der Marktgemeinde beschafft wurden, gestellt sind. Der Eingang der Fördermittel ist noch nicht erfolgt. 

Prüfungsausschuss fragt wegen Immobilien nach

Nachgefragt hat der Ausschuss auch nach der Anzahl der Zweitwohnungen und leerstehenden Wohnungen in der Marktgemeinde. Angesichts des durch die Sozialraumanalyse festgestellten hohen Bedarfs an kleineren Wohneinheiten, sei dies eine berechtigte Frage, so Gemeinderat und Dritter Bürgermeister Georg Quentin, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses.

Im Februar 2021 gab es 329 Personen mit Nebenwohnsitz in Teisendorf, so die Auskunft der Ordnunsgamtleiterin Veronika Gruber. Es handelte sich überwiegend um Familienangehörige, die in einer anderen Kommune den Hauptwohnsitz haben und im „Elternhaus“ einen Nebenwohnsitz behalten. Genaue Auskünfte zur Art der Zweitwohnungsnutzung würde nur eine Befragung ergeben. Deren Durchführung müsste aber der Gemeinderat beschließen. Letztmals wurde eine solche Befragung in 2010 durchgeführt.

Zu den leerstehenden Wohnungen in Privatbesitz hat die Gemeinde keine Übersicht. Von den gemeindlichen Wohnungen steht nur die im Bergbaumuseum Achthal leer. Die Wohnung ist voll renoviert, die Räume werden gelegentlich vom Museum für Sonderausstellungen genutzt. Eine eigenständige Nutzung der Wohnung unabhängig vom Museum wäre jedoch möglich. Allerdings sollte man, so die Bitte des Bürgermeisters, erstmal abwarten, bis die neue Dauerausstellung des Museums fertiggestellt ist und dann sehen, ob das neue Museumskonzept mit einer Vermietung der Wohnung in Einklang zu bringen ist.

kon

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